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Italien

20.08.2019

Sergio Mattarella denkt zuerst an die Italiener

Sergio Mattarella vergangene Woche bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Brückeneinsturzes in Genua.
Bild: Tano Pecoraro, dpa

Italiens Präsident Sergio Mattarella sucht einen Ausweg aus der Regierungskrise ohne sofortige Neuwahlen.

Rom Als vergangene Woche in Genua der 43 Todesopfer des Einsturzes der Morandi-Brücke gedacht wurde, war auch Staatspräsident Sergio Mattarella da. Das Besondere an dem Auftritt waren nicht seine Worte, sondern der Applaus, mit dem er empfangen wurde. Man kann dieses Wohlwollen durchaus auf weite Teile der italienischen Bevölkerung übertragen. Der Staatspräsident soll nach der Verfassung auch gegenüber Regierung, Parlament und vor allem den vielen Einzelinteressen in politischen Krisensituationen die Interessen der Italiener vertreten. Der katholische Sizilianer füllt diese Rolle seit 2015 aus Sicht der meisten Italiener mehr als zufriedenstellend aus.

In der aktuellen Regierungskrise nimmt der 78 Jahre alte Präsident die zentrale Rolle ein. Am Dienstag wird Noch-Ministerpräsident Giuseppe Conte im Senat zur Aufkündigung des Regierungsbündnisses Stellung beziehen. Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini hat nach 14 Monaten die Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und der von ihm geführten rechten Lega platzen lassen. Er fordert Neuwahlen.

Sobald Conte gesprochen hat, ist davon auszugehen, dass er den Staatspräsidenten an dessen Amtssitz auf dem Quirinalshügel aufsuchen wird. Dort residierten früher bereits Päpste und Könige. Diese Anhöhe steht auch im übertragenen Sinn für einen erhabenen Ort, von dem aus die parlamentarische Krise in Rom gesteuert wird. Mit seinem leisen, staatstragenden Ton und seiner Silbermähne hebt sich Mattarella nicht nur optisch vom oft auf Selbstdarstellung gemünzten Politikbetrieb ab.

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Neuwahlen sind Mattarellas letzte Option

Mattarella gilt als Spezialist für die komplizierten Mechanismen des parlamentarischen Betriebs in Rom. Der Jurist, der einst zum linken Flügel der untergegangenen christdemokratischen Partei zählte, war 25 Jahre lang Abgeordneter, fünfmal Minister und auch mal Verfassungsrichter. Ein tragisches Ereignis prägte 1980 seinen Weg. Die Cosa Nostra ermordete in Palermo seinen Bruder Piersanti, der Chef der Region Sizilien war. Er starb in den Armen seines Bruders Sergio.

In der gegenwärtigen Phase geht es für Mattarella nun darum, die extrem verschiedenen Interessen im Parlament unter einen Hut zu bringen und möglicherweise eine Mehrheit für eine neue Regierung ausfindig zu machen. Aus Gründen der politischen Stabilität dürfte der Staatspräsident statt Neuwahlen eine Weiterführung der Legislaturperiode bevorzugen. Vom Quirinal verlautet, der Staatschef habe dabei das politisch extrem wichtige und im Herbst zu verabschiedende Haushaltsgesetz für 2020 sowie die Besetzung verschiedener EU-Posten im Blick. Neuwahlen wären da kontraproduktiv, sie sind Mattarellas letzte Option.

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