Von der Leyen räumt auf

Im Bendlerblock rollen die Köpfe. Kaum hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Ernennungsurkunde für eine zweite Amtszeit erhalten, kommt es sowohl an der politischen wie auch an der militärischen Spitze des Hauses zu einem personellen Großreinemachen. Der Neuanfang soll ihr Haus aus den Negativ-Schlagzeilen wegen der gravierenden Mängel bei der Materiallage herausbringen.

Die größte Überraschung: Die bisherige beamtete Staatssekretärin Katrin Suder, zuständig für das ebenso brisante wie komplexe Beschaffungswesen, wirft die Brocken hin und verlässt auf eigenen Wunsch nach vier Jahren das Ministerium. Von der Leyen trifft dieser Abgang schwer. Vor vier Jahren hat sie die promovierte Neuroinformatikerin von der Beratungsfirma McKinsey abgeworben und mit der kompletten Neuorganisation der Rüstungsbeschaffungen betraut. Anfangs von den Generälen und Beamten voller Argwohn und Misstrauen beäugt, führte Suder moderne Organisations- und Managementformen ein. Doch die schnellen Erfolge blieben aus, die jüngste massive Kritik des Wehrbeauftragten an den Mängeln bei den großen Waffensystemen trafen sie, wie Insider berichten, schwer.

Ihr Nachfolger wird ein Soldat, Generalleutnant Benedikt Zimmer, bisher Leiter der Abteilung Ausrüstung und somit ein enger Mitarbeiter Suders. Der 56-jährige Heeresoffizier legt die Uniform ab und rückt als beamteter Staatssekretär in die politische Leitung des Ministeriums auf. Die Linie seiner Vorgängerin will er nahtlos fortsetzen.

Weniger überraschend kommt hingegen der Wechsel an der militärischen Spitze der Bundeswehr. Generalinspekteur Volker Wieker, seit dem 21. Januar 2010 der ranghöchste Soldat der Armee und somit der am längsten amtierende Generalinspekteur der Bundeswehr, wird mit Ablauf des Monats April in den Ruhestand treten. Sein Nachfolger wird der bisherige Abteilungsleiter Personal im Verteidigungsministerium, der 57-jährige Generalleutnant des Heeres Eberhard Zorn. Auch Luftwaffeninspekteur Karl Müllner wird in den Ruhestand versetzt.

Die Opposition bezweifelt, ob die Ministerin die Probleme ihres Hauses in den Griff bekommt. „Verteidigungsministerin von der Leyen muss in ihrer zweiten Amtszeit das Chaos im Rüstungsbereich endlich beseitigen und verlorenes Vertrauen bei den Soldatinnen und Soldaten zurückgewinnen, statt sich immer in neue Presseankündigungen zu flüchten“, sagt die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Agnieszka Brugger, gegenüber unserer Zeitung. Es sei „noch viel zweifelhafter, wie von der Leyen ihre Ziele ohne ihre besten Leute erreichen will“.