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19.12.2006
Schmidt kritisiert angekündigte AOK-Beitragserhöhung
Passau (ddp). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich erstaunt über Drohungen der Allgemeinen Ortskrankenkassen gezeigt, die Versichertenbeiträge im nächsten Jahr bis zu 1,6 Prozentpunkte steigern zu wollen. Dies habe nichts mit der Gesundheitsreform zu tun, die ja erst noch komme, sagte Schmidt der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe).
Ihr sei es "mehr als unverständlich", dass die Kassen derart massive Beitragssatzerhöhungen haben wollten. Denn ihre Ausgaben sänken wie bei den Arzneimitteln und die Einnahmen stiegen, weil die Konjunktur angesprungen sei. Zudem schlössen die Kassen mit einem Überschuss von mehr als einer Milliarde Euro in diesem Jahr.
Schmidt vermutet einen anderen Hintergrund für die Beitragsanhebung. "Da steckt bei Regionalkassen möglicherweise noch irgendwo etwas in den Haushalten, was bisher nicht bekannt war", sagte sie. Oder man wolle eine "Beitragsanhebung auf Vorrat".
Die Ministerin fordert eine genaue Prüfung durch die jeweilige Landesaufsicht: "Hier müssen die zuständigen Landesaufsichten sehr genau hinschauen". Bei den Krankenkassen unter Bundesaufsicht sei alles klar: Alle werden laut Schmidt bis Ende 2007 entschuldet sein. Das Gesamtsystem Gesetzliche Krankenversicherung sei nach den bisherigen Zahlen bereits jetzt, Ende 2006, ohne Schulden.
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