Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Verarbeitungszwecke:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
Newsticker
Putin schwört Russen im Ukraine-Krieg auf "langen Prozess" ein
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Sicherheit: OSZE-Ministertreffen geht ohne Einigung zu Ende

Sicherheit
09.12.2016

OSZE-Ministertreffen geht ohne Einigung zu Ende

Etwas ratlos auf dem OSZE-Treffen: Frank-Walter Steinmeier warnte vor nationalen Alleingängen.
Foto: Jens Büttner, dpa

Das Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist ohne gemeinsame Abschlusserklärung zu Ende gegangen.

Ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung ist das Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu Ende gegangen. Die 57 Mitgliedsländer konnten sich nach zweitägigen Beratungen nicht auf eine einheitliche Linie verständigen. Statt dessen veröffentlichte Deutschland als Gastgeber des Treffens und amtierender OSZE-Vorsitzender eine eigene Erklärung.

Steinmeier warnt vor "nationalen Alleingängen"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mahnte in einer Bilanz, die OSZE müsse "effektiver und handlungsfähiger" werden. Mit Blick auf Herausforderungen wie Terrorismus und Cyber-Kriminalität warnte er vor "nationalen Alleingängen".

In dem deutschen Abschlusspapier ist offen von "Differenzen" sowie von Verstößen gegen das Völkerrecht und die Grundsätze der OSZE die Rede. Kein Staat wird jedoch mit Namen genannt. Parallel dazu wurden auch mehrere andere Papiere sowie eine "Zukunftserklärung" veröffentlicht, an der sich auch die beiden künftigen OSZE-Vorsitzenden Österreich (2017) und Italien (2018) beteiligten.

US-Außenminister John Kerry reiste vorzeitig ab

Zu den Staaten, die ein gemeinsames Papier blockierten, gehörten Russland und die Ukraine. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf dem Westen erneut vor, ein Zerrbild zu zeichnen. Nach den OSZE-Regeln kommt eine gemeinsame Erklärung nur zustande, wenn alle 57 geschlossen zustimmen. Viele Minister - darunter auch der US-Amerikaner John Kerry - waren am Freitag bereits abgereist.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.