Die am frühen Morgen um fünf Uhr inkraft getretene Waffenruhe in Syrien hat zunächst offenbar gehalten. Eine Stunde nach Ablauf der vom internationalen Sondergesandten Kofi Annan gesetzten Frist zur Umsetzung der Waffenruhe sei die Lage im Land ruhig, sagte der Chef der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings würden auch keine Panzer aus den Städten abgezogen, wie es nach Annans Plan eigentlich schon seit Dienstag hätte geschehen sollen.
Syrien: Merkel und Obama für entschiedenes Vorgehen des UN-Sicherheitsrates
Die Regierung hatte am Mittwoch die Einstellung ihrer Militäreinsätze zugesichert, sich im Fall von Angriffen jedoch das Recht zu "angemessenen Reaktionen" offen gehalten. Annans Sechs-Punkte-Plan neben der Waffenruhe die Aufnahme eines politischen Dialogs, die Zulassung humanitärer Hilfe und ein Ende willkürlicher Festnahmen vor. Weitere Punkte sind eine freie Berichterstattung für Journalisten sowie die Gewährleistung von Bürgerrechten für die Syrer.
USA zweifeln an Assad
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Barack Obama sprachen sich kurz vor Ablauf der Frist zur Waffenruhe für ein "entschiedeneres" Vorgehen des UN-Sicherheitsrates in der Syrien-Krise ausgesprochen. In einem Telefongespräch hätten sich die beiden besorgt darüber gezeigt, dass sich die Regierung von Baschar al-Assad bisher nicht an den Plan des internationalen Syrien-Gesandten Kofi Annan zur Beilegung der Gewalt halte, teilte das Weiße Haus in Washington mit. afp