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Prognose
10.09.2018

Schweden nach der Wahl vor extrem schwieriger Koalitionsbildung

Jimmie Akesson, Vorsitzender der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, steht in einem Wahllokal, um seine Stimme zu den Parlamentswahlen abzugeben.
Foto: Stina Stjernkvist/TT News Agency/AP/dpa

Nach dem Wahlabend ist unklar, wer das Land künftig regiert. In der Regel ist die Koalitionsbildung schnell erledigt. Starke Rechtspopulisten machen das nun schwierig.

Nach dem Wahl-Patt der beiden großen Blöcke stehen die schwedischen Parteien vor einer sehr schwierigen Regierungsbildung. Durch ihr starkes Ergebnis am Sonntag verhindern die rechtspopulistischen Schwedendemokraten jede stabile Regierungsmehrheit für das rot-grüne oder das liberal-konservative Lager. Beobachter erwarten, dass die Regierungsbildung, die in Schweden normalerweise nach durchschnittlich sechs Tagen erledigt ist, Wochen dauern könnte.

Am Montag legen die großen Parteien dafür in ersten Gesprächen die Grundsteine. Welche Partei den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt, entscheiden Reichstag und Reichstagspräsident erst am 24. September.

Ergebnis der Wahl in Schweden: Sozialdemokraten holen schlechtestes Ergebnis seit mehr als 100 Jahren

Die Sozialdemokraten hatten die Wahl am Sonntag mit 28,4 Prozent, dem schlechtesten Ergebnis seit mehr als 100 Jahren, gewonnen. Die zuvor ebenfalls hoch gehandelten Schwedendemokraten landeten mit 17,6 Prozent auf Platz drei hinter den konservativen Moderaten. Dieses Ergebnis ist vorläufig, da unter anderem am Montag noch spät abgeschickte Briefwahlstimmen gezählt werden müssen.

Diese könnten nun darüber entscheiden, welches Lager die Regierung bilden kann. Weniger als ein halber Prozentpunkt liegt derzeit zwischen dem rot-grünen und dem liberal-konservativen Block, ein Mandat trennt sie. Doch bis Mittwoch werden noch Briefwahlstimmen und Stimmen aus dem Ausland gezählt, wie der Fernsehsender SVT am Montag berichtete. Erfahrungsgemäß könnten die Sozialdemokraten dabei noch ein oder zwei Zehntel verlieren, sagte der Politologe Sören Holmberg dem Sender. 

Im Ausland wohnende Schweden konnten in rund 250 Wahllokalen auf der ganzen Welt abstimmen. Nach Einschätzung von Experten könnten so allein 50.000 bis 60.000 Stimmen zusammengekommen sein, dazu kommen noch spät abgeschickte Briefwahlunterlagen aus Schweden.

Die Verhandlungen werden deshalb so schwierig, weil keiner der traditionellen Blöcke allein regieren kann, bisher aber auch keine Partei ihr traditionelles Lager verlassen will. Es bliebe nur eine Zusammenarbeit mit den für ihre rechtsextremistischen Wurzeln und strenge Einwanderungspolitik kritisierten Schwedendemokraten, die die Parteien erst recht nicht wollen.

Nach der Wahl in Schweden: Wer verhandelt mit wem über eine Koalition?

Der Spitzenkandidat der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, betonte am Wahlabend, sie seien bereit, mit allen zu verhandeln. Vor allem sprach er den konservativen Spitzenkandidaten Ulf Kristersson an. 

Mehrere leitende Sozialdemokraten, darunter Regierungschef Stefan Löfven, forderten dagegen, das Blockdenken aufzugeben und die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit von rot-grünen und liberal-konservativen zu erkennen. 

Rund 7,5 Millionen Schweden waren aufgerufen, über die Verteilung von 349 Sitzen im schwedischen Reichstag abstimmen. Bis Montag konnten noch Wahlscheine von Briefwählern bei den Behörden eintreffen. Das Ergebnis kann auch als ein weiterer Test für die Europawahl im Mai gewertet werden. (dpa)

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