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21.10.2005

Streit um Stoiber-Ministerium

Edmund Stoiber will angeblich Finanzminister werden.
Edmund Stoiber will angeblich Finanzminister werden.
Foto: DPA

Berlin (dpa) - Die designierte Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) wehrt sich gegen eine Beschneidung ihrer Kompetenzen zu Gunsten eines Wirtschaftsministers Edmund Stoiber (CSU). Stoiber und sie müssten ein gemeinsames Interesse an einer "stimmigen Forschungspolitik" haben, sagte Schavan am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Berlin Mitte".

Dazu gehöre, "Grundlagenforschung und angewandte Forschung nicht auseinander zu reißen", so Schavan. Sie werde um ein überzeugendes Profil für das Bildungs- und Forschungsressort "kämpfen". "Wir werden das in guten Gesprächen hinter den Kulissen klären, so dass am Ende es nicht um die Frage geht Stoiber oder Schavan", sagte die frühere baden-württembergische Kultusministerin.

CSU-Chef Stoiber ist an der angewandten Forschung interessiert. Nach dpa-Informationen beansprucht er drei wichtige Unterabteilungen aus dem zukünftigen Schavan-Ministerium. Dem Vernehmen nach soll es sich um die Bereiche Verkehr/Raumfahrt, Neue Technologien und Information und Kommunikation handeln. Damit würde der Bereich Forschung in Schavans Ministerium halbiert. Neben den Bildungsabteilungen blieben ihr die Felder Grundlagenforschung, Gesundheit und Biowissenschaften sowie Forschung für Nachhaltigkeit, Wissenschaft und Gesellschaft.

Schavan äußerte im ZDF auch die Erwartung, dass sich Stoiber als Minister in die Kabinettsdisziplin nehmen lasse. Wenn sich Stoiber endgültig für Berlin entschieden habe, werde er wissen, dass er "Kollege in einem Ministerkollegium sein wird".

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