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Anschlag

08.10.2020

SPD fordert zentrale Antisemitismuskonferenz in Berlin

Der Anschlag auf eine Synagoge in Halle ist inzwischen ein Jahr her.
Bild: Hendrik Schmidt, dpa

Exklusiv Die Koalition mahnt zum Jahrestag des Anschlags auf Synagoge in Halle. Der CDU-Beauftragte für Religionsgemeinschaften fordert bessere Instrumente für Sicherheitsbehörden.

Ein Jahr ist es am 9. Oktober her, dass der mutmaßliche Attentäter Stephan B. schwer bewaffnet in eine Synagoge in Halle eindringen wollte, um dort Jüdinnen und Juden zu töten. Anlässlich des Jahrestages fordert die SPD erneut eine zentrale Antisemitismuskonferenz in Berlin, um dort konkrete Strategien zu erarbeiten. „Es muss in unserem Land möglich sein, an jedem Ort und zu jeder Zeit eine Kippa zu tragen, ebenso wie auch ein Kreuz oder Kopftuch“, sagt Jens Castelluci, religionspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten, im Gespräch mit unserer Redaktion.

„Der furchtbare Anschlag von Halle oder zuletzt die Attacke in Hamburg finden in einem gesellschaftlichen Klima statt, das sowohl den Zentralrat als auch den Beauftragten der Bundesregierung gegen Antisemitismus veranlasst hat, vom öffentlichen Tragen einer Kippa abzuraten.“ Das sei nicht hinnehmbar in einem Land, in dem Religionsfreiheit gelte.

SPD fordert intensive Auseinandersetzung mit Antisemitismus

Deshalb sei eine intensive Auseinandersetzung mit Antisemitismus notwendig – am besten in Form einer Konferenz. „Es muss dort intensiv darum gerungen werden, Sicherheit und Ordnung für alle herzustellen“, sagt Castelluci. Die Ergebnisse müssen dann erneut zusammengetragen werden und in eine Gesamtstrategie gegen Antisemitismus einfließen.

Auf Aufklärung setzt hingegen der Koalitionspartner CDU.  „Wir müssen die Erinnerung an das Menschheitsverbrechen der Shoah wachhalten und gleichzeitig über jüdisches Leben und jüdische Traditionen aufklären“, sagt Hermann Gröhe, Beauftragter für Religionsgemeinschaften für seine Partei. „Schulklassen sollen ehemalige Konzentrationslager und Gedenkstätten besuchen, aber auch in Kontakt zu jüdischen Gemeinden in unserem Land kommen.“

Anschlag von Halle hat Bedrohung vor Augen geführt

Einig sind sich die Parteien in ihrer Mahnung. „Der furchtbare antisemitische Anschlag von Halle im Oktober vergangenen Jahres hat uns die Bedrohung für Jüdinnen und Juden in Deutschland auf dramatische Weise vor Augen geführt“, sagt Gröhe. Dabei müsste es eigentlich selbstverständlich sein, dass sich jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in unserem Staat sicher fühlen und ihre Religion und Traditionen frei und ohne Angst leben könnten.

Der CDU-Politiker fordert: „Wir müssen unsere staatlichen Sicherheitsbehörden daher zu einem harten und entschlossenen Durchgreifen gegen jegliche Form des Antisemitismus befähigen - offline und online.“ Daher freue es ihn, dass der Bundestag mit der Verabschiedung des „Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ am 18. Juni dieses Jahres „wegweisende neue Regelungen“ beschlossen hat.

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