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Impfgesetz

05.05.2019

Spahn will eine Masern-Impfpflicht mit Bußgeldern

Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, spricht während einer Pressekonferenz.
Bild: Kay Nietfeld, dpa

Gesundheitsminister Jens Spahn erhöht den Druck, damit Eltern ihre Kinder und sich selbst schützen. Die Masern-Impflicht will er an ein Bußgeld koppeln.

Am Wochenende sind Details des von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angestoßenen Impfgesetzes bekannt geworden. Demnach will der CDU-Politiker alle Kinder, die eine Kita oder Schule besuchen, gegen Masern impfen lassen. Der Minister sagte in einem Interview mit der Bild am Sonntag zum geplanten Gesetz: „Wer dort neu aufgenommen wird, muss das nachweisen. Wer dort schon jetzt betreut wird, muss den Nachweis bis zum 31. Juli nächsten Jahres nachreichen.“

Alle Eltern sollten sicher sein können, dass ihre Kinder nicht von anderen angesteckt und gefährdet werden. Spahn sprach sich dafür aus, dass auch Erzieher und Lehrer geimpft sein müssten. Wörtlich sagte er: „Ich will die Masern ausrotten.“ Um sein Ziel durchzusetzen, sollen gegen Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen, Bußgelder von bis zu 2500 Euro verhängt werden.

SPD unterstützt Spahns Pläne für Masern-Impfpflicht

Spahns Pläne stoßen auf Zustimmung seitens des Koalitionspartners SPD. „Das ist eine sehr gute Grundlage für eine gemeinsame Diskussion“, sagte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach unserer Redaktion. Lauterbach findet es richtig, dass der Bundesgesundheitsminister auch Erwachsene, also Lehrer und Erzieher, in die Impfpflicht einbezieht. Und der SPD-Mann zeigte sich einverstanden damit, dass Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen, bestraft werden: „Ohne Bußgelder wird es nicht gehen.“

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Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml reagierte auf Nachfrage unserer Redaktion distanzierter als Lauterbach auf den Vorstoß Spahns. Die CSU-Politikerin begrüßte demnach, dass der Bundesgesundheitsminister „seine Pläne für eine Masern-Impfpflicht konkretisiert hat“. Huml beharrte aber auf ihrer Meinung: „Überzeugung statt Zwang ist nach meiner Ansicht der bessere Weg.“ Sie werde aber mit Spahn über seine Vorschläge offen reden. „Unser gemeinsames Ziel ist, mehr Eltern zum Impfen ihrer Kinder zu bewegen.“

Huml sieht eine Impfpflicht „nur als letzte Möglichkeit“

Huml sieht eine Impfpflicht „nur als letzte Möglichkeit“ an. Ein solch einschneidender Schritt dürfe lediglich in Erwägung gezogen werden, wenn andere Maßnahmen nicht den gewünschten Erfolg erbringen würden. Die CSU-Politikerin warnte: „Wir stellen insbesondere bei jungen Erwachsenen große Impflücken in der bayerischen Bevölkerung fest.“ Hintergrund: Im Freistaat stieg bei den Masernmeldungen in den vergangenen Jahren der Anteil an erkrankten Jugendlichen und Erwachsenen. So waren bei rund der Hälfte der gemeldeten Fälle die Betroffenen 15 bis 45 Jahre alt. Huml empfiehlt allen nach 1970 geborenen Erwachsenen, ihren Impfausweis zu überprüfen. Denn nur wer in der Kindheit zweimal oder im Erwachsenenalter einmal gegen Masern geimpft worden sei, besitze einen vollständigen Schutz.

In Bayern ist es immerhin gelungen, die Zahl der zweimal gegen Masern geimpften Kinder deutlich zu steigern. So haben 92,3 Prozent zwei Masernimpfungen erhalten. Doch damit ist die nach Ansicht von Experten notwendige Impfquote von mindestens 95 Prozent, um Masern wirklich erfolgreich flächendeckend zu bekämpfen, nicht erreicht. Nach Zahlen des Robert-Koch-Instituts sind bundesweit 93 Prozent der Kinder gegen Masern durchgeimpft. Das Institut registrierte im vergangenen Jahr 543 Masernerkrankungen, in diesem Jahr waren es bislang bereits mehr als 300. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, begrüßte Spahns Plan als „wichtigen Schritt zur richtigen Zeit“. (mit epd)

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Die Diskussion ist geschlossen.

06.05.2019

Herr F. Sie sind doch sicher auch froh, dass die Pocken ausgestorben sind, oder? In der Tat gab es bei dieser Impfung eine relativ hohe Impfkomplikationsrate. Die Krankheit selbst war allerdings noch verheerender. Masern könnten auch bereits ausgestorben sein, stattdessen sind sie wieder auf dem Vormarsch.

Sie machen es sich zu einfach mit der Behauptung, dass nicht Impffähige kaum mit Erkrankten in Kontakt kämen. Woher wollen Sie das so genau wissen? Es gibt Berichte, die jedenfalls anderes darstellen https://www.welt.de/wissenschaft/article159764430/Die-Spaetfolgen-von-Masern-koennen-toedlich-sein.html In jeder Arztpraxis kann man sich anstecken.

Auch die Grippe ist nicht harmlos. Wer schon mal eine richtige hatte, wird gern darauf verzichten, sie noch einmal erleben zu dürfen. Wie lebensgefährlich sie ist, hängt entscheidend von den Begleitumständen ab. Das sind hygienische Umstände und die Abwehrfähigkeit des Körpers. Geschwächte Personen sind besonders gefährdet. Selbst wenn die Grippeschutzimpfung nicht alle vor einer Grippe bewahren kann, so kann sie doch eine Ausbreitung eindämmen. Die Behauptung, dass durch die Grippeschutzimpfung erst recht Grippe entstünde, müssten Sie bitte belegen.

Antibiotika werden als Prophylaxe nur in Ausnahmefällen verabreicht. Beispielsweise vor schweren Operationen bei denen Infektionsgefahr besteht. Tatsache ist, dass sich die Bakterien sehr gut darauf einstellen und dass das ein Problem ist. Trotzdem - wollen Sie als Risikopatient lieber unbehandelt bleiben?

Zu Resistenzen trägt im Übrigen auch bei, dass die Patienten ihre verordneten Medikamente nicht vorschriftsmäßig bis zum Schluss einnehmen. Sobald es ihnen besser geht, hören sie mit der Einnahme auf. Auch das begünstigt Resistenzen.

Ich würde dennoch nicht die beiden Vorgänge miteinander vergleichen. Viren, die Menschenleben gefährden, ausrotten zu können, ist eine Option, an der die Gesellschaft ein berechtigtes Interesse hat. In diesem Sinn, muss, wenn zu wenig Solidarität gegeben ist, eine Impfpflicht eingeführt werden.


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06.05.2019

Guten Tag Herr Dieter F!

Sie haben meinen Beitrag nicht begriffen .
Wie aber augenscheinlich das ganze Thema nicht .

Nach Ihrem unten als Antwort auf mich geäußerten Beitrag führen Sie uns zur Quintessenz , daß - ich übersetze Sie einmal -" ja nie eine Verbreitungsgefahr bestehen können ,(und deswegen meine Forderung nach sehr hohen Schadensersatzforderungen falsch wäre) ,da von den " Nichgeimpften doch keine Gefahr ausgehen könne - denn alle anderen sind ja geimpft und dann nicht mehr infizierbar" (wobei Ihrer Ansicht nach ja die Impfverweigerer sogar die "richtigere,bessere " Entscheidung getroffen haben und dabei auch noch die "moralisch bessere , Applaus verdienende Position" einnehmen dürfen - Stichwort : "Kampf gegen die böse Pharmalobby") .

Wie es aussieht , verstehen Sie das Thema "hoch ansteckende Krankheiten" als Solches gar nicht !

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06.05.2019

@Dieter F.

Zu Ihrer Frage, wo Sie Viren nicht von Bakterien unterscheiden:
Sie kommen in einer Diskussion um eine Impflicht, die immer nur Viren betreffen kann mit der Argumentation, wohin uns die ganze Vorbeugerei gebracht habe und nennen Multiresistente Keime wegen Antibiotikaeinsatz als in Ihren Augen abschreckendes Beispiel. Das deutet darauf hin, dass Sie den Unterschied nicht kennen. Ansonsten argumentieren Sie absolut unseriös.

Zu Ihrer weiteren Aussage als Antwort an Maria T. es könnten ja gar keine Schädigungen von Impfbefürwortern bzw. deren Kindern geben, da die sich ja nicht anstecken könnten, offenbaren Sie weitere Wissenslücken.

Es gibt Erwachsene, die wegen chronischer Krankheiten nicht geimpft werden können und Neugeborene sind bis zu einem gewissen Lebensalter auch nicht nicht impf'bar'. Diese Personen profitieren davon, wenn die Masern ausgerottet werden und dass das nicht schon längst geschehen ist, daran tragen Impfgegner wie Sie die Hauptschuld. Deshalb könnte man durchaus an einen Schadensersatz an derartig betroffene Personen denken.

https://www.impfen-info.de/impfpass/infos-zu-masern/

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06.05.2019

Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Ich habe ja geschrieben, dass ich es kritisch sehe gegen alles bis zum erbrechen versuchen Vorzubeugen. Unabhängig um welche Erreger es sich handelt. Warum sparen Sie dann meine Meinung zum Thema Grippe impfen aus in Ihrer Kritik? Weil ich Recht habe.

Und mir ist natürlich durchaus bewußt, dass nicht jeder geimpft werden kann. Aber erstens gehen im Normalfall weder ältere, chronisch Kranke Menschen in eine Kita oder Schule, noch Neugeborene. Und wenn sich Mal einer dummerweise ansteckt, kann man ja hier ebenfalls von ein paar "Einzelschicksalen" sprechen, genau wie es die die Impfbefürworter bei Impfschäden tun. Und die Zahl an von Imofschäden betroffener ist sicher höher als von denen die sich anstecken weil sie nicht geimpft werden können. Zumal Masern häufig (im Normalfall) auch behandelbar sind. Zudem kann sich genannter Personenkreis häufiger gegen keine Krankheit impfen lassen. Sollen wir dann eine Impfpicht für alles einführen?

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06.05.2019

@ Dieter F.

Um ihre Frage zu beantworten: Ja, es müsste für alles eine Impfpflicht geben. Wären alle geimpft, dann würde die Krankheit aussterben, sprich es müsste dann in den folgenden Generationen nicht mehr geimpft werden.

Das hat man ja mit einigen Krankheiten auch geschafft, siehe z.B. Pocken oder in anderen Gebieten der welt mit Masern und Kinderlähmung.

Ich empfehle Ihnen mal folgenden Artikel: https://www.zeit.de/2014/19/oesterreich-impfen-gegner

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06.05.2019

@Holger B.

Impfen gegen Grippe ist eine Wette. Hier würde eine Impfpflicht aktuell nichts bringen bzw. wird auch nicht durchführbar sein.
Ansonsten Gegen Masern und Co. ist sie überfällig!

@ Dieter F.

Welchen medizinischen Hintergrund haben Sie bzw. welche Art von medizinischen Hintergrund?

Kenen Sie den Unterschied zwischen Grippe und grippalen Infekt (allgemein als "Grippe") bezeichnet?
Schon mal von der Spanischen Grippe gehört? Hat 1918 bis 1920 25 bis 50 Mio. Menschen getötet. Die Grippe ist ein sehr wandlungsfähiger Erreger. Somit wird es eventuell nie eine Möglichkeit geben, gegen diese zuverlässig zu impfen.



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05.05.2019

Gesundheitsminister Spahn hat absolut Recht !

Es sollten aber nicht nur Bußgelder zum Einsatz kommen .

Es sollte auch möglich sein , die Eltern , die die Impfung verweigern , mit erheblichen und vorallem einklagbaren Schadensersatzforderungen seitens geschädigter Kinder und Erwachsener zu konfrontieren .
Und diese Schadensersatzforderungen sollten in der Einzelsumme dann auch in erheblicher Höhe bis zu mehreren Hundertausend Euro möglich sein .
Falls nötig , müßten für diesen Zweck eben Gesetze geändert oder diesbezüglich eingeführt werden .
Ein Autofahrer , der einen anderen Menschen durch einen Unfall schädigt , muß ja auch (über seine Versicherung) den erzeugten Schäden bezahlen .

Für die Impfverweigerer übernimmt das dann aber nicht eine Versicherung , sondern das monatliche Einkommen dieser Leute .
Zur Not werden solche Leute dann eben ihr Leben lang zahlen müssen !

Nur so geht es eben heutzutage !

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06.05.2019

Das Ganze ist doch ein Widerspruch in sich. Es sollen andere Kinder geschützt werden - Sie fordern gar, dass die Eltern von "geschädigten Kindern" Schadenersatz erhalten sollen von Eltern von Nicht-Geimpften Kindern.
Jetzt erklären Sie mir mal bitte, wie andere, geimpfte Kinder, sich anstecken sollen und damit eine schadenersatzpflichte Situation entstehen soll? Die Impfung schützt doch die Kinder vor einer Ansteckung? Also können sich ja nur andere Nicht-Geimpfte Kinder anstecken. Da sich deren Eltern ja auch bewußt gegen eine Impfung entschieden haben, haben sie das dann ja ebenfalls in Kauf genommen.
Und die Entscheidung ob die Eltern für Ihre Kinder lieber das Risiko einer Erkrankung oder eines Impfschaden in Kauf nehmen, sollte doch den Eltern überlassen bleiben? Wie gesagt anstecken können sich ja wenn dann nur andere Nicht-Geimpfte Kinder.
Ich fordere ja kein Impf-Verbot, sondern lediglich, dass die Eltern selbst entscheiden können. Wie gesagt die die Ihr Kind impfen wollen, dürfen das ja gerne und damit ihr Kind vor der Erkrankung schützen, dadurch kann ihnen ja auch kein Schaden durch Nicht-Geimpfte entstehen. Also wo ist das Problem wenn einige nicht geimpft sind?

Nach Ihrer Sichtweise müsste dann erstmal in Deutschland das Rauchen komplett verboten werden oder sich jeder Raucher Schadenersatzpflichtig machen, wenn jemand durch das Passivrauchen erkrankt. Da heißt es einfach, es muss sich ja keiner Aufhalten wo Raucher sind, wenn er Angst davor hat.
Da passt doch irgendwas nicht zusammen?

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05.05.2019

@Dieter F.

Sie wollen im medizinischen Bereich tätig sein und kennen den Unterschied von Viren und Bakterien nicht?

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05.05.2019

Wo bitte habe ich Viren und Bakterien nicht unterscheiden können?

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05.05.2019

Sehr schön Hr. Spahn. Wer einen Impfschaden bekommt wird gesetzlich entschädigt. Ein schöner Trost für ein dann lebenslang behindertes Kind und seine Eltern....

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05.05.2019

Den Impfgegnern sollte aus der gesetzliche ausgeschlossen werden.

Diese Panikmache wegen möglicher Impfschäden ist kaum auszuhalten. Das ist einfach nur dummes nachgeplappertes Geschwätz.

Sorry wenn ich hier so direkt werde, aber es geht hier nicht nur um die Gesundheit weniger, sondern um die Ausrottung dieser gefährlichen Krankheit!

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05.05.2019

@ Holger B: Schön, wenn Ihr Kind der Einzelfall ist. Und Information wie Sie so schön sagen ist wichtig, nur leider nicht richtig möglich: Ich bin im medizinischen Bereich tätig und bekomme mit, wie viel Impfschäden verschwiegen werden auf Druck der Pharmamafia. Es werden dann andere Gründe dafür angeführt. Die Dunkelziffer ist weit höher als die offiziellen Zahlen an Impfschäden. Man kann also keinesfalls von Einzelfällen reden. Und leider beugt sich Hr. Spahn ebenfalls dem Druck der Pharmamafia. Warum? Schauen Sie sich Mal an wie viel Spenden die CDU von dieser erhält. Was ist der nächste Schritt? Werden wir alle verpflichtet einmal monatlich zehn Tage lang Antibiotika zu schlucken, damit sich in uns keine ansteckende Krankheit ausbreitet?
Das ist kein Nachgeplappere, sondern tägliche Erfahrung. Vlt sollten Sie Mal Ihre Quellen hinterfragen und schauen ob das auf eigener Meinungsbildung beruht?
Zum Glück wird dieses unsägliche Gesetz vor dem BGH keinen Bestand haben.

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05.05.2019

P.S.: Was hat uns das ganze Vorbeugen bislang gebracht? Durch die Antibiotika Überschwemmung haben sich multiresistente Keime entwickelt, durch die Grippeimpfungen, entstanden Mutationen der Erreger die erst Auslöser von Todesfällen und den schweren Verläufen waren - an einer normalen Grippe ist noch kaum jemand gestorben - wenn nur mit einer Vorerkrankung. Antibiotika wurde jahrzehntelang als Allheilmittel verkauft - heute gibt es TV-Spots die vor zu häufiger Antibiotikagabe warnen.
Also bitte erst informieren, dann reden. Und wie Sie sagen nicht einfach Nachplappern - in dem Fall der Pharmamafia

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06.05.2019

Sorry, ich bezweifele dass Sie ernsthaft im medizinischen Bereich tätig sind, zu mindestens nicht im praktizierendem Bereich.

Dann würden Sie wissen, dass eine echte Grippe durchaus tödlich war und ist. Dank verschiedener Medikamente lassen sich die Symptome besser in den Griff bekommen. Ein Grippevirus war und ist ein sehr mutationsstarkes Virus. Das hat mit den Grippeimpfungen nichts zu tun.

Und hören Sie auf mit dem Thema Impfschaden, vor 4 Jahren waren es genau 169 anerkannte Impfgeschädigte, wobei hierbei nicht einmal bewiesen ist, dass der Schaden von der Impfung kam, aber möglich sein könnte. Verbreitete Gerüchte über Impfschäden sind teilweise frei erfunden. Sie den Fall des britischen Arztes der Autismus aufgrund einer Impfung bestätigt hat, aber verschwieg, dass er 3,5 Million Pfund von einer Anwaltskanzlei vorab erhalten hatte. Oder ein Mädchen, dass gegen Gebärmutterhalskrebs geimpft wurde und dann starb. Erst später stellte sich heraus, dass sie an einem unentdeckten Krebs gestorben war. Also bitte hören Sie auf mit solchen Gerüchten!

Im übrigen gab es in der Verhangenheit in Deutschland schonmal Pflichtimpfungen, dagegen hat das BGH auch keine Einwände. Wieso jetzt dann plötzlich?

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05.05.2019

Wer sich impfen lässt ok, wer nicht hat die Kosten der Behandlung zu tragen oder wird halt frei nach Darwin aussortiert.

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05.05.2019

Diese Initiative ist vollumfänglich zu befürworten.

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