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Vizekanzler Olaf Scholz begründet seine Haltung mit der Begründung, die Gas-Pipeline sei kein staatliches deutsches Projekt.
In der Debatte um mögliche Sanktionen nach dem Kampfgiftanschlag auf den Kremlkritiker Alexej Nawalny hat sich Vizekanzler Olaf Scholz gegen einen Stopp der deutsch-russischen Gas-Pipeline Nord Stream 2 ausgesprochen. „Nord Stream ist ein privatwirtschaftliches Energieprojekt, an dem sehr viele Unternehmen beteiligt sind“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat unserer Redaktion „Es handelt sich aber nicht um ein staatliches deutsches Projekt. Und darum geht es doch.“
Scholz wies auch Kritik aus den USA und osteuropäischen Staaten an der direkten Pipeline zwischen Deutschland und Russland zurück. „Auch andere Länder, die uns jetzt gerade kritisieren, erhalten Gas aus Russland, und zwar gar nicht mal weniger als Deutschland“, sagte Scholz. „Wir sind im Übrigen nicht von den Gaslieferungen aus dieser Pipeline abhängig. Unsere Versorgung ist sehr diversifiziert.“
Forderungen, Altkanzler Gerhard Schröder solle nach dem Attentat auf Nawalny seinen Posten als Verwaltungsratspräsident von Nord Stream 2 niederlegen, seien für die SPD kein Thema: „Gerhard Schröder hat große Leistungen für unser Land erbracht. Was er nun in seinem Berufsleben macht, ist ja keine Frage, die wir in irgendwelchen SPD-Vorstandssitzungen zu diskutieren haben.“
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