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Staatsoberhaupt
11.06.2014

Rajoy: Monarchie Garant der Stabilität in Spanien

Der spanische König Juan Carlos hat seine Abdankung zugunsten seines Sohnes angekündigt.
Foto: Fernando Alvarado/Archiv (dpa)

Das spanische Parlament hat am Mittwoch eine Debatte über ein Gesetz begonnen, das die Abdankung von König Juan Carlos rechtlich wirksam machen soll. Zum Auftakt der Sitzung bezeichnete Ministerpräsident Mariano Rajoy die Monarchie als einen Garanten der Stabilität in Spanien.

In der Debatte gehe es nicht um die Frage, ob Spanien eine Monarchie bleiben oder eine Republik werden solle. "Die Frage der Staatsform steht nicht auf der Tagesordnung", sagte der Regierungschef. Es galt als sicher, dass die Vorlage mit großer Mehrheit verabschiedet wird. Die konservative Volkspartei (PP), die Sozialisten (PSOE) und kleinere Parteien hatten bereits ihre Zustimmung angekündigt.

Das Gesetz, das eine rechtliche Lücke in der spanischen Verfassung schließen soll, muss in der kommenden Woche noch vom Senat, dem Oberhaus des Parlaments, gebilligt werden. Sobald es in Kraft getreten ist, kann der Thronfolger als König Felipe VI. vereidigt werden. Der 76-jährige Juan Carlos hatte vor gut einer Woche überraschend seine Abdankung zugunsten seines Sohnes angekündigt. (dpa)

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