Russland verbietet sieben deutschen Politikern die Einreise
Russland hat laut einem Medienbericht sieben deutsche Politiker mit einem Einreiseverbot belegt. Diese Politiker sollen auf der schwarzen Liste von Moskau stehen.
Offenbar wird nicht nur dem CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann die Einreise in Russland verwehrt. Wie die Bild am Samstag berichtet, sind unter den EU-Politikern, gegen die Russland ein Einreiseverbot verhängt hat, noch weitere sechs Deutsche. Darunter die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, und der Unionsfraktionsvize im Bundestag, Michael Fuchs (CDU), berichtete die Bild-Zeitung.
Ferner stünden auf der Liste der ehemalige Grünen-Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit, der CSU-Politiker Bernd Posselt, die Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, Katrin Suder, und der Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müller.
Einreiseverbot in Russland: Die schwarze Liste von Moskau
Der niederländische Regierungschef Mark Rutte hatte am Freitag mitgeteilt, dass Moskau eine schwarze Liste mit Einreiseverboten für mehrere EU-Politiker erstellt habe. Nach Angaben des belgischen Außenministers Didier Reynders umfasst die Liste 89 Namen. Rutte zufolge reagierte Moskau damit auf die von der Europäischen Union im Zuge des Krim-Konflikts und der Ukraine-Krise gegen Russland verhängten Strafmaßnahmen, einschließlich Reiseverboten für russische Politiker.
Cohn-Bendit fühlt sich von Einreiseverbot "geehrt"
Harms sagte der "Bild"-Zeitung, die von der EU verhängten Verbote seien "nicht vergleichbar" mit denen Russlands. "Moskau hat Völkerrecht gebrochen. Wir nicht", sagte sie. CDU-Politiker Fuchs sagte dem Blatt, er sei überrascht, auf der Liste zu stehen. "Es ist nicht korrekt, wenn Russland Politiker aussperrt, die nur ihre Meinung sagen", fügte er hinzu. Cohn-Bendit sagte der "Bild": "Es ehrt mich, wenn mich ein totalitäres System wie Russland als Feind des Totalitarismus brandmarkt." afp/AZ
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