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Theresa May ist für das Brexit-Chaos verantwortlich

Kommentar Von Katrin Pribyl
24.05.2019

Der Rücktritt von Theresa May ist richtig. Sie hinterlässt in Großbritannien einen Scherbenhaufen, da sie jeden Fehler machte, der zu machen war.

Auch wenn sich der Rücktritt von Theresa May seit Wochen abgezeichnet hat, ist es doch ein trauriges Ende dieser zweiten Premierministerin in der britischen Geschichte. Knapp drei Jahre im Amt und doch kann sie auf kein Vermächtnis zurückblicken: der Brexit ist in der Schwebe, innenpolitisch herrscht Stillstand, die Bevölkerung präsentiert sich gespaltener denn je und Westminster geht im Chaos unter. Dafür muss man vor allem May, ihre Politik und vor allem ihren Stil verantwortlich machen.

Es hätte nicht so weit kommen dürfen. Auch wenn der EU-Austritt eine Herkulesaufgabe darstellt und die Herausforderungen historisch sind, hielt die Konservative alle Karten in der Hand. Sie hatte zu Beginn ihrer Amtszeit die Macht, den Brexit zu definieren und das Land in eine strategische Richtung zu führen, die dem Wohl des Königreichs dient. Leider erwies sich ihre erkorene Version als fatal und völlig falsch. Nicht nur, dass sie ohne Not rote Linien zog, die schlussendlich ihren Handlungsspielraum einschränkten.

Erst die von May über Monate mantrahaft vorgetragenen Phrasen wie „Kein Deal ist besser als ein schlechter“ ebneten den Weg für den von Ideologien getränkten Populismus, mit dem die Brexit-Hardliner seit Monaten die Menschen verführen. Es war am Ende Theresa May, die eine ungeordnete Scheidung ohne Austrittsabkommen überhaupt zu einer möglichen Option machte. Und ihren Job damit so viel härter.

Theresa May verspielte jede Glaubwürdigkeit

Doch sogar noch im Januar, nachdem der zwischen Brüssel und London ausgehandelte Vertrag erstmals krachend durch das Parlament gefallen war, wäre ein Kurswechsel nicht nur möglich, sondern notwendig gewesen. Mit einem kühnen, neuen Kompromissvorschlag, der sich weniger an die Minderheit der Brextremisten, sondern die Mehrheit der Moderaten in Westminster gerichtet hätte, wäre es vielleicht gelungen, einen Konsens zu suchen und zu finden. Das hätte Mut erfordert, Ideen auch, zudem Transparenz und Kommunikation. Theresa May mangelte es an all diesen Dingen.

Stattdessen verspielte sie jede Glaubwürdigkeit, indem sie sich vor Entscheidungen drückte, unaufhörlich Versprechen brach und überhaupt jeden Fehler machte, der zu machen war. Als Tiefpunkt gilt, wie sie ausgerechnet die Abgeordneten, die sie so dringend brauchte, auf eine Weise attackierte, wie es eines Regierungschefs nicht würdig ist.

Theresa May wirkte nur noch hilflos und kraftlos

Und dann versuchte, ihren Deal ein zweites und dann ein drittes Mal mit Gewalt und unter Drohungen durch das Parlament zu peitschen. Die Folge: Sie ging stets noch gedemütigter und geschwächter aus diesen Abstimmungsmarathons. Hilflos, autoritätslos, kraftlos verfolgte sie in den vergangenen Monaten, wie die konservative Partei vor ihren Augen zerbröckelte. Ihr politisches Aus war unausweichlich.

Sie hinterlässt einen absoluten Scherbenhaufen. Derweil kreisen die Geier bereits über der Downing Street, auch wenn es für die oder den Nachfolger keineswegs leichter werden dürfte, im Haifischbecken Westminster zu bestehen. Es ist ein Drama, was auf der Insel passiert – und ein Ende nicht in Sicht.

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Die Diskussion ist geschlossen.

25.05.2019

(edit/Ausdrucksweise) Theresa May ist nicht für den BREXIT verantwortlich sondern wurde lediglich benutzt um Zeit zu schinden, damit die Verbindlichkeiten von England nicht kurzfristig fällig werden. Alleine die Tatsache, dass England jetzt bei den Europawahlen teilnehmen darf, zeigt die Hilflosigkeit und Inkompetenz in Brüssel.