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Leitartikel

17.02.2017

Und plötzlich scheint die Kanzlerin besiegbar

Martin Schulz oder Angela Merkel. Der Wahlkampf verspricht Spannung.
Bild: Olivier Hoslet/dpa

Der kometenhafte Aufstieg des SPD-Kandidaten setzt Angela Merkel unter Druck. Ein Hauch von 1998 ist spürbar. Wie lange wirkt der Zauber des Martin Schulz?

Martin Schulz hat das Kunststück vollbracht, die in der Depression versunkene SPD binnen weniger Wochen zu neuem Leben zu erwecken. Seit der unglückliche, gegen Angela Merkel chancenlose Sigmar Gabriel auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur verzichtet hat, geht es mit der Sozialdemokratie steil bergauf.

Alle Umfragen notieren die vor (unverhofftem) Glück trunkene Volkspartei bei rund 30 Prozent – ein Zuwachs, wie ihn die Demoskopen in so kurzer Zeit noch nie gemessen haben. Und, noch erstaunlicher: Im direkten Vergleich mit der Kanzlerin hat der Mann, der bundespolitisch bis dato keine Rolle spielte, die Nase vorn.

Der Hype um den zum „Erlöser“ (SPD-Vize Schäfer-Gümbel) hochstilisierten Europapolitiker wird sicher nicht von Dauer sein und spätestens dann abflauen, wenn es der Überflieger Schulz mit den Mühen der Ebene zu tun bekommt und die Bürger mehr hören wollen als flotte Sprüche und emotionale Ansprachen. Aber sein kometenhafter Aufstieg hat die Stimmungslage im Rekordtempo verändert und die SPD zurück ins Machtspiel um das Kanzleramt befördert.

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Angela Merkels Nimbus der Unbesiegbarkeit ist dahin. Die Kanzlerin scheint nun bezwingbar. Sieben Monate vor der Bundestagswahl liegt plötzlich ein Hauch von 1998 in der Luft. Damals hat Schröder den ewigen Kanzler Kohl aus dem Amt gefegt. Schulz ist kein Schröder, Merkel ungleich stärker als Kohl in seiner Endphase. Doch die Erinnerung an 1998 und der rasante Start des Herausforderers genügen, um der demoralisierten SPD Flügel wachsen und sie vom Ende der Juniorpartnerschaft in einer Großen Koalition träumen zu lassen.

Martin Schulz profitiert von Überraschungseffekt und Merkel-Müdigkeit

Das Phänomen Schulz ist nicht so rätselhaft, wie es auf den ersten Blick erscheint. Der Mann kommt an, weil er glaubwürdig und entschlossen wirkt und mit klaren Worten auch das Gemüt der Menschen erreicht. Da ist ein neues, den meisten eben noch unbekanntes Gesicht, das – endlich – eine Alternative verheißt. Schulz profitiert von dem Überraschungseffekt und der Erleichterung darüber, dass der politische Wettbewerb der Volksparteien um die Mitte wieder an Spannung gewinnt – was der Demokratie ganz guttut.

Im Vergleich mit Schulz, der sich als Mann des Volkes inszeniert, sieht die Kanzlerin blass und uninspiriert aus. In den Umfragewerten für Schulz steckt auch eine gewisse Merkel-Müdigkeit vieler Wähler. Die Kanzlerin bekommt den Vertrauensverlust, den sie wegen ihrer Flüchtlingspolitik erlitten hat, zu spüren. Der Streit mit der CSU beeinträchtigt ihre Führungsautorität.

Doch sie gilt den Deutschen noch immer als jene erfahrene Frau, die das Land mit sicherer Hand durch die Krisen führt. Verlässlichkeit in stürmischen Zeiten: Das ist und bleibt ihr stärkster Trumpf. Und darauf vor allem beruht die realistische Hoffnung der CDU/CSU, stärkste Kraft bleiben und so das Kanzleramt verteidigen zu können.

Wofür steht Martin Schulz überhaupt?

Schulz ist ein famoser Einstand gelungen. Unaufhaltsam ist sein Aufstieg nicht. Noch ist ja völlig unklar, wofür er eigentlich steht. Sein Programm bisher heißt: Schulz. Er verspricht vielen alles und betet herunter, was Sozialdemokraten lieb und teuer ist. Wie will die SPD dafür sorgen, dass es „gerechter“ zugeht? Sie hat ja die meiste Zeit seit 1998 (mit)regiert.

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Martin Schulz: Das ist der neue Kanzlerkandidat der SPD
Bild: Sean Gallup/gyi

Wie hält es Schulz mit der Flüchtlingsfrage und der inneren Sicherheit? Was passiert mit den Steuern? Will Schulz Europas Schulden noch immer auf Kosten der Deutschen vergemeinschaften? Was geschieht, wenn die Union vor der SPD landet – kommt dann Rot-Rot-Grün? Gut möglich, dass der Zauber des Kandidaten rasch verfliegt, wenn er erst mal Farbe bekennen muss und Angela Merkel den Fehdehandschuh aufgreift.

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Die Diskussion ist geschlossen.

20.02.2017

1. Die 18-monatige Demontage der Kanzlerin durch CSU-Seehofer war und ist fundamental. Wer sich selber als Bundesregierung bis hin zur Verfassungswidrigkeit in verbalem Trommelfeuer ergeht, ist der erste Grund sich selbst als Bundesregierung abzuschaffen.

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2. Gabriel hat es, völlig unabhängig von Schulz, geschafft, letztlich GEGEN die Kanzlerin den Bundespräsidenten Steinmeier möglich zu machen. Das war fast genial, im Sinne der Sozialdemokratie, die damit, bereits mit der Kandidatur, aus ihrem langfristigen Dämmerzustand erwacht war.

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3. Mit dem Rücktritt von Gabriel und dem dann neuen Bundespräsidenten Steinmeier sind zwei Bremsklötze aus dem Weg geräumt worden, die Sozialdemokraten und sozialdemoratischen Wählern es unmöglich gemacht hatten, ihren politischen Kern auch wieder zu wählen.

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Man denke immer daran, dass Schröder für den Exodus von ca. 500.000 Parteimitgliedern verantwortlich war. Mit dem Ergebnis, dass auch Sozialdemokraten die SPD nicht mehr für wählbar gehalten hatten. Und das ist an den jetzigen Umfrage-Werten abzulesen.

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Die entfremdeten Sozialdemokraten können nunmehr wieder zur SPD stehen.

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4. All das hat Gabriel bewirkt.

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5. Erst dann kommt der neue Kandidat Schulz, ebenfalls mittels Gabriel aus dem Hut gezaubert, zur Wirkung. Und dessen Wirkung muss sich tatsächlich erst im September beweisen. Wie er sich politisch positionieren wird -man wird sehen. Ebenso mit welchem Resultat.

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Erst einmal wird er Vorsitzender der SPD werden.

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5. Was Wahlen betrifft: die sind bereits beginnend im März im Saarland und dann in Schleswig-Holstein angesetzt. D.h. der jetzige Schwung der SPD kann leicht mittels gut bestandener Landtagswahlen, dann in NRW, noch verstärkt werden.

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6. Herr Roller schreibt, Angela Merkels Nimbus der Unbesiegbarkeit sei dahin. Ja. Die Frage sei aber erlaubt: wer ist dafür verantwortlich?

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Neben ihrer Unnahbarkeit dem Bürger gegenüber. Dieser verflixten ständigen Alternativlosigkeit ihrer Politik ist es nach m.M. die 18-monatige Praxis des Seehofer, seine eigene Kanzlerin für nicht wählbar zu erklären.

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Damit hat er das Pfund, mit dem CDU/CSU hätten wuchern können, zerstört.

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7. Und so erklärt sich der angeblich plötzliche, gar so überraschende Aufschwung der SPD ganz einfach. Eben nicht nur in der Person des Martin Schulz.

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19.02.2017

Walter Roller beschreibt gut die Überraschung, die der SPD mit der Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat gelungen ist. Zurecht ist er skeptisch, wenn er frägt, wie lange das Überraschungsmoment anhalten kann. Denn um die Kanzlerin zu besiegen, braucht es "die Mühen der Ebene". Die Glaubwürdigkeit, die Schulz derzeit ausstrahlt und die klaren Worte sind zu wenig, um Schulz durch den Wahlkampf zu tragen.

Walter Roller zeigt einige Themenfelder auf, in denen es Antworten braucht. Die SPD will mit der sozialen Gerechtigkeit losziehen. Derzeit lässt sie offen, was sie genau damit meint. Die SPD-nahe Friedricht-Ebert-Stiftung hat in einer Studie auf Mängelpunkte hingewiesen und bietet Lösungsvorschläge an. Hiernach müsse mehr in Bildung, in die Arbeitsverwaltung und in den Städtebau investiert werden. Eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung kommt zum Ergebnis, die soziale Mobilität sei gering. Gerade hier könnte Martin Schulz glaubwürdig auftreten, da er nicht aus dem elitären Millieu universitärer Ausbildung kommt. Allerdings gibt es den Vorwurf, Martin Schulz habe im Stil elitärer Kreise ihm nahestehende Personen mit Posten und Geldern versorgt. Damit könnte Schulz zu seinem eigenen Hemmschuh werden. Und es bleibt abzuwarten, was passiert, wenn - wie Walter Roller schreibt - Merkel den Fehdehandschuh aufnimmt. Zauber oder Verpuffung eines Ikarus? Zumindest können wir auf einen leidlich spannenden Wahlkampf hoffen.

Ausführlicher, mit Details aus den Studien und mit weiteren Zitaten auf

http://az-beobachter.blogspot.de/2017/02/der-zauber-des-martin-schulz.html

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Martin Schulz: Das ist der Kanzlerkandidat der SPD

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