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Interview

20.05.2017

Verkraftet Martin Schulz die Tiefschläge?

SPD-Kandidat Martin Schulz: „Er mobilisiert die anderen Parteien und deren Anhänger“, sagt Biograf Winter.
Bild: Kappeler/dpa

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz erlebt nach einem Senkrechtstart einen ebenso tiefen Absturz. Sein Biograf erklärt, ob sich der Kanzlerkandidat davon erholen kann.

Herr Winter, Sie haben als Journalist viele Jahre lang die Karriere von Martin Schulz aus nächster Nähe verfolgt und jetzt eine Biografie über ihn geschrieben. Warum ist die SPD unter Schulz bei drei Landtagswahlen so krachend gescheitert?

Martin Winter: Weil sie einerseits in allen drei Ländern schwere landespolitische Probleme hatte. Da hilft auch ein neuer Vorsitzender nicht viel. Aber diese landespolitischen Probleme wurden auf der anderen Seite durch zwei schwere Fehler der Bundes-SPD verstärkt. Der eine war eine riskante rot-rote Koalitionsdebatte im Saarland, die die CDU-Wähler mobilisiert und manchen SPD-Wähler abgeschreckt hat. Der entscheidende Fehler aber war, dass Schulz nach seiner Inthronisierung politisch für mehrere Wochen abgetaucht war. Er hätte sich niemals auf die Bitte der NRW-SPD einlassen dürfen, während des Wahlkampfes an Rhein und Ruhr politisch die Füße in Berlin still zu halten. Dafür trägt er die Verantwortung.

Schulz war Wahlkampfleiter im Europawahlkampf 1999. Er müsste selbst mehr von Wahlkampf verstehen.

Verkraftet Martin Schulz die Tiefschläge?

Winter: Er musste ohne Vorbereitungszeit den alten Apparat im Willy-Brandt-Haus übernehmen. Das ist nicht sein Apparat. In so einer Lage kann selbst der begabteste Wahlkämpfer in Fallen tappen, die er nicht gesehen hat. Man darf nicht vergessen, dass in der SPD-Zentrale immer noch die Leute sitzen, die die letzten beiden Bundestagswahlen, vorsichtig gesagt, nicht gerade optimal bewältigt haben. Aber natürlich war es sein Fehler, den Schwung seiner Wahl zum Parteivorsitzenden nicht genutzt zu haben.

Fremdelt Schulz in Berlin?

Winter: Ich glaube nicht. Er ist immerhin seit 1999 Mitglied im Parteivorstand der SPD. Er ist gut vernetzt in der Partei. Ich glaube, sein Problem ist, dass er in Brüssel mit einem kleinen und sehr aktiven Apparat arbeiten konnte. In Berlin ist der Apparat, mit dem er zu tun hat, deutlich komplizierter und die Medien schauen auf andere Sachen als in Brüssel. Sie wollen wissen, ob er Ahnung von Innenpolitik hat und halten ihn eigentlich für einen Fremden. Alle in Berlin hatten sich auf Gabriel eingerichtet, und dann kommt dieser Schulz, mit dem keiner gerechnet hat.

Konnten Sie den Schulz-Hype Anfang des Jahres nachvollziehen?

Winter: Ja und nein. Ich kann ihn nachvollziehen, weil die Ernennung von Schulz auf viele Sozialdemokraten wie ein Signal wirkte, endlich aus dieser grauen Großen Koalition auszubrechen. Das war ein Aufbruch, den man nicht erwartet hatte. Nicht begriffen habe ich allerdings, dass selbst erfahrene sozialdemokratische Politiker so taten, als ob jetzt paradiesische Zeiten anbrechen. Das war natürlich Unsinn.

Wie hat Ihrer Beobachtung nach die Union auf Schulz reagiert?

Winter: Die Union hat Schulz sehr ernst genommen. Und ich glaube, dass sie ihn immer noch ernst nimmt. Es ist ja interessant, dass die CSU kurz nach Schulz’ Ernennung ihre Angriffe gegen die CDU und Frau Merkel komplett eingestellt hat und inzwischen hundertprozentig hinter der Kanzlerin steht. Es ist auch interessant, dass die Kanzlerin, die ja keine große Wahlkämpferin ist, sich selbst dermaßen in NRW engagiert hat und für ihre Verhältnisse relativ aggressiv aufgetreten ist. Die SPD hat in ihrer Euphorie etwas übersehen: Der Schulz-Effekt hat eine Kehrseite. Er rüttelt die Konkurrenz wach. Er mobilisiert die anderen Parteien und deren Anhänger.

Wo kann man Schulz innerhalb der Sozialdemokraten überhaupt politisch verorten? Steht er für eine rot-rot-grüne Koalition?

Winter: Nein, Martin Schulz lässt sich weder links noch rechts verorten. Er ist ein Pragmatiker. Das liegt an seinem politischen Werdegang. Er kommt aus der Kommunalpolitik, wo er Bürgermeister war. Da muss man handeln und hat keine Zeit für ideologische Grabenkämpfe. Wenn er es in der Sache für vertretbar hält, ist er durchaus in der Lage, mit Christdemokraten über Jahre hinweg zusammenzuarbeiten.

Er wurde in Europa bekannt durch die Auseinandersetzung mit dem damaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi im Europäischen Parlament. Wie wichtig war das für seine spätere Karriere?

Winter: Das war ausschlaggebend. Europapolitiker werden auf der nationalen Ebene in der Regel nicht ernst genommen. Die Chance, über die Europapolitik in der nationalen Politik aufzusteigen, gibt es praktisch nicht. Wer nach Brüssel geht, bleibt da. Für Politiker ist Europapolitik eine Einbahnstraße. Schulz ist der Erste, der es geschafft hat, auf hohem Niveau zurückzukommen. Schulz ist das mithilfe von Berlusconi gelungen. Indem er die öffentliche Konfrontation mit ihm suchte, als alle anderen immer noch versuchten, sich mit dem italienischen Regierungschef zu arrangieren, wurde er europaweit bekannt und geachtet als jemand, der sich gegen die rechtspopulistische Gefahr gestellt hat. Das hat ihm genutzt.

Neigt Martin Schulz dazu, sich selbst zu überschätzen?

Winter: Er setzt sich sehr hohe Ziele und versucht dann, Wege zu finden, an die Ziele heranzukommen. Er geht auch hohe Risiken dafür ein und geht mit sehr viel Mut und Selbstvertrauen an Dinge heran, wo andere sagen würden, davon lassen wir lieber die Finger.

Was macht der Absturz bei den Wahlen und den Umfragen mit ihm? Ist Martin Schulz jetzt entmutigt?

Winter: Nein, nicht entmutigt. Ich habe ihn schon zweimal in Situationen erlebt, in denen er Europawahl-Niederlagen verkraften musste. Die schlimmste war 2009, als wir alle dachten, er wirft hin. Aber Schulz steckt dann ein oder zwei Tage im Keller und danach kämpft er sich wieder aus seiner düsteren Stimmung heraus und nimmt sich sein nächstes Projekt vor. In der Regel gibt es hinterher eine neue Strategie, um wieder nach vorn zu kommen.

Interview: Mariele Schulze Berndt

Zur Person: Der Publizist Martin Winter, ehemals lange Zeit Europakorrespondent der „Süddeutschen Zeitung“ in Brüssel, hat den EU-Politiker Martin Schulz jahrelang als politischer Beobachter aus nächster Nähe begleitet. Jetzt erschien seine Biografie „Macht Mensch Martin Schulz“ (176 Seiten, SZ-Edition, 16,90 Euro).

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20.05.2017

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Es war der Überraschungscoup des SPD-Vorsitzenden Gabriel: die Personalrochade der SPD im Hinblick auf die Bundestagswahl.

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Und die hat ausgereicht, einen umfragemäßigen Höhenflug der SPD zu bewirken.

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Tatkräftiges frisches politisches Blut in der Republik. Und Generationen von alten, dereinst aus der Partei verjagten Sozialdemokraten, die im Zusammenhang mit ebensolchen ehemaligen potentiell sozialdemokratischen Wählern sich über viele Jahre der SPD bei Bundestagswahlen verweigert haben: sie sahen in dem neuen Konstrukt des Martin Schulz Aufbruch.

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Was dann geschah ist einfach erbärmlich. Spitzenkandidaten der Partei holten sich vom Wähler ihre Entlassungsurkunden ab. Und waren in der Hauptsache an der Pleite selber schuld. Eine Ministerpräsidentin, die vom neuen Parteivorsitzenden verlangte, er solle sich bitte bis zur NRW-Wahl in Luft auflösen, ein egomanischer Ministerpräsident, der die Lektion des Scharping -einstmals- nicht begriffen hatte: das war‘s dann.

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Und Martin Schulz? Der Hoffnungsberserker, kaum war er präsent, verschwand wieder. Und viel schlimmer: er machte in seinen Kommentaren zur bundesdeutschen Parteienlandschaft deutlich, dass da keine neue Ruck-Bewegung würde entstehen können.

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Was sollen gestandene Sozialdemokraten denn sonst davon halten, dass trotz Aufbruchs die Partei den Slogan „nicht kleckern: klotzen“, ins absurde Gegenteil verkehrt hatte. Und er, der Kandidat, die Hochstapelei der SPD markierte, als er in das angeblich mögliche Neue die Gabriel‘sche Devise von neuen politischen Möglichkeiten ad absurdum geführt hat.

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Nein, wenn in der politischen Vorauslese Kandidat und Partei bestätigen, dass sie eben NICHT an anderen politischen Möglichkeiten interessiert sind: ja, dann wird es zappenduster.

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Für mich z.B. käme, nach ehemals 40 Jahren Mitgliedschaft in der SPD, eine neue GroKo NICHT infrage. Wenn ich als Partei dann allerdings mit dem Ausschließen von Koalitionsmöglichkeiten mich selber jeglicher Möglichkeiten beraube … . Der entstandene Schwung ist dann sehr schnell weg.

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@Peter P. und @Wolfgang B. haben mit ihrer Kernausage recht: über 4 1/2 Monate!

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21.05.2017

Mit "großerZustimmung" haben sicher viele Deutsche das Schweigen der Schulz-SPD zu der Tatsache registriert, dass sie sich künftig auch von Poroschenkos ukrainischen Banden ausrauben lassen dürfen. Aus der "ZEIT":

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko gratulierte seinem Volk per Twitter zu der neuen Reisefreiheit. Zugleich erhöhte die EU auch ihre Finanzhilfe für Poroschenkos Land, das demnächst weitere 1,5 Milliarden Euro überwiesen bekommt. Damit gewährte die EU der Ukraine bisher 2,81 Milliarden Euro – die höchste Summe für ein Nicht-EU-Mitglied. Bis Ende 2017 erwartet die Regierung in Kiew dann noch eine weitere Tranche aus dem bereits 2015 beschlossenen Programm über 1,8 Milliarden Euro. Im Gegenzug verpflichtete sich die Regierung zu einer Rentenreform und der Freigabe des Handels mit Ackerland bis Ende 2017.

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20.05.2017

Die Kernfrage ist doch:

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Gibt es unerwartete Ereignisse von denen SPD/Schulz bei unstrittig guter Wirtschaftslage profitieren könnten?

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Euro/Europa?

Terror/Kriminalität?

Frankreich/Macron?

Trump/USA?

Flüchtlinge?

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Ich sehe da nur Risiken und keine Chancen.

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20.05.2017

Ja - er wird die Tiefschkäge verkraften. Das hat er schon mehrmals gezeigt. Im übrigen sind 4 MOnate noch eine verdammt lange Zeit. Da kann auf allen Seiten noch viel "schief" gehen - und natürlich auch das Gegenteil.

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