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Griechenland-Krise

16.09.2015

Scheitert Alexis Tsipras bei der Neuwahl?

Alexis Tsipras ist mit den meisten seiner Vorhaben gescheitert. Er muss sich nun darauf gefasst machen, an der Regierungsspitze Griechenlands abgelöst zu werden.
Bild: Louisa Gouliamaki, dpa

Alexis Tsipras hat wenig von dem erreicht, was er bei seinem Amtsantritt durchsetzen wollte. Er hat nur noch wenig Ansehen in Griechenland und droht abgewählt zu werden.

Der einstige Rebell Alexis Tsipras hat in den vergangenen Monaten seine Amtskollegen in der EU bis aufs Blut gereizt. Doch seine angesetzte Neuwahl scheint in der Führungsriege kaum noch jemanden zu interessieren. Die Griechen selbst schwanken zwischen Resignation und Desinteresse. Es ist auch nicht so, dass der Wahlausgang für die kommenden Jahre viel Unterschied bedeuten würde. Denn das Regierungsprogramm für die kommenden drei Jahre ist vertraglich mit den Gläubigern bis auf ein paar relativ unbedeutende Details festgelegt.

Die Hoffnung, Alexis Tsipras werde das Land vom Spardiktat befreien, ist begraben. Der Ende August als Regierungschef zurückgetretene ehemalige Hoffnungsträger ist durch seine Unterschrift unter das dritte Schuldenabkommen für viele zum "Verräter" geworden - vor allem in der jüngeren Generation. "Er hat all das getan, von dem er gesagt hat, er werde es nicht tun", sagt etwa der 30-jährige Student Alex.

Alexis Tsipras hat die Griechen enttäuscht

Tsipras' Ziel, bei der Neuwahl mit seiner Syriza-Partei eine eigene Regierungsmehrheit zu erobern, rückte in den vergangenen Tagen zunehmend in die Ferne. Zuletzt lag die konservative Nea Dimokratia (ND) in den Umfragen teilweise gleichauf. Sollte Syriza gar hinter der ND landen, wäre Tsipras Stern in Rekordzeit verglüht.

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Der kurze Wahlkampf ist durch das Duell Tsipras gegen ND-Chef Evangelos Meimarakis geprägt. So schnell wie Tsipras' Glanz verblasste, so fulminant ist Meimarakis' Aufstieg: Erst vor zwei Monaten übernahm der Mann mit dem buschigen grauen Schnauzer die Führung der Nea Dimokratia. Die Partei hatte für ein "Ja" zu den Gläubigervorschlägen geworben. Der Triumph des von Tsipras angeführten Nein-Lagers beim Referendum am 5. Juli hatte den bisherigen ND-Chef Antonis Samaras aus dem Amt geworfen, die gesamte Partei schien am Boden zu liegen.

Meimarakis ist mit seinen 61 Jahren nicht nur 20 Jahre älter als Tsipras. Als früherer Verteidigungsminister und langjähriger Parlamentspräsident, der dieses Amt wegen Korruptionsvorwürfen 2012 für kurze Zeit ruhen ließ, steht er auch nicht gerade für Aufbruch. Dafür kann er sich rhetorisch mit Tsipras durchaus messen. Vor allem zündet sein Hauptvorwurf: Der Syriza-Heißsporn habe Griechenland in den sieben Monaten seiner Regentschaft endgültig herabgewirtschaftet.

Eine andere Partei droht die Syriza und Alexis Tsipras abzulösen

Tsipras schimpft zurück, die ND habe in ihren langen Jahren an der Macht den Staat in die Schuldenfalle geführt und durch ein dichtes Netz an Korruption und Vetternwirtschaft gelähmt. Die dickste Keule des Syriza-Chefs: Meimarakis' ND stehe "an der Seite von (Wolfgang) Schäubles Europa" - einem Europa der "unbarmherzigen Sparpolitik".

Der Ausgang des Rennens am Sonntag ist offen. Viele Wähler sind noch unentschlossen oder wollen gar nicht wählen. Und auf die Umfragen ist nur bedingt Verlass. Beim Referendum hatten sie ein Kopf-an-Kopf-Rennen vorhergesagt, am Ende gewannen die Nein-Sager klar mit 61,3 Prozent der Stimmen.

Gewinnt Syriza die Neuwahl, könnte Tsipras versuchen, mit mehreren kleineren Parteien zu koalieren. Eine große Koalition mit der ND hat er ausgeschlossen. Bis zu neun Parteien könnten die Drei-Prozent-Hürde nehmen. Drittgrößte Kraft wird laut Umfragen die rechtsextreme Chryssi Avgi (Golden Morgenröte), der die Flüchtlingskrise in die Hände spielt. Dagegen wird Tsipras' alter Koalitionspartner, die rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (Anel), wohl draußen bleiben.

Wer auch immer neuer Regierungschef wird, er hat begrenzten Spielraum. Tsipras donnerte zwar im Wahlkampf: Die "Schlacht" mit den Geldgebern um Programmverbesserungen sei "noch längst nicht vorbei". Zugleich ist aber auch ihm klar, dass er noch im Schraubstock der Gläubiger steckt. afp

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