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US-Wahl 2020: Justizminister erlaubt Staatsanwälten Ermittlungen zu Wahlbetrug
US-Wahl 2020
10.11.2020
Justizminister erlaubt Staatsanwälten Ermittlungen zu Wahlbetrug
Donald Trump spricht nach der Wahl weiter von "Wahlbetrug" und hofft, Bidens Sieg noch auf dem Rechtsweg zu kippen.
Foto: Rebecca Blackwell/AP/dpa
Donald Trump beklagt sich seit Tagen über einen angeblichen Wahlbetrug, wofür es keine Beweise gibt. Nun werden die Vorwürfe untersucht.
US-Justizminister Bill Barr hat Medienberichten zufolge Staatsanwälten die Erlaubnis erteilt, Vorwürfe über Wahlbetrug noch vor der Bekanntgabe der Endergebnisse zu untersuchen. Solche Verfahren dürften aufgenommen werden, wenn es "klare und offenbar glaubwürdige Vorwürfe über Unregelmäßigkeiten" gebe, die den Wahlausgang in einem Bundesstaat beeinflusst haben könnten, hieß es in dem Schreiben des Ministers an Staatsanwälte. Das berichteten am Montagabend (Ortszeit) unter anderem die Washington Post und das Wall Street Journal.
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Normalerweise dürfen Staatsanwälte erst tätig werden, sobald Endergebnisse vorliegen. Das könnte nach der Wahl vom 3. November, je nach örtlicher Rechtslage, noch Tage oder Wochen dauern. Die Bundesstaaten müssen ihre beglaubigten Endergebnisse bis spätestens 8. Dezember nach Washington gemeldet haben.
Der bei der Wahl unterlegene Amtsinhaber Donald Trump behauptet, dass es bei der Präsidentenwahl massiven Wahlbetrug gegeben habe. Er hat für seine Vorwürfe bislang keine stichhaltigen Beweise vorgelegt. (dpa)
Dann sollten die Staatsanwälte bei der US Post auch untersuchen. Schließlich wurden dort in den Wochen und Monanten vor der Wahl massiv Gelder gestrichen, Briefkästen abgebaut und die Pünktlichkeit der Sendungen deutlich reduziert (bereits ohne Briefwahl). Allein 300.000 Briefwahlunterlagen sind "verschwunden" ... vermutlich die Stimmen die Trump in Pennsylvania fehlten. Da hätte lieber Trump sattt eines Vertrauten einen echten Fachmann ernennen sollen um Wahlbetrug zu vermeiden. ;-)
Versteht denn niemand DT? Der beste President, den die USA jemals hatten, so zu verteufeln! Er will nur das beste für sein Land, hat unzählige Mitarbeiter und Minister entlassen, weil sie nicht gut genug für Amerika waren. Hat aufopfernd gegen Corona gekämpft und sich dem Virus persönlich gestellt und die Stirn gezeigt. Muss sich ständig mit Fake News und jetzt auch noch mit enormen Wahlmanipulationen herumschlagen. Eigentlich muss das Wahlrecht geändert werden. So ein President hat es verdient (und auch das Land), dass man ihn auf Lebenszeit wählt! Der arme Donald, ein verkanntes Genie und ein großer Verlust für die USA, sollte er die manipulierten Wahlen nicht doch noch gewinnen!
Die Diskussion ist geschlossen.
Dann sollten die Staatsanwälte bei der US Post auch untersuchen. Schließlich wurden dort in den Wochen und Monanten vor der Wahl massiv Gelder gestrichen, Briefkästen abgebaut und die Pünktlichkeit der Sendungen deutlich reduziert (bereits ohne Briefwahl). Allein 300.000 Briefwahlunterlagen sind "verschwunden" ... vermutlich die Stimmen die Trump in Pennsylvania fehlten. Da hätte lieber Trump sattt eines Vertrauten einen echten Fachmann ernennen sollen um Wahlbetrug zu vermeiden. ;-)
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/us-wahl-post-setzt-sich-%C3%BCber-gerichtliche-anordnung-hinweg-wo-sind-300000-brief-stimmen-geblieben/ar-BB1aH3Te
https://www.blick.ch/news/ausland/uswahlen/us-post-weigert-sich-zu-suchen-wo-sind-300000-briefwahlstimmen-hin-id16180001.html
Versteht denn niemand DT? Der beste President, den die USA jemals hatten, so zu verteufeln! Er will nur das beste für sein Land, hat unzählige Mitarbeiter und Minister entlassen, weil sie nicht gut genug für Amerika waren. Hat aufopfernd gegen Corona gekämpft und sich dem Virus persönlich gestellt und die Stirn gezeigt. Muss sich ständig mit Fake News und jetzt auch noch mit enormen Wahlmanipulationen herumschlagen. Eigentlich muss das Wahlrecht geändert werden. So ein President hat es verdient (und auch das Land), dass man ihn auf Lebenszeit wählt! Der arme Donald, ein verkanntes Genie und ein großer Verlust für die USA, sollte er die manipulierten Wahlen nicht doch noch gewinnen!