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03.05.2019

Venezuelas Machtkampf wird blutig

Präsident Maduro (Mitte) schwor tausende Soldaten auf Treue ein.
Bild: afp

Tote bei Protesten, Präsident schwört Militär auf Kampf ein

Mit martialischer Symbolik hat Venezuelas umstrittener Präsident Nicolás Maduro nach dem gescheiterten Umsturzversuch der Opposition das Militär auf die Verteidigung seiner sozialistischen Regierung eingeschworen. „Die Bolivarischen Streitkräfte stehen vor einer historischen Aufgabe“, sagte er, „Soldaten des Vaterlandes: Die Stunde des Kampfes ist gekommen“, rief er in einer Rede in der Festung Tiuna in Caracas vor tausenden Soldaten. „Wir müssen das heilige Feuer der militärischen Werte entfachen, um den Imperialismus, die Verräter und Putschisten zu besiegen.“

Am Dienstag hatte der selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó einige Soldaten auf seine Seite gezogen und den seit Jahren festgesetzten Oppositionsführer Leopoldo López aus dem Hausarrest befreit. Allerdings scheiterte sein Versuch, größere Teile der Streitkräfte zum Überlaufen zu bewegen und Maduro aus dem Amt zu fegen.

Die Militärführung gelobte dem sozialistischen Staatschef abermals die Treue. „Wir sind hier, um das Vaterland zu verteidigen“, sagte Verteidigungsminister Vladimir Padrino. „Wir stehen treu zur Verfassung, zum venezolanischen Volk und zu Präsident Nicolás Maduro.“ Die Soldaten salutierten und riefen: „Immer loyal, niemals Verräter.“

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Maduro drohte den an der Rebellion Beteiligten mit harten Konsequenzen. „Alle Sicherheitskräfte suchen nach diesen Putschisten, die isoliert, alleine und besiegt sind“, sagte der Staatschef.

Bei den jüngsten Protesten gegen die Regierung kamen nach Angaben der Beobachtungsstelle für soziale Konflikte mindestens vier Menschen ums Leben, rund 130 wurden verletzt. Regierungsgegner und Sicherheitskräfte lieferten sich zum Teil heftige Auseinandersetzungen. Demonstranten schleuderten Steine und Brandsätze auf die Beamten, Nationalgardisten feuerten mit Tränengas und Schrotmunition auf die Regierungsgegner.

Guaidó rief seine Anhänger dazu auf, ab Donnerstag die Arbeit niederzulegen und schließlich in einen Generalstreik zu treten. Als Zeichen der Zugehörigkeit zur Opposition sollten sie blaue Armbinden tragen. „Unsere Opfer waren nicht umsonst. Wir erobern uns Räume zurück und bleiben auf der Straße, bis wir die Freiheit für Venezuela erlangt haben.“

Mit seinem jüngsten Coup hat Guaidó wieder Bewegung in den zuletzt festgefahrenen Machtkampf gebracht. Der junge Abgeordnete hatte sich am 23. Januar selbst zum Interimspräsidenten ernannt und seither vergeblich versucht, einen Machtwechsel in dem südamerikanischen Erdölland zu erzwingen. Die USA, viele EU-Staaten und zahlreiche Länder in Lateinamerika haben ihn zwar als Übergangspräsidenten anerkannt, China, Russland, die Türkei sowie Kuba, Bolivien und Nicaragua hingegen stützen aber weiterhin Maduro. (dpa)

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