Große Polit-Show: Wladimir Putin und 1800 Statisten
Einmal im Jahr hält der russische Präsident Wladimir Putin Hof. Es ist eine perfekt inszenierte Show, bei der Heerscharen von Journalisten die Kulisse bilden.
Eine Pressekonferenz funktioniert eigentlich so: Journalisten richten Fragen an Politiker, Wirtschaftsbosse, Künstler oder Sportler. Und zwar in der Hoffnung, dass die Befragten für mehr Klarheit sorgen oder – noch besser – etwas preisgeben, was zuvor nicht bekannt war. Fast immer haben Pressekonferenzen auch einen thematisch abgesteckten Rahmen. Die Veranstaltung ist zeitlich begrenzt, die Fragen sind nicht vorgegeben. Die große Jahrespressekonferenz Putins ist hingegen ein Spektakel ganz anderer Art: Journalisten werfen sich in traditionelle Kleider, bringen Vuvuzelas mit, malen Plakate mit aberwitzigen Aufschriften darauf, hüpfen von den Stühlen und rufen: „Wladimir Wladimirowitsch, ich, ich, ich“ – in der verzweifelten Hoffnung eine Frage an den Präsidenten richten zu dürfen.
Zeitliche oder thematische Begrenzungen spielen keinerlei Rolle. Doch so spontan, wie es auf den ersten Blick aussieht, ist das Ganze nicht. Die Journalisten – dieses Mal sind es mehr als 1800 – mussten ihre Fragen bereits Tage zuvor bei der Präsidialadministration in Moskau einreichen. Es ist eine durchinszenierte Polit-Show.
Pressekonferenz mit Putin: Wichtig sind Zwischentöne und Nuancen
Gleichzeitig aber eine durchaus aufschlussreiche Veranstaltung. Wer auf Zwischentöne und Nuancen in den Antworten Putins achtet, der kann daraus schließen, wie in Putins Russland Politik gemacht wird. Beispiel Klimaschutz: Nicht gerade ein Thema, das in dem Land mit seinen gewaltigen Öl- und Gasreserven eine große Rolle spielt. Eine Bewegung wie „Fridays for Future“ erreicht in Russland gerade einmal ein Dutzend junger Menschen, die seit Monaten darum kämpfen, demonstrieren zu dürfen. In Russland brennen immer mehr Wälder, die Permafrostböden tauen, es kommt zu Überschwemmungen. Selbst Moskauer stöhnen über das viel zu warme Wetter im Dezember, der Schnee lasse sich einfach nicht blicken. Und doch halten die meisten Russen den Klimawandel für ein „Hirngespinst“, das ist auch die Einstellung des Staates.
Deshalb überrascht die Frage, die dem Klimawandel unverhofft Bedeutung verleiht. Putins Antwort ist zweischneidig: „Ja, Klimawandel findet statt. Aber warum er stattfindet, das wissen wir immer noch nicht.“ Und wenn man das nicht weiß – so Putins Logik – kann man auch nicht viel gegen die Erderwärmung unternehmen. „Wir sind gar nicht der größte Treibhaus-Emittent der Welt“, fügt Putin hinzu. Nächste Frage.
Ein wilder Ritt durch einen Wust von Themen
Es geht um die Müllreform und die Medizinversorgung – „der Dialog mit den Menschen fehlt“ – es geht um US-Präsident Trump –„die Vorwürfe gegen ihn sind an den Haaren herbeigezogen“ – oder um häusliche Gewalt – „ich bin gegen Gewalt, aber brauchen wir ein Gesetz dafür? Ich weiß es nicht“ und um politische Konkurrenz im Land – „wir haben 52 registrierte Parteien“. Es geht um alles und um nichts. Selbst bei der Frage nach seiner möglichen Wiederwahl 2024 lässt er alles offen: „Verfassungsänderung? Der erste Artikel ist nicht zu ändern. Alles andere ist verhandelbar.“
Putin redet viel über die Ukraine und wenig über Russland, spricht viel über die Vergangenheit und wenig über die Gegenwart. Er manipuliert Tatsachen und betreibt Geschichtsklitterung. Ramsan Kadyrow, den Despoten in Tschetschenien, hält er „zurecht“ für einen „Helden Russlands“ und würde ihm glatt noch den Orden „Held der Arbeit“ verleihen. Russen, Ukrainer und Belarussen sind für ihn „fast ein und dasselbe“. Den Georgier, der in Berlin ermordet wurde, nennt er weiterhin einen „Banditen“. Die deutschen Behörden sind sich fast sicher, dass Moskau in den Fall verwickelt ist, der eine diplomatische Krise zwischen Deutschland und Russland, samt Ausweisungen von Diplomaten auf beiden Seiten, ausgelöst hat. „Wollen Sie denn, dass IS-Terroristen durch europäische Hauptstädte frei herumspazieren?“ Fast schon beiläufig gibt er zu, dass Russland nie ein offizielles Auslieferungsgesuch an Berlin beantragt habe.
Nach viereinhalb Stunden hat der Präsident alles gesagt, was es aus seiner Sicht zu sagen gibt. „Danke und ein frohes Neues!“ Bis zur nächsten Pressekonferenz in einem Jahr.
Lesen Sie dazu auch den Kommentar: In Russland ist die Demokratie gescheitert
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