Diplomatie: Trumps Mann fürs Grobe kommt

Am Dienstag erwartet Bundeskanzlerin Angela Merkel zweimal hohen Besuch. Der eine Termin wird vor allem bunte Bilder und Schlagzeilen erzeugen: Prinz Charles und die Herzogin von Cornwall, Camilla Parker Bowles, machen am frühen Nachmittag im Kanzleramt Station. Der andere Termin ist mit Blick auf die politische Weltlage deutlich bedeutsamer: Merkel trifft am Abend den amerikanischen Außenminister Mike Pompeo. Es werden schwierige Gespräche erwartet.

Wenn Merkel mit Pompeo spricht, dann ersetzt das zwar nicht den direkten Dialog mit US-Präsident Donald Trump, kommt dem aber sehr nahe. Der bullige Republikaner Pompeo ist ein glühender Verehrer des US-Präsidenten. Amerikanische Medien berichten, der 55-Jährige sei der loyalste Politiker in Trumps Gefolge. Pompeos politische Positionen haben Trumps Rückendeckung, er wird beim Besuch in Berlin nur das vertreten, was auch Trump sagen würde.

Pompeo ist das, was sie in den USA einen Falken nennen. Der Harvard-Absolvent durchlief die harte Schule der berühmten West Point Militärakademie, er leitete vor seinem Wechsel ins US-Außenministerium den Auslandsgeheimdienst CIA. Die Geheimniskrämerei dieses Dienstes hat Pompeo zum Leidwesen vieler Journalisten ins Außenamt mitgenommen. Statements vor Journalisten gibt es nur selten, auch bei seinem Besuch in Berlin ist der Informationsfluss nur dünn. Merkel und Pompeo werden lediglich vor ihrem Treffen ein Statement abgeben, eine Pressekonferenz ist nicht geplant.

Ein Beispiel für Pompeos Medienferne ist, dass er sich zu einem weltweit beachteten Thema wie dem Konflikt in Venezuela nicht etwa in einer Pressekonferenz, sondern in einem Interview äußerte. Und zwar beim Nachrichtensender Fox, der zum Trump-freundlichen Medienkonzern von Rupert Murdoch gehört. Dabei schloss Pompeo eine militärische Intervention seines Landes in Venezuela nicht aus, was wiederum Zündstoff für sein Gespräch mit Merkel ist. Denn die Haltung der Bundesregierung zu Venezuela ist klar: Sie setzt auf eine politische Lösung, legt den Schwerpunkt auf die humanitäre Situation und will eine Konfrontation auf alle Fälle vermeiden.

Merkel wird sich zudem erneut anhören müssen, dass Deutschland zu wenig Geld in die Rüstung steckt. Der amerikanische Botschafter in Berlin, Richard Grenell, stieß am Wochenende sicherlich nicht ohne Anweisung aus dem Weißen Haus erneut in dieses Horn. Im Interview mit dem Magazin Focus rief er Deutschland zu größeren Verteidigungsanstrengungen auf. Trump verlangt ja von Deutschland bekanntlich seit längerem, die Rüstungsausgaben massiv zu erhöhen und zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in Kriegsgerät zu stecken. Logisch, dass auch Pompeo diese Haltung vertritt und sie mit großer Sicherheit im Kanzleramt wieder vortragen wird.

Hinzu kommen weitere Problem-Klassiker, die das transatlantische Verhältnis seit Trumps Amtsantritt belasten. Der Streit um das iranische Atomabkommen etwa oder das Klimaschutzabkommen von Paris, das in Trumps Augen ebenfalls keine Gnade findet.

Pompeos Stippvisite in Berlin muss jedoch vor einem anderen Hintergrund betrachtet werden. Denn die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind längst nicht so desaströs, wie es bei Trumps Amtsantritt vor gut zwei Jahren befürchtet worden war. Eine Eiszeit im transatlantischen Verhältnis, gar ein Bruch zwischen Berlin und Washington war prognostiziert worden. Doch es ist bisher nicht so schlimm gekommen. Die größte, weil für die deutsche Wirtschaft folgenschwerste Belastung aus dem Trump’schen Droh-Katalog ist die Ankündigung von US-Strafzöllen auf deutsche und europäische Autos. Schon im Wahlkampf hatte Trump damit gedroht und seine Ankündigungen später noch verschärft.

Seitdem ist nichts passiert. Das Thema liegt zwar noch auf dem Tisch, doch mit jedem Tag, an dem Trump keine Entscheidung fällt, werden Autozölle unwahrscheinlicher. Ähnliches gilt für die Sanktionen, die Trump mit Blick auf den Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 angekündigt hat. Mehr als Ankündigungen gibt es nicht, an der Gasleitung wird eifrig weitergebaut. Und beim umstrittenen Zwei-Prozent-Ziel der Nato kann Merkel darauf verweisen, dass Deutschland seine Ausgaben zumindest mittelfristig steigern wird.

Der Himmel zwischen Deutschland und den USA war in den letzten zwei Jahren also schon deutlich dunkler eingefärbt, als es derzeit der Fall ist. Immerhin nimmt sich Pompeo für Deutschland – er besucht noch Finnland, Großbritannien und Grönland – nach Angaben des State Departments einen ganzen Tag Zeit. Gemäß den diplomatischen Gepflogenheiten ist das immerhin ein demonstrativer Ausdruck von Wertschätzung.