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Debattte nach Islamkritik

12.08.2018

SPD-Politiker wollen Sarrazin-Mitgliedschaft erneut prüfen

Thilo Sarrazin im Herbst 2016. Das langjährige SPD-Mitglied war unter anderem Finanzsenator in Berlin und Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank.
Bild: Michael Kappeler (dpa)

Kurz vor Erscheinen eines neuen Buches von Thilo Sarrazin über den Islam haben führende SPD-Politiker angekündigt, dessen Parteimitgliedschaft erneut prüfen zu wollen.

"Die SPD wird sehr genau prüfen, ob er seine Auflagen aus dem Parteiordnungsverfahren von 2011 erfüllt. Wer die Grundprinzipien von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität missachtet, hat in der SPD keine Heimat."

Das sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Mit seinem Bestseller "Deutschland schafft sich ab" und umstrittenen Thesen zur Einwanderung im August 2010 hatte der frühere Berliner Finanzsenator Entrüstungsstürme und Debatten über Islamkritik und Vererbung von Intelligenz ausgelöst. Mit dem Versuch, Sarrazin aus der SPD auszuschließen, war die Parteiführung im Jahr 2011 jedoch gescheitert. Sarrazins Verbleib in der Partei wurde damals von vielen Beobachtern als Niederlage für die SPD-Spitze beurteilt.

Das Parteiengesetz mache es "sehr schwer, sich von Mitgliedern zu trennen, wenn diese nicht gegen Gesetze verstoßen oder für andere Parteien kandidieren", schrieb Stegner auf Twitter. Sarrazin warf er vor, mit seinen "unseligen rechten Machwerken nur deshalb Geld" zu verdienen, weil er das als SPD-Mitglied vermarkte, obwohl das nichts mehr mit Sozialdemokratie zu tun habe. "Wenn Sarrazin noch einen Funken Anstand hätte, würde er von sich aus die SPD verlassen."

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Ähnlich wie Stegner äußerte sich auch die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz, Mitglied des SPD-Präsidiums, in der "FAS": "Thilo Sarrazin hat sich längst von sozialdemokratischen Werten verabschiedet. Zum Umgang als Partei mit ihm wird sich das Präsidium befassen."

Sarrazin reagierte gelassen auf die Ankündigungen. "Ein erneuter Versuch zum Parteiausschluss würde wieder scheitern", sagte er der Zeitung. "Ich kenne auch keinen verantwortlichen Funktionär, der ihn ernsthaft betreiben würde." Das neue Buch des langjährigen SPD-Mitglieds heißt "Feindliche Übernahme - wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht" und soll am 30. August im Finanzbuch Verlag (Münchner Verlagsgruppe) erscheinen. (dpa)

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