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Saudi-Arabien
24.09.2019

Deutschland macht Iran für Angriffe in Saudi-Arabien verantwortlich

Ein Video-Standbild zeigt Rauchwolken, nachdem mehrere Drohnenangriffe unter anderem die größte Ölraffinerie in Saudi-Arabien getroffen und Brände ausgelöst haben.
Foto: Al-Arabiya/AP, dpa

Ist der Iran verantwortlich für Angriffe auf saudische Ölanlagen? US-Außenminister Pompeo meint: ja. In dieser Bewertung folgen nun Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Nach den USA machen auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran für die Angriffe auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich. "Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt", hieß es in einer am Montag am Rande der UN-Vollversammlung in New York veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Bundesregierung, der französischen sowie der britischen Regierung. "Es gibt keine andere plausible Erklärung."

Die Führung in Teheran hat jede Verantwortung für die Angriffe in Saudi-Arabien zurückgewiesen, zu denen sich die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen bekannten. US-Außenminister Mike Pompeo hatte bereits unmittelbar nach den Angriffen Mitte September den Iran dafür verantwortlich gemacht. Er hatte das bei einer Reise nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate kurz danach noch einmal bekräftigt. 

USA stieg einseitig aus internationalem Atomabkommen aus

US-Präsident Donald Trump war im Mai vergangenen Jahres einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen retten wollen. In der gemeinsamen Erklärung vom Montag bekennen sich die drei europäischen Regierungen erneut ausdrücklich zu dem Vertrag. Zugleich riefen sie den Iran dazu auf, sich vollständig an das Abkommen zu halten. 

Die drei europäischen Staaten riefen den Iran dazu auf, in Verhandlungen für ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm einzutreten. Die Verhandlungen müssten unter anderem auch regionale Sicherheit, das iranische Raketenprogramm umfassen. Auch Trump fordert ein neues Abkommen, das entsprechende Punkte beinhaltet. 

In der Erklärung heißt es weiter, die drei europäischen Regierungen würden ihre diplomatischen Bemühungen für einen Dialog jener Partner fortsetzen, die die Spannungen im Nahen Osten deeskalieren wollten. Man rufe auch den Iran dazu auf, in einen solchen Dialog einzutreten, statt zu provozieren und die Eskalation zu suchen.

Generaldebatte bei UN-Vollversammlung beginnt am Dienstag

Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen den USA und dem Iran beginnt am Dienstag die Generaldebatte bei der UN-Vollversammlung in New York. Mit Spannung wird die Ansprache Trumps erwartet, der als einer der ersten Redner das Wort ergreifen wird. Im vergangenen Jahr hatte Trump der Führung in Teheran bei der UN-Vollversammlung vorgeworfen, "Chaos, Tod und Zerstörung" zu säen. 

Der iranische Präsident Hassan Ruhani wird am Mittwoch vor den Staats- und Regierungschefs bei den Vereinten Nationen sprechen. Vor seiner Abreise nach New York kündigte Ruhani in Teheran an, er wolle bei der UN-Vollversammlung für einen "langfristigen Frieden" im Nahen Osten werben. Trump hat mehrfach betont, er setze in dem Konflikt mit Teheran auf eine diplomatische Lösung. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte am Wochenende im US-Sender CBS dennoch bezweifelt, ob sich ein Krieg noch verhindern lasse. (dpa)

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24.09.2019

Gut, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien gemeinsam vorangehen, um einen Stabilisierungsprozess im Nahen Osten anzustoßen!

Dazu gehören Schritte zu einer unmittelbaren Deeskalation, aber auch Initiativen zu einem Dialog mit dem Ziel, die Region zu stabilisieren.

Plausibel, dass es dabei vor allem um Wirtschaft, Atomwaffen, Raketen und mäßigenden Einfluss auf den Terror im Nahen Osten geht.

Europa ist dabei, mehr globale Verantwortung zu übernehmen.
Und das ist begrüßenswert!

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