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Thilo Sarrazin: Sarrazin will sich gegen Ausschluss aus SPD wehren
Thilo Sarrazin
11.07.2019
Sarrazin will sich gegen Ausschluss aus SPD wehren
Die SPD darf Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. Doch der wehrt sich.
Foto: Dedert, dpa (Archiv)
Ein Parteigericht hat erlaubt, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen. Doch der will das nicht akzeptieren und kündigt Berufung an.
Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will das Urteil eines Parteigerichts zu seinem Ausschluss aus der SPD nicht akzeptieren. Sein Anwalt kündigte am Donnerstag an, Sarrazin werde Berufung dagegen einlegen und notfalls durch alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof und zum Bundesverfassungsgericht gehen.
"Wir werden den Instanzenzug über das Landes- und das Bundesschiedsgericht der SPD, darüber hinaus nötigenfalls alle normalen Zivilinstanzen von Landgericht Berlin, über Kammergericht und Bundesgerichtshof, danach das Bundesverfassungsgericht bemühen und anrufen", erklärte Sarrazins Rechtsbeistand Andreas Köhler.
"Dies sind noch sechs weitere Instanzen und viele weitere Jahre der Auseinandersetzung", fügte er hinzu. "Solange bleibt Dr. Sarrazin weiter waches und aufmerksames Mitglied der SPD."
Thilo Sarrazin ist wegen islamkritischer Thesen umstritten
Zuvor war bekannt geworden, dass das Parteigericht des Berliner SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf dem Antrag der Parteispitze stattgegeben hat, den wegen islamkritischer Thesen umstrittenen Autor auszuschließen.
Die Bild-Zeitung zitierte aus der Begründung des SPD-Gerichts, durch die "Verbreitung anti-muslimischer und kultur-rassistischer Äußerungen" sei ein "schwerer Schaden für die SPD entstanden". SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil begrüßte die Entscheidung. (dpa)
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonGerhard Kasbaum
11.07.2019
zu Alfred W.
Mundtot machen ? Man kann auch als Nichtmitglied öffentlich kritisieren !
Wenn jemand so gegen die Parteipolitik ist, sollte man freiwillig austreten.
Und wenn es um mundtot machen geht, was ist denn in der CDU jahrelang mit kritischen Personen geschehen, die von der Kanzlerin schnell ins Abseits befördert wurden ?
VonAlfred W.
11.07.2019
Mit einem Ausschluss von Sarrazin aus der SPD versucht man eine kritische Stimme mundtot zu machen. Diese Partei schafft sich ab.
Die Diskussion ist geschlossen.
zu Alfred W.
Mundtot machen ?
Man kann auch als Nichtmitglied öffentlich kritisieren !
Wenn jemand so gegen die Parteipolitik ist, sollte man freiwillig austreten.
Und wenn es um mundtot machen geht, was ist denn in der CDU jahrelang mit kritischen Personen geschehen, die von der Kanzlerin schnell ins Abseits befördert wurden ?
Mit einem Ausschluss von Sarrazin aus der SPD versucht man eine kritische Stimme mundtot zu machen. Diese Partei schafft sich ab.