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Schützt Europa seine Grenzen?

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Kommentar Von Detlef Drewes
21.09.2018

Die Verteilquote ist als Lösung für die Flüchtlingsfrage in Europa vom Tisch. Die Staaten wollen auf strikten Grenzschutz setzen.

Es waren zwei Zahlen, die tiefe Spuren beim EU-Gipfel in Salzburg hinterlassen habe: Bis August dieses Jahres wurden 86.500 illegale Grenzübertritte nach Europa gezählt, das sind 40 Prozent weniger als noch im Vorjahr: Und: Nach Italien kamen 62 Prozent weniger Flüchtlinge als 2017.

Das Treffen in Österreich hat in der Flüchtlingsfrage zwar keinen Durchbruch gebracht, aber zumindest Bewegung in die Debatte. Die Zahl der Mitgliedstaaten, denen klar wird, dass eine Verteilquote politisch nicht erreichbar und deshalb auch keine Lösung der gemeinsamen Probleme darstellt, wächst. Vor diesem Hintergrund setzt Europa auf einen strikteren Grenzschutz und Partner in Nordafrika, um aus dem Mittelmeer gerettete Zuwanderer zunächst dort unterzubringen.

Das Problem dabei: Der deutsch-französische Motor läuft im Moment nicht rund. Die Kanzlerin scheint durch innenpolitische Probleme erkennbar ausgebremst, und dem französischen Präsidenten geht es kaum besser. Die frühere Schlagkraft gemeinsamer, zuvor abgestimmter Konzepte und Vorschläge fehlt schmerzlich.

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