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Ursula von der Leyen: Debatte um Kampfdrohnen - Skepsis auch in der SPD
Ursula von der Leyen
30.06.2014
Debatte um Kampfdrohnen - Skepsis auch in der SPD
Bundesverteidigungsministerin, Ursula von der Leyen (CDU) äußert sich zur Drohenanschaffung.
Foto: Maurizio Gambarini, dpa
Soll die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden? In dieser Woche will sich Verteidigungsministerin von der Leyen festlegen. Nicht nur die Opposition hat Bedenken.
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels, hat sich zurückhaltend zur Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr geäußert. "Bei Kampfdrohnen bin ich skeptisch", sagte der SPD-Politiker der "Berliner Zeitung" (Montag). "Ich habe jenseits dessen, was die Amerikaner mit Drohnen tun, kein Szenario kennengelernt, das Kampfdrohnen für die Bundeswehr erforderlich machen würde. Und das, was die Amerikaner machen, halten wir nicht für zulässig."
Drohnen für die Bundeswehr: von der Leyen will Stellung beziehen
Die USA nutzen Drohnen, um damit gezielt Gegner auszuschalten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will sich am Mittwoch oder Donnerstag im Plenum des Bundestages dazu positionieren, ob die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden soll. An diesem Montag findet eine Expertenanhörung im Verteidigungsausschuss zu dem Thema statt. Dabei geht es um völker- und verfassungsrechtliche, aber auch sicherheitspolitische und ethische Fragen.
Über die unbemannten Luftfahrzeuge, die nicht nur zur Aufklärung, sondern auch zu Angriffen genutzt werden können, wird in Deutschland seit langem debattiert. Die Opposition lehnt die Anschaffung bewaffneter Flugkörper ab. Grüne und Linke befürchten, ihr Einsatz könnte zu einer "Automatisierung" der Entscheidung von Leben und Tod führen.
Drohnen für Bundeswehr unverzichtbar?
Die Bundeswehr hält sie für den Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz dagegen für unverzichtbar. "Wir brauchen natürlich Kampfdrohnen, damit wir die Einsätze, die uns aufgetragen werden, erfolgreich abschließen und unseren Soldaten ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisten können", sagte der ehemalige Generalinspekteur Harald Kujat der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag). "Gerade in asymmetrischen Konflikten ist technologische Überlegenheit entscheidend." dpa/AZ
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