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Rechtsradikale Gruppierung

17.06.2017

Rund 1400 Menschen demonstrieren gegen "Identitäre"

Anhänger der rechtsradikalen «Identitären Bewegung» in Berlin. Foto: Paul Zinken
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Anhänger der rechtsradikalen «Identitären Bewegung» in Berlin.
Bild: Paul Zinken (dpa)

Mit der Besetzung des Brandenburger Tores sorgte die rechtsextreme Gruppe "Identitäre Bewegung" für Aufsehen. Nun demonstriert sie in Berlin. Dagegen gibt es Widerstand.

Rund 1400 Menschen haben in Berlin gegen eine Demonstration der rechtsextremen "Identitären Bewegung" protestiert. Verschiedene linke Gruppen und Initiativen hatten dazu aufgerufen.

Zeitweise wurden rechte Demonstranten auch blockiert. Die Polizei schritt mit einem Großaufgebot ein. Am Rande habe es Festnahmen gegeben, sagte ein Polizeisprecher.

Bei der Gegendemonstration hielten Teilnehmer ein Banner in Händen, auf dem "Solidarität statt rechter Hetze" stand. Die "Identitäre Bewegung" wollte bis zum Hauptbahnhof laufen. Angemeldet waren 1000 Teilnehmer, die Polizei sprach von mehreren Hundert. Sie trugen einheitlich gelb-schwarze Fahnen mit dem Logo der Bewegung.

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Die "Identitäre Bewegung" wendet sich gegen eine angebliche "Überfremdung" durch Einwanderer. Im vergangenen August besetzte die Gruppierung, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, kurzzeitig das Brandenburger Tor. Im Mai versuchten rund 50 Anhänger, sich Zutritt zum Bundesjustizministerium zu verschaffen. Sie protestierten gegen den Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hass und Hetze im Internet.

Maas ist seit längerem eine Feindfigur für die rechte Szene. Dem "Tagesspiegel" (Sonntag) sagte er: "Die Identitären sind keine "Bewegung", sie sind eine extrem radikale und rassistische Minderheit."

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18.06.2017

"Im Mai versuchten rund 50 Anhänger, sich Zutritt zum Bundesjustizministerium zu verschaffen...."

Aha, hört sich ja fast nach einer neuen SA an!

Die Identitäre Bewegung selbst schreibt dazu auf Ihrer Webseite:

"Hinweis in eigener Sache: Keine „Stürmung“ des Bundesjustizministeriums.
Diverse Medien ... fabulierten von einer „Stürmung“ des Bundesjustizministeriums.

Diese Behauptung ist unwahr und frei erfunden. Wahr ist vielmehr: Der Protest fand vor dem Gebäude auf dem Gehweg, also im öffentlichen Raum statt, war friedlich und kreativ. Bilder beweisen die bewusste Falschdarstellung durch die Medien.

Wir werden gegen diese Falschbehauptung juristisch vorgehen."

Auf dem Video dazu ist von einer "Erstürmung" nix zu sehen, und derlei erscheint auch in Anbetracht einer deutlich erkennbaren, massiven Polizeipräsenz ziemlich unwarscheinlich.

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19.06.2017

Was veranlasst Sie denn, diese fahnenschwenkenden Rassisten ("ethnokulturelle Identität"), vor angeblicher Falschberichterstattung der Medien in Schutz zu nehmen? Und das auch noch mit ihrem eigenen Sermon.

Etwas zum Schmunzeln - die bayerischen Retter des Abendlandes und völkische AfD-Krabbelgruppe:

https://www.youtube.com/watch?v=Xcrr3PawJY0

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19.06.2017

Ehrlich gesagt, weil ich das Anliegen dieser Gruppierung nicht ganz unberechtigt und die Berichterstattung darüber für sehr voreingenommen halte, wie auch diesen Artikel, der dem Leser seine Meinung zur IB gleich mitliefert, die er haben soll.

Man mag die Existenz bzw eine "kulturelle Identiät" eines Volkes durchaus in Zweifel ziehen, hängt wohl von der Denkschule/Philosphie/Grundüberzeugung des jeweiligen ab, ich für meinen Teil glaube daran, auch wenn das sicherlich schwer zu konkretisieren ist. Bei anderen Nationen ist diese Einstellung, im Gegensatz zu uns Deutschen, meiner Erfahrung nach völlig selbstverständlich. Was hat das mit Rassismus zu tun?

Wenn Linksextremisten, in ihrem vermeitlichen "Kampf für Toleranz" ganz selbstverständlich Menschen mit mißliebiger Meinung, gern auch mit Gewalt, von der Ausübung ihrer verfassungsmäßigen Rechte abhalten können und dann regelmäßig verniedlichend "Initiativen", "Aktivisten" und "Gegendemonstranten" genannt werden (wer waren eigentlich die "Festnahmen"?), dann frage ich mich, woher sich bei der IB die "Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" herleiten? Meines Wissens konnte man ihr noch keinerlei Straftat oder staatsfeindliche Aktivitäten nachweisen, wie zahlreiche "kleine Anfragen" in den Länderparlamenten gezeigt hatten

Zumindest sollte in einem Artikel darüber keine unbestätigten Gerüchte verbreitet werden. Ach so, Fake News gibts ja nur bei den Rechten.

Was mich allerdings stutzig gemacht hat ist Ihr Artikel aus der Zeit. Wenn die IB mittlerweile tatsächlich von Rechtsextremen gekapert wurde, kann sie einpacken.

Schade, ich habe innerhalb der letzten Jahre schon einige Intervievs mit Führungsleuten und Aktivisten von denen gelesen und hatte den Eindruck, daß das vernünftige, halt patriotische junge Leute seien.

Der Youtube-Auftritt der IB Bayern ist in der Tat "zum Schmunzeln" schwülstig. Mit sowas schießen die sich selbst ins Knie...

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21.06.2017

Was ich allerdings begrüßen würde, wäre eine IB, die sich mal um die systematisch unterdrückte "ethnokulturelle Identität" der Schwaben und Franken in Bayern kümmert . . .

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21.06.2017

Hm, wir sollten vielleicht der IB beitreten, den Bayrischen Landtag besteigen, dort ein Plakat entrollen und dann abwarten, was passiert? *schmunzel*. Vielleicht bekämen wir dann auch Besuch vom Bayrischen Landesamt für Verfassungsschutz....

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22.06.2017

Nun ja, vielleicht sollten wir mal das Landtagsgebäude in München besteigen und dort ein Transparent entrollen ;-)

Aber vielleich bekämen wir dann auch Besuch vom Bayrischen Landesamt für Verfassungsschutz...

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23.06.2017

Gerade lese ich an anderer Stelle, dass die von einem arabischen Investor gekauften Münchner 60er Regionalliga-Fußballer in Bayern beliebter sind, als der schwäbische Augsburger Bundesligaclub FCA. Man mag uns Schwaben hier einfach nicht. Bayern ist vor allem Ober- und allenfalls noch NIederbayern.

Vor dem Besuch der bay. Verfassungsschützer hätte ich, nach deren Glanzleistung bei den NSU-Morden, keinen großen Bammel. Wie bekannt, können diese Schlapphüte einen gestandenen deutschen Nazi nicht mal von einem türkischen Gemüsehändler unterscheiden.

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23.06.2017

Gerade lese ich an anderer Stelle, dass die von einem arabischen Investor gekauften Münchner 60er Regionalliga-Fußballer in Bayern beliebter sind, als der schwäbische Augsburger Bundesligaclub FCA. Man mag uns Schwaben hier einfach nicht. Bayern ist vor allem Ober- und allenfalls noch NIederbayern.

Vor dem Besuch der bay. Verfassungsschützer hätte ich, nach deren Glanzleistung bei den NSU-Morden, keinen großen Bammel. Wie bekannt, können diese Schlapphüte einen gestandenen deutschen Nazi nicht mal von einem türkischen Gemüsehändler unterscheiden.

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23.06.2017

Man mag uns Schwaben hier einfach nicht.

Bei manchem Münchner hörte ich im Gespräch schon deutlich die Arroganz im Nebenton heraus. Aber mir ist das schnuppe. Mir send mir! ;-)

Sie haben recht, vielleicht gehen wir ja als türkische Gemüsehändler durch.

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18.06.2017

Ich ziehe meinen Hut vor diesen Menschen, die sich noch mit unserem Land identifizieren und sich nicht dem linken Meinungsmache-Diktat unterwerfen!

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19.06.2017

Zitat Zeit Online:

"Doch Recherchen von ZEIT ONLINE widerlegen diese Selbstinszenierung. Die Identitären sind keine "Bewegung", ihre Distanzierung von der rechten Szene ist Taktik. Ihre Führungsfiguren kommen aus der NPD-Jugend, aus radikalen Burschenschaften und sogar aus der verbotenen Neonaziorganisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ). Die Identitären bieten ihnen eine neue Heimat und eine frische Corporate Identity, unter der sie alte Ziele weiterverfolgen können."

Anscheinend gibt es doch noch Einige, die den Identitären auch noch Respekt zollen.

Laut Ihrer Sichtweise sind das wohl die einzigen Leute die sich mit unserem Land identifizieren. Wollen Sie nun damit sagen, dass die anderen 99,9 Prozent unserer Bevölkerung alles naive Idioten sind und sich dem linken Meinungsmache-Diktat unterwerfen?

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18.06.2017

Also mir ist nicht bekannt, daß "identtäre Gruppen" Steine werfen, Autos anzünden usw.. Das und ähnluches liegt zu 100% im LINKEN Feld.

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21.06.2017

Wenn es nach der Lächerlichkeut geht - so wirken viele.

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18.06.2017

"Verschiedene linke Gruppen und Initiativen"

Der Autor vergisst zu erwähnen, daß diese linken Gruppen zum größten Teil ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Derzeit glänzen diese ach so friedlichen Gruppe/Gruppen ja mit Brandstiftung , Sachbeschädigung und Angriffe auf Polizisten in Berlin. Es werden auch gern mal Polizeiautos oder Polizeiwachen angezündet. Warten wir mal ab was in Hamburg zum G20 alles passiert.

Bei der Presse werden dies Randalierer/innen ja immer noch als Aktivisten bezeichnet.

"Die «Identitäre Bewegung» wendet sich gegen eine angebliche «Überfremdung»..."

Falsch! Die «Identitäre Bewegung» wendet sich gegen eine Überfremdung.

Angeblich oder nicht entscheidet anscheinend der Autor dieses Artikels schon mal vorsorglich für den Leser.

"Sie protestierten gegen den Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hass und Hetze im Internet."

Sie protestierten gegen das geplante Netzdurchsuchungsgesetzt daß die Meinungsfreiheit massiv einschränken soll. So sehen es im übrigen auch immer mehr Politiker im BT und im Europarat.

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19.06.2017

"Derzeit glänzen diese ach so friedlichen Gruppe/Gruppen ja mit Brandstiftung , Sachbeschädigung und Angriffe auf Polizisten in Berlin. Es werden auch gern mal Polizeiautos oder Polizeiwachen angezündet."

Dies wird wohl eher den Tatsachen entsprechen:

Die meisten politisch motivierten Straftaten verübten im vergangenen Jahr Neonazis und andere Rechte. Die Gewalt von Linksextremisten ist um mehr als 24 Prozent zurückgegangen. Quelle: Der Tagesspiegel vom 24.04.2017

Die meisten politisch motivierten Straftaten wurden im vergangenen Jahr von Neonazis und andere Rechte verübt. Die Polizei zählte 23.555 Delikte.

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19.06.2017

Mein Kommentar sollte darauf hinweisen, dass in den Medien nicht mehr wertfrei über Tatsachen berichtet wird. Artikel werden extrem durch die Meinung des Verfassers eingefärbt.

Dabei wird Rechts eher aufgebauscht und Links verharmlost.

Tatsachenberichterstattung ist mir lieber. Meinungen als solche sollten als "Meinung" gekennzeichnet sein.

Ich glaube die Linksradikalen werden in nächster Zeit(G20) gewaltig aufholen. Sind ja grad schwer beschäftigt mit Feuerchen machen bei der DB.

Wenn Delikte gleich bestraft/gewertet würden (siehe Propaganda) wären die Zahlen nicht so verschieden.

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20.06.2017

"Dabei wird Rechts eher aufgebauscht und Links verharmlost"

Der NSU-Prozess in München zeigt doch ganz genau das Gegenteil. Dass viele Jahre "Rechts" verharmlost wurde und immer noch verharmlost wird ist offensichtlich genug.

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20.06.2017

"Artikel werden extrem durch die Meinung des Verfassers eingefärbt."

Na ja, extrem würde ich nicht gerade sagen, obwohl die Augsburger Allgemeine CSU-mäßig eingefärbt ist.

"Dabei wird Rechts eher aufgebauscht und Links verharmlost."

In Bayern wird das kaum zutreffen, da die CSU alleine schon sehr rechtslastik wirkt und "Links" schlimmer als die Hölle gesehen wird.

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21.06.2017

Ich glaube die Linksradikalen werden in nächster Zeit(G20) gewaltig aufholen. Sind ja grad schwer beschäftigt mit Feuerchen machen bei der DB.

Was Sie nicht alles wissen. Als einer, der Tatsachenberichterstattung schätzt, sollten Sie schon seriöse Quellen nennen. Es spricht für sich, dass Sie politisch motivierte Gewaltkriminalität eher als sportlichen Wettbewerb sehen. Und dass Ihr MItgefühl dabei den ach so zu Unrecht an den Pranger gestellten Rechtsradikalen gehört.

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21.06.2017

Sie dürfen sich gerne auf linksunten indymedia... schlau machen.

Dort bekennten sich die "Aktivisten/innen" zu ihren Taten.

Ganz abgesehen haben Sie anscheinend Probleme mit dem Textverständnis meines Kommentares. Sorry aber Ihre Unterstellungen von wegen "sportlich, Mitgefühl und Unrecht" zeugt nur von nicht gewollter Fakten basierender Diskussion.

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19.06.2017

Im Artikel ist nicht von "Neonazis und anderen Rechten" die Rede, sondern von der Identitären Bewegung.

"Sind der [bayrischen] Staatsregierung Ermittlungen oder Gerichtsverfahren mit Beteiligung von Aktivisten der Identitären Bewegung in Bayern bekannt?"

Antwort (abgekürzt):

2x Sachbeschädigung (Anbringen von Aufklebern)

1x Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

- zwei Ermittlungsverfahren, in denen die Identitäre Bewegung jedoch Geschädigte (einer Computersabotage bzw. einer Bedrohung) war.

– Verdacht, dass ein mutmaßlicher Aktivist der Identitären Bewegung am 20.06.2015 den Turm des Hofer Rathauses bestiegen und dort ein Transparent angebracht hat.

– Verdacht bestand, eine ...Veranstal-tung der Partei Bündnis 90/Die Grünen... durch lautstarke Parolen, das In-die-Luft-Werfen von Flugblättern und das (versuchte) Entrollen eines Banners erheblich gestört haben.

=> In anderen Bundesländern ergibt sich ein ähnliches Bild: Also alles Straftaten staatsgefährdenden Ausmaßes.

https://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP17/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/17_0012818.pdf

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20.06.2017

"Im Artikel ist nicht von "Neonazis und anderen Rechten" die Rede, sondern von der Identitären Bewegung."

Ganz einfach, es war eine Antwort auf den Beitrag von Helmut H. in Bezug auf sein "Linken" Bashing. Im Übrigen finde ich Gewalt ob von Rechts oder Links oder sonst wo reichlich bescheuert.

Nachdem anzunehmen ist, dass viele aus der Identitären Bewegung doch ausgeprägte rassistische Beweggründe haben, scheint diese Bewegung doch eher ein Wolf im Schafspelz zu sein.

Selbstverständlich dürfen Sie auch den Hut vor dieser Bewegung ziehen, falls Sie der Meinung sind, dass nur die Identitären sich noch mit unserem Land identifizieren können.

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