Italien: Römisches Wechselfieber

Luigi Compagna ist keine echte Größe im italienischen Politikbetrieb. Der 68-jährige Senator aus Neapel hält jedoch einen eindrucksvollen Primat. In der laufenden Legislaturperiode hat Compagna bereits sechs Mal die Fraktion gewechselt. Das ist unerreichter Rekord unter den Volksvertretern in Abgeordnetenhaus und Senat, die ebenfalls nicht gerade zimperlich in ihren migratorischen Neigungen sind. Nach Angaben des Vereins Openpolis gab es seit den Parlamentswahlen vor vier Jahren bereits 447 Fraktionswechsel, so viele wie noch nie.

Insgesamt haben 373 Parlamentarier in Rom die Fraktion gewechselt, einige von ihnen, wie Compagna, taten sich dabei mehrfach hervor. 39,3 Prozent aller Volksvertreter im italienischen Parlament sind nicht mehr in der Fraktion, der sie ursprünglich angehörten. Das hat nicht nur starke politische Auswirkungen, sondern verschlechtert zusätzlich das schon arg lädierte Bild, das die Italiener von ihren Politikern haben. Als Wendehälse oder Opportunisten sind die Fraktionswechsler in den Medien verschrien.

An Aktualität hat das Phänomen, das landesweit als „trasformismo“ bekannt ist, dieser Tage wieder gewonnen durch die Spaltung der größten an der Regierung beteiligten Partei im Land, des Partito Democratico (PD). Weil sie schon lange im Dissens mit Stil und politischen Vorstellungen des ehemaligen Parteichefs und Ex-Premiers Matteo Renzi waren, traten vor Tagen 50 Abgeordnete und Senatoren aus dem PD aus und schlossen sich zum Movimento Democratici e Progressisti (MDP) zusammen.

Zwölf Fraktionen und sieben Untergruppen gibt es heute im Abgeordnetenhaus, elf Fraktionen und mindestens vier Untergruppen im Senat. Bei der Wahl 2013 existierten gerade einmal vier respektive drei dieser Parteien.

Heute blicken nur noch Experten durch. „Im Durchschnitt haben pro Monat neun Volksvertreter die Seiten gewechselt“, schreibt Openpolis. Die Pflicht, der Partei die Treue zu halten, mit der ein Abgeordneter ins Parlament gewählt wurde, ist nirgends festgeschrieben. Das seit 2005 geltende Wahlgesetz sieht die Bildung von Koalitionen vor der Wahl vor. Im Nachhinein brechen die Bündnisse dann oft auseinander, häufige Regierungswechsel sind die Folge. Viele Abgeordnete, die auf festen Listenplätzen einer Partei gewählt wurden, laufen in fremde Lager über. Die 50 linksorientierten, ehemaligen PD-Parlamentarier sind nun ein entscheidender Faktor für die Fortdauer der Regierung von Paolo Gentiloni (PD).

Eine Reform des Wahlrechts fiel mit der im Dezember von der Mehrheit der Italiener abgelehnten Verfassungsreform durch. Meist sind es aber schlicht Opportunismus oder einzelne politische Fragen, die die Fraktionswechsel auslösen. So spalteten sich in der Vergangenheit mehrere Gruppen von der Partei Silvio Berlusconis ab.

Außenminister Angelino Alfano zum Beispiel gründete seine eigene Partei namens Nuovo Centrodestra (NCD) und stützt heute die Regierung Gentiloni. Auch die christdemokratische Scelta Civica (SC) von Ex-Premier Mario Monti ist längst wieder in Einzelteile zerfallen.

Wie Openpolis errechnete, sind die Fraktionswechsel überaus lukrativ. Jeder Abgeordnete beschert seiner neuen Fraktion etwa 50000 Euro an Diäten im Jahr.

Der zunehmende Zerfall des politischen Spektrums in Italien könnte sich auch auf die spätestens in einem Jahr anstehenden Parlamentswahlen auswirken. Ob sich das in viele Einzelteile zersplitterte konservative Lager, aber auch die uneinige Linke auf schlagkräftige Wahlkoalitionen einigen können, ist fraglich.

Lange galt die europaskeptische 5-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo als undiszipliniert und zerstritten. Angesichts der Auflösungserscheinungen bei der Konkurrenz wirken die „Grillini“, die in aktuellen Umfragen an die 30-Prozent-Grenze heranreichen, inzwischen fast schon wie ein Ausbund an Stabilität.