1. Startseite
  2. Politik
  3. Union will schon 2019 mehr Geld für Verteidigung als geplant

Neuer Koalitionsstreit droht

07.09.2018

Union will schon 2019 mehr Geld für Verteidigung als geplant

Soldat in der Grundausbildung: Die Rufe nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht werden lauter.
Bild: Peter Steffen (dpa)

Finanzminister Scholz soll schneller als vereinbart zusätzliches Geld für die Bundeswehr locker machen. Ob diese Forderung der Union den brüchigen Koalitionsfrieden unberührt lässt, muss sich zeigen.

In der Koalition droht neuer Streit über eine bessere Finanzausstattung der Bundeswehr. Der jetzige Haushaltsansatz für 2019 im Verteidigungsbereich sei nicht ausreichend, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Abschluss der Sommerklausur des Fraktionsvorstands.

Die Union werde im parlamentarischen Verfahren und in der Koalition sowie mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) darüber diskutieren, "wie wir mehr Investitionen im Bereich der Verteidigung schaffen können".

Es sei einhellige Meinung in der Unionsfraktionsspitze, dass das Geld für Investitionen im Bereich der Verteidigung nicht ausreiche, sagte Dobrindt bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Fraktionschef Volker Kauder (CDU). Die Union wolle für das nächste Jahr schon einen weiteren Schritt bei den Verteidigungsausgaben sehen. Die Bundeswehr könne zum Beispiel nicht in Ausrüstung investieren, wenn die Finanzierung nicht gesichert sei.

Der Wehretat soll 2019 nach den ursprünglichen Plänen der großen Koalition um knapp 4 Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro steigen. Die Beratungen über den Haushalt 2019 beginnen im Parlament am Dienstag kommender Woche mit der Einbringung des Etats durch Finanzminister Scholz. (dpa)

Themen Folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

Lesen Sie dazu auch
AFP_XW5KO.jpg
Bildergalerie

Das sind die 15 Groko-Verhandler

ad__starterpaket@940x235.jpg

Webseite und App freischalten!

Die schnellsten Lokalnachrichten - live,aktuell und multimedial.
Alle Online-Inhalte auf allen Endgeräten zu jeder Zeit, mtl. kündbar.
Damit sind Sie daheim und im Büro immer auf dem Laufenden.

Zum Web & Mobil Starterpaket