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Randale

17.07.2020

Vier Wochen danach: Die Angst vor den nächsten Krawallen in Stuttgart

Stuttgart am Wochenende: Seit den Krawallen in der Innenstadt sind viele Polizisten am Eckensee unterwegs.
Bild: Sebastian Gollnow, dpa

Plus Es ist ein Samstagabend Mitte Juni, an dem die Gewalt in Stuttgart eskaliert. Und alle fragen sich: Gibt es hier ein Problem, das zu lange verdrängt wurde?

Es ist einer dieser entspannten Freitagnachmittage in der Stuttgarter Innenstadt. Hier, am Eckensee, wo die Parkanlagen des Oberen Schlossgartens zwischen Neuem Schloss, Oper und Landtag enden. Menschen sitzen auf den Treppen der Oper, auf dem Rasen vor dem Landtag, genießen die Sonnenstrahlen, die ein warmes Juli-Wochenende verheißen.

Seit vier Wochen aber ist dieser Platz für etwas anderes bekannt. Für die Krawalle, die in der Nacht zum 21. Juni hier ihren Ausgang nahmen. Für die Bilder von hunderten randalierenden Männern, von zerstörten Schaufenstern und geplünderten Geschäften, die bundesweit Entsetzen auslösten. Seither kommt Stuttgart nicht zur Ruhe. Weil vor jedem Wochenende die bange Frage über der Stadt hängt: Was wird dieses Mal passieren?

Die baden-württembergische Landeshauptstadt, der hartnäckig nachgesagt wird, hier würden abends um acht Uhr die Gehsteige hochgeklappt, als Krawallbude und Zentrum zivilen Ungehorsams der Republik? Als Stadt, in der an den Wochenenden vor allem die Visiere der Polizisten heruntergeklappt werden? Was ist nur los im Talkessel, fragen sich seither viele.

Zu lange wollte man sich in Stuttgart nicht mit unangenehmen Erscheinungen befassen

Nach dem Scherbenlesen der Krawallnacht ist man sich in der Stadt einig, dass viele Faktoren zusammenwirkten. Man sah zu lange nicht genau hin, war an der Rathausspitze mehr mit großen Prestigeprojekten befasst als mit den kleinen unangenehmen Erscheinungen. Und unter der Oberfläche gibt es da noch den Knacks zwischen Teilen des Bürgertums und der Polizei, der vom Schwarzen Donnerstag 2010 herrührt, als die Polizei auf Geheiß der Politik die Stuttgart-21Demonstranten mit Gewalt aus dem Schlossgarten treiben musste.

Nun ist Stuttgart mehrheitlich grün-konservativ, was in diesem Fall kein Widerspruch ist, sondern eher Mentalität. Dieses Milieu diskutiert und demonstriert gern, seit zehn Jahren jeden Montag gegen Stuttgart 21, dann gegen Fahrverbote, jetzt gegen die CoronaBeschränkungen. In vielen Garagen stehen neben teuren Lasten-E-Bikes, von der Stadt gefördert, oft auch die SUVs der örtlichen Premiumautohersteller. Man versteht sich als weltoffen und tolerant.

Stuttgart ist reich, sicher - da lässt sich‘s leben

Die Tatsache, dass 40 Prozent der Einwohner Migrationshintergrund haben, bewertete der CDU-Oberbürgermeister Wolfgang Schuster einst mit dem Satz, dass es ihm egal sei, welchen Pass seine Einwohner haben, für ihn seien sie alle Stuttgarter. Hier kann sich zugehörig fühlen, wer die Kehrwoche einhält und ordentlich was schafft. Flüchtlinge finden viele sozial engagierte Helfer. Im Sommer spielt sich das Stadtleben draußen und nachts ab, die Stadt flirrt in mediterraner Atmosphäre, nicht Metropole und doch Großstadt. Die polizeiliche Kriminalstatistik unterstreicht alljährlich das Lebensgefühl der Bürger. Stuttgart ist reich, sicher, hat Hoch- und Subkultur zu bieten – da lässt sich’s leben. Also alles gut?

Es kam Corona, es kamen Frühling und Frühsommer. Die Menschen blieben zu Hause, die Cafés und Clubs, Oper und Theater geschlossen und der öffentliche Raum in der Stadt leer. Das bunte Nachtvolk der Flaneure und Clubgänger war weg. Den Raum besetzten die, die anderswo keinen Platz haben und auch ohne Corona-Krise wenig Anteil an Wohlstand und Wohlgefühl. Sie waren auch vorher schon da, sie fielen nur nicht auf, man sah darüber hinweg. Stuttgart hat schließlich andere Probleme.

Die fetten Gänse watscheln um die Reste des Wochenendes herum

Aber jetzt waren nur noch sie da: junge Männer, viele mit Migrationshintergrund. Vor allem am Eckensee, zentral und doch ein wenig abseits. Gruppen mit riesigen Einkaufstüten voller Fast Food und hochprozentigem Alkohol besetzten an den Wochenenden abends die Plätze, bewaffnet mit Boxen, aus denen die Musik dröhnte. Am Morgen watscheln die fetten Nil-Gänse um die Hinterlassenschaften herum: Müllberge, leere Flaschen und Dosen, Kippen und Glasscherben.

Thomas Berger, stellvertretender Polizeipräsident von Stuttgart, auch ein liberaler Mann, sagt: „Man braucht da nicht drumherum reden, die kommen her, um sich zu besaufen. Und weil das andere Publikum fehlte, hat sich da eine Schieflage ergeben. Den Raum wollen sie nicht mehr preisgeben.“

Dann kam die Krawallnacht vom 21. Juni, ausgelöst von einer routinemäßigen Polizeikontrolle, befeuert durch Alkohol, Drogen, Gruppendynamik und Frust. Eine Nacht, in der die Randalierer Stuttgart aus den Angeln hoben. In der Pflastersteine auf vorbeifahrende Polizeiautos geworfen, Schaufenster eingeschlagen und Auslagen geplündert wurden. Zurück blieben jede Menge Scherben und Fassungslosigkeit. Geschäftsleute und normale Bürger, die sich fragten, ob das noch ihre Stadt ist. Innenminister Thomas Strobl, der sich am Montag nach den Krawallen mit Bundesinnenminister Horst Seehofer und Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein Bild in der Stadt machte, betonte, dass es ein solches Ausmaß an Gewalt in Stuttgart noch nicht gegeben habe und kein zweites Mal geben dürfe. „Das ist nicht Baden-Württemberg. Das ist nicht Stuttgart.“

Vor vier Wochen: Randalierer schlagen Scheiben ein und plündern Geschäfte.
Bild: Julian Rettig, dpa

Doch diese Nacht lässt sich nicht wegwischen. „Ich habe die Stadtmitte vor Corona als pulsierenden, lebendigen Ort wahrgenommen, tags wie nachts“, sagt Axel Preuß, seit knapp zwei Jahren Intendant der Schauspielbühnen. „Die Menschen hier haben das Treiben genossen, waren gerne draußen.“ Das Klima habe sich seit der Krawallnacht spürbar verändert. „Das Pulsierende, die Unbefangenheit der Menschen, sich nachts im öffentlichen Raum zu bewegen, ist weg.“

Es wurde zwar schnell reagiert, doch der Schaden ist da. Jetzt gibt es eine Sicherheitspartnerschaft zwischen Stadt und Land; ein Haus des Jugendrechts soll mitten in die Stadt, Sozialarbeiter sollen den kommunalen Ordnungsdienst unterstützen, ein Nachtbürgermeister wird endlich eingestellt. Handel und Gastronomie, Bühnen- und Theaterschaffende, Clubszene und Veranstalter haben sich in einer „Allianz für eine lebendige und sichere Stadt“ zusammengefunden, allesamt durch die Corona-Krise in schwierigem Fahrwasser. Wenn ihr Klientel jetzt wegbleibt, geht es ihnen an die Existenz.

Die 121-köpfige Sonderermittlungsgruppe „Eckensee“ der Polizei hat inzwischen 38 der Randalierer identifiziert, 14 von ihnen sitzen in U-Haft – Männer zwischen 15 und 33 Jahren mit deutschem, griechischem, irakischem, lettischem, polnischem und portugiesischem Pass. Viel Testosteron, wenig Perspektive. Ein heikles Thema in der menschenfreundlichen, grünen Stadt. Die Frage, was der Gewaltausbruch mit verfehlter Integrationspolitik zu tun hat, steht seitdem im Talkessel wie ein weißer Elefant. Hat Stuttgart ein Problem, das niemand beim Namen nennt, weil nicht sein kann, was nicht sein darf?

Mit einem solchen Aggressionsausbruch hat keiner gerechnet

„Die Feststellung würde uns ja nicht weiterhelfen“, sagt Veronika Kienzle. „Die Frage ist, was wir jetzt machen. Im Moment erreichen sich Politik und diese Jugendlichen nicht. Wir müssen in die Schulen, und die Polizei braucht einen anderen Stand.“ Kienzle ist seit 16 Jahren Bezirksvorsteherin des Stadtteils Mitte. Im Herbst will sie Oberbürgermeisterin von Stuttgart werden und dem amtsmüden Fritz Kuhn nachfolgen, die Grünen haben sie als ihre Kandidatin nominiert.

Drei Wochen nach der Krawallnacht sitzt Kienzle auf einer der Bänke am Eckensee. „Es war schon seit etwa zwei Jahren spürbar, dass sich hier eine ungute Lage anbahnt“, sagt sie. Mit einem solchen Aggressionsausbruch habe aber nicht gerechnet werden können. „Das wird sich ins Gedächtnis der Stadt einprägen wie der Schwarze Donnerstag“, glaubt sie. „Die Menschen haben Angst bekommen und fragen sich, ob es wieder passiert.“ Als Bezirksvorsteherin habe sie schon unzählige Male von der Stadt gefordert, aktiv zu werden, Streetworker mit der Polizei vorbeizuschicken, sich um den Müll und die Beleuchtung zu kümmern. Ohne Erfolg. Es fühlte sich bis in die Rathausspitze niemand zuständig. Fragt man bei der Stadt, wie viel Müll am Eckensee so an einem langen Wochenende anfällt, weiß man keine Antwort. Das Finanzministerium sei zuständig, die Fläche gehört dem Land. Es ist kompliziert.

Gewaltbereite Personen haben in der Nacht auf Sonntag in Stuttgart für Chaos gesorgt: Sie griffen auch Polizei und Rettungsdienst an und warfen Schaufensterscheiben ein.
12 Bilder
Krawalle in Stuttgart: Zerstörte Schaufenster und viel Polizei
Bild: Simon Adomat, dpa

Kienzle hat, wie alle OB-Kandidaten, rasch ein eigenes Sicherheitskonzept vorgelegt, das neben Sofortmaßnahmen wie erhöhtem Polizeidruck auch die Prävention skizziert. 2014 hat man ein erfolgreiches soziales Präventionsprogramm für die Innenstadt eingestellt. Zu teuer. Da war Fritz Kuhn bereits ein Jahr grüner Oberbürgermeister.

Fragt man den für Sicherheit und Ordnung zuständigen Bürgermeister Martin Schairer, der im Herbst wie Kuhn aus dem Amt scheidet, sind viele Faktoren für den Ausbruch verantwortlich. „Das Nachtleben ist insgesamt schwieriger geworden“, sagt Schairer. „Und auf diese spezielle Gruppierung hat man vielleicht nicht genug geschaut. Man versteht sich in dieser Stadt als liberal.“ Von einer Tabuisierung des Migrationshintergrunds will er nichts wissen. „Der Pass spielt keine Rolle, es muss generell der soziale und kulturelle Hintergrund der Randalierer beleuchtet werden. Und man muss mit ihnen reden, nicht über sie.“ Aber wer hätte das tun müssen? Und wo sollen sie hin? „Da gibt es nicht die eine zuständige Ebene oder Lösung, es müssen viele mit an den Tisch“ sagt Schairer. Und die Stadt sei nicht untätig gewesen. „Wir hätten in diesem Jahr ohnehin ein neues Müll- und Beleuchtungskonzept im Schlossgarten umgesetzt, wir haben ein Zehn-Millionen-Programm für eine sichere und saubere Stadt verabschiedet.“

Die vielen Polizisten verändern das Lebensgefühl

Die Polizei zeigt seit der Randale an den Wochenenden und in der Nacht massive Präsenz am Eckensee. Erst letztes Wochenende kam es wieder zu Auseinandersetzungen. Aber das Stadtvolk und die Flaneure der Nacht meiden die Gegend. Auch die vielen Polizisten in der Stadt verändern das Lebensgefühl. „Es gibt generell eine latente Aggressivität gegenüber der Polizei, manche fühlen sich durch Kontrollen rassistisch verfolgt, andere solidarisieren sich“, sagt Vize-Polizeipräsident Berger. Die Beamten erleben zunehmend Respektlosigkeit. „Man akzeptiert nicht, dass hier der Staat steht und die Polizei ein Teil der Gesellschaft ist. Da muss man offen drüber reden dürfen.“

In Stuttgart, wo sich mancher gefühlt eher mit Migranten als mit der Polizei solidarisiert, ist das viel zu lange nicht passiert.

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