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Bundeswehr-Skandal

05.05.2017

Von der Leyen bedauert Interview-Äußerungen - nimmt aber nichts zurück

Ursula von der Leyen gerät im Bundeswehr-Skandal selbst unter Druck.
Bild: Friso Gentsch/Archiv (dpa)

Ursula von der Leyen hatte die Bundeswehr in einem Interview scharf kritisiert. Nun zeigt sie Bedauern und lobt die Soldaten.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich bei den Generälen und Admiralen der Bundeswehr für ihre pauschale Kritik an den Führungskräften der Truppe entschuldigt. Ihre Äußerung, es gebe bei der Bundeswehr "ein Haltungsproblem" und "Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen" nahm die CDU-Politikerin aber nicht zurück.

Die Ministerin hatte am Donnerstag in Berlin rund 100 Führungskräfte der Bundeswehr versammelt, um mit ihnen über die jüngsten Fälle von Rechtsextremismus, Mobbing und sexueller Belästigung zu sprechen. Wie am Freitag aus Teilnehmerkreisen verlautete, sagte sie bei dem Treffen über die Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr: "Egal wo diese Männer und Frauen dienen oder arbeiten - es ist ein unverzichtbarer Dienst für unser Land. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung. Ich wünschte, ich hätte diese Sätze am Wochenende in dem Fünf-Minuten-Interview über den Rechtsextremismus vorweg gesagt. Es tut mir leid, dass ich es nicht getan habe. Das bedaure ich." Über die Ansprache der Ministerin berichtete auch der "Spiegel".

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, begrüßte das Abrücken von der Leyens von der zunächst pauschalen Kritik. Er sagte im ARD-"Morgenmagazin": "Es ist immer schwer für Politiker zu sagen, ich habe einen Fehler gemacht." Viele Teilnehmer des Treffens vom Donnerstag seien deshalb positiv überrascht gewesen.

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Affäre um Franco A. führte zu Äußerungen

Hintergrund ist die Affäre um den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A. Der 28-jährige Deutsche, der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte, steht im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben. Bislang ist unklar, warum Verfehlungen von Franco A. an einzelnen Bundeswehrstandorten nicht an höhere Stellen gemeldet wurden und warum der Militärgeheimdienst MAD nicht frühzeitig informiert wurde.

dpa/AZ

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