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Vorgezogene Neuwahl

28.04.2018

Türkischer Ex-Präsident Gül tritt nicht gegen Erdogan an

Abdullah Gül will bei der vorgezogenen Neuwahl des Staatschefs nicht gegen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan antreten (Archivbild).
Bild: Dominic Lipinski, PRESS ASSOCIATION (dpa)

Der ehemalige türkische Präsident Abdullah Gül will nach eigener Aussage bei der vorgezogenen Neuwahl des Staatschefs im Juni nicht gegen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan antreten.

Sein Name sei ohne seine Einwilligung von einer kleinen islamischen Partei in den Ring geworfen worden, sagte Gül Reportern. Er hätte nur im Falle einer Unterstützung durch eine größere Bewegung eine Kandidatur in Erwägung gezogen. Eine solche Bewegung sei aber nicht zustande gekommen, so Gül. Die Atmosphäre in der Türke vor der Wahl sieht er demnach als negativ.

Erdogan hat die ursprünglich für November 2019 geplanten Wahlen auf den 24. Juni vorgezogen. Dann sollen erstmals zeitgleich der Präsident und ein neues Parlament gewählt werden. Mit diesen Wahlen soll der von Erdogan angestrebte und vor einem Jahr per Referendum beschlossene Umbau zum Präsidialsystem abgeschlossen werden. Der Präsident wäre dann zugleich Staats- und Regierungschef und mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet. Die Opposition warnt vor einer Ein-Mann-Herrschaft.

Gül ist ein Mitbegründer von Erdogans Regierungspartei AKP. Er gilt bei einigen Kritikern Erdogans als möglicher Rivale für das Präsidentenamt. Berichte über politische Treffen Güls hatten jüngst zu Spekulationen geführt, der ehemalige Premier, Außenminister und Präsident könne erneut antreten.

Die Opposition in der Türkei ist gespalten. Noch ist unklar, wen die größte Oppositionspartei CHP gegen Erdogan ins Rennen schicken wird. (dpa)

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