Verschärfter Streit um „Sophia“

Im Streit über die Zukunft des europäischen Anti-Schleuser-Einsatzes vor der libyschen Küste hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schwere Vorwürfe gegen Italien erhoben. Das italienische Einsatzkommando habe die deutsche Marine im vergangenen Dreivierteljahr in die entlegensten Ecken des Mittelmeeres geschickt, sagte die CDU-Politikerin am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos vor Medienvertretern. Weil es dort „keinerlei Schmuggelrouten“ und „keinerlei Flüchtlingswege“ gebe, habe die deutsche Marine im Mittelmeer seit Monaten keine sinnvollen Aufgaben mehr gehabt.

„Für uns ist wichtig, dass jetzt politisch in Brüssel geklärt wird, was die Aufgabe der Mission ist“, sagte von der Leyen. Deutschland hatte am Dienstagabend überraschend angekündigt, bis auf Weiteres keine neuen Schiffe für die Operation „Sophia“ bereitzustellen. Die Bundeswehr wird damit nach der bereits seit längerem geplanten Rückkehr der Fregatte „Augsburg“ nicht mehr mit einer eigenen Marineeinheit vor der libyschen Küste vertreten sein. Das eigentlich ab Februar eingeplante Schiff „Berlin“ soll nach Angaben von der Leyens vorerst zu Übungen in die Nordsee geschickt werden.

Italiens Innenminister Matteo Salvini bekräftigte den Willen seiner Regierung, den „Sophia“-Einsatz im Mittelmeer nur noch unter geänderten Regeln fortführen zu wollen. Die Regel von 2015, wonach aus Seenot gerettete Flüchtlinge stets nach Italien und nicht in andere EU-Länder gebracht werden, sei „gegen das nationale Interesse Italiens“, sagte Salvini vor Journalisten in Rom. Als Reaktion auf den deutschen Rückzug fügte er hinzu: „Wenn sich andere zurückziehen in der Annahme, uns damit zu ärgern, tun sie uns damit nur einen Gefallen.“ Zuvor hatte er bereits erklärt: „Entweder diese Regeln ändern sich oder die Mission ist vorbei.“

Der 2015 gestartete Einsatz läuft Ende März aus, wenn er kein dauerhaftes Mandat erhält. Gegen einen Umverteilungsmechanismus bei den Migranten wehren sich auf EU-Ebene allerdings Länder wie Ungarn oder Polen. (dpa)