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07.11.2017

Rückt Italien nach rechts?

Silvio Berlusconi

Nach den Wahlen auf Sizilien

Sizilien gilt als politisches Labor für ganz Italien. In dieser Hinsicht lässt das gute Abschneiden des vom vierfachen Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi unterstützten Kandidaten einer Mitte-Rechts-Koalition bei den Regionalwahlen am Sonntag aufhorchen.

Nach Hochrechnungen des italienischen Staatsfernsehens vom Montagnachmittag setzte sich der ehemalige EU-Abgeordnete Nello Musumeci gegen den Kandidaten der 5-Sterne-Bewegung Giancarlo Cancelleri durch. Musumeci erreichte rund 38 Prozent, Cancelleri etwa 36 Prozent der Stimmen. Bei politischen Beobachtern in Rom gilt dieses Ergebnis als mögliches Szenario auch für die Parlamentswahlen, die im März 2018 stattfinden sollen.

Demnach würde nicht nur Sizilien, sondern ganz Italien politisch nach rechts rücken. Der mutmaßlich zukünftige Regionspräsident Musumeci, 62, der seine politischen Anfänge beim neofaschistischen Movimento Sociale Italiano (MSI) machte, war der gemeinsame Kandidat der Berlusconi-Partei Forza Italia, der ausländerfeindlichen Lega Nord sowie der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia.

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Die drei Parteien beraten derzeit über ein gemeinsames Antreten bei den Parlamentswahlen im März. Besonders Silvio Berlusconi setzte sich für eine solche Wahlkoalition ein. Nimmt man das Ergebnis der Regionalwahlen zum Maßstab, wären das Mitte-Rechts-Lager und die 5-Sterne-Bewegung (M5S) des Komikers Beppe Grillo die politischen Hauptkonkurrenten.

Die Grillo-Bewegung kam auf 28 Prozent der Stimmen und wird stärkste Partei im sizilianischen Regionalparlament. Schlecht schnitt hingegen die Demokratische Partei (PD) von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi ab, die nur auf elf Prozent der Stimmen kam. Der PD-Gouverneurskandidat erreichte immerhin 18 Prozent.

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