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Großbritannien

17.01.2019

Sie gibt einfach nicht auf

Am Tag nach der verlorenen Brexit-Abstimmung, die sie verloren hat, muss sich die britische Premierministerin wieder den Fragen der Unterhausabgeordneten stellen. Was Niederlage jetzt passieren wird, kann sie aber nicht sagen.
Bild: House Of Commons/PA/dpa

Premierministerin Theresa May bleibt auch nach der vernichtenden Niederlage im Amt. Eine Mehrheit im Parlament steht hinter ihr. Aber wie lange noch?

Theresa May mag an diesem Abend gewonnen haben. Doch allzu groß scheint die Freude bei der britischen Premierministerin nicht zu sein. Sie wirkt müde, als sie im Parlament an das Pult tritt. Zuvor hat der Sprecher verkündet, dass der von Oppositionschef Jeremy Corbyn gestellte Misstrauensantrag gegen die Regierung gescheitert ist. Eine Mehrheit von 325 zu 306 Stimmen der Abgeordneten hat May das Vertrauen ausgesprochen. Woraufhin die Regierungschefin ihre Hand in Richtung Opposition ausstreckt. Am späten Abend lädt sie in einer öffentlichen Erklärung vor ihrem Amtssitz die anderen Parteien dazu ein, sich mit ihr zu treffen und einen gemeinsamen Weg zu finden. Sie sehe es als ihre Pflicht an, Großbritannien aus der EU zu führen.

Aber tief sitzt noch die Demütigung vom Abend zuvor, als eine unerwartet große Mehrheit der Abgeordneten das Brexitabkommen abgelehnt hat. Auch der Sieg der Vertrauensabstimmung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die britische Regierung in ihrer bislang schwersten aller ohnehin erlebten politischen Krisen steckt. Dementsprechend übergießt die britische Presse die Regierung am Mittwoch mit Spott und Häme. „Kein Deal, keine Hoffnung, keine Ahnung, kein Vertrauen“, fasst der Daily Mirror Mays Debakel auf der Titelseite zusammen. Das Boulevardblatt The Sun befindet, der Deal sei „so tot wie ein Dodo“ und vergleicht das Abkommen damit mit einem ausgestorbenen Vogel.

71 Tage vor der Scheidung von Brüssel am 29. März weiß niemand auf der Insel, wie es weitergeht. Die Meinungen sind so zerfasert, dass keiner der unzähligen Lösungsvorschläge im Parlament eine Mehrheit bekommen würde. Und Umfragen zufolge hat die Bevölkerung ihre Meinung kaum geändert.

Theresa May liefert am Mittwoch keine Antworten auf die Fragen der Zukunft. „Ist es nicht der Fall, dass jeder andere ehemalige Premierminister, der eine Niederlage solchen Ausmaßes erlebt hätte, zurückgetreten wäre?“, fragt Corbyn, der auf eine Neuwahl spekuliert. Da die Regierungschefin in gewohnter Standfestigkeit nicht plant, freiwillig aus der Downing Street auszuziehen, hat der Labour-Chef nach der Schlappe von May keine andere Wahl als ein Misstrauensvotum ohne eine echte Erfolgschance.

Obwohl rebellische Hinterbänkler in den konservativen Reihen erst im Dezember versucht haben, ihre Chefin zu stürzen, wollen die Brexit-Hardliner nicht das Risiko eingehen, dass am Ende Labour die Regierungsgeschäfte übernehmen könnte. Der lebenslange EU-Skeptiker Corbyn steht derweil unter massivem Druck seiner eigenen Partei, in der die Forderungen nach einem zweiten Brexit-Referendum immer lauter werden. Er hat das bislang stets abgelehnt. Einen vernünftigen Plan für einen Labour-Brexit hat aber auch er nicht, sondern Corbyn setzt darauf, dass die EU das Abschiedspapier nachverhandeln werde. Was Brüssel schon mehrfach abgelehnt hat.

Die Position von May könnte schwächer nicht sein. Beobachter zeigen sich skeptisch, dass sie die kommenden Tage politisch überlebt. Doch auf die Konservativen wurden schon unzählige Abgesänge verfasst. Theresa May hielt durch. Am Montag muss sie dem Parlament einen Plan B präsentieren. Wie dieser aussehen könnte, bleibt vorerst unklar. Als wahrscheinlich gilt, dass sie versuchen wird, parteiübergreifend eine Mehrheit für einen Kompromiss zu finden, um dann bei der EU um weitere Zugeständnisse zu bitten. Dann würde das Abkommen abermals im Parlament landen.

Auch am Mittwoch stehen Brexit-Befürworter und -Gegner vor dem Parlament. Es herrscht ohrenbetäubender Lärm, blaue EU-Flaggen flattern über ihren Köpfen. „Der Wahnsinn muss gestoppt werden“, sagt die 52-jährige Rose. „Wir ruinieren uns selbst unsere Zukunft.“ Sie lebt in der Grafschaft Kent und will das Brexit-Drama nicht länger vom Sofa aus verfolgen. Sie ist wütend. Und gehört damit keineswegs zur Minderheit.

Auf der anderen Seite fühlen sich die Brexit-Anhänger von der Regierung betrogen. „Wir wollten raus aus der EU, aber mit einem Deal wie jenem von May bleiben wir Vasallen von Brüssel“, findet ein Protestierender, der sich als Brian vorstellt. „Wir sind eine stolze Nation“, schiebt er wie zur Erklärung nach. Und zeigt zum Parliament Square, wo die Statue von Winston Churchill trotzig gen Westminster blickt. Der Ex-Premier könnte als Erinnerung an die große Zeit des Vereinigten Königreichs dienen. Doch auf der Insel regiert längst das Chaos.

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