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Wahl in Frankreich
06.05.2007

Sarkozy will durchstarten

Sarkozy

Der künftige französische Präsident NicolasSarkozy bereitet nach seinem Wahltriumph einen Blitzstart imElyséepalast vor. Der konservative Politiker zog sich an einen geheimenOrt zurück, um ungestört seine Regierungsmannschaft zu formen, die auchzur Mitte hin offen sein soll.

Der neue Präsidentwill das Kabinett bereits drei bis vier Tage nach der Amtseinführung am16. Mai präsentieren. Kurz darauf plant er nach Angaben seiner SprecherReisen nach Brüssel und Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte amMontagmorgen mit Sarkozy telefoniert und ihm zu seinem "großartigenWahlsieg" gratuliert.

Sarkozys Kabinett soll 15Minister umfassen. Als Premierminister wird Sarkozys Berater FrançoisFillon (UMP) genannt. Als schärfster Konkurrent für Fillon gilt derbisherige Sozialminister Jean-Louis Borloo. Er steht für die Öffnungzur Mitte. Als "linker Pol" der Regierung wird Eric Besson genannt, derim Wahlkampf von den Sozialisten zu Sarkozy übergetreten war. Derneogaullistische frühere Regierungschef Alain Juppé (UMP) könnteAußenminister werden. Auch Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie(UMP) dürfte wieder dem Kabinett angehören. Noch im Mai plant Sarkozydann einen Gipfel mit den Sozialpartnern, um seine Sozialreformen aufden Weg zu bringen.

Fillon kündigte an, Sarkozywerde seine ersten Auslandsreisen als Präsident nach Brüssel und Berlinunternehmen. In Berlin wird damit gerechnet, dass Sarkozy schon kurznach seiner Amtsübernahme am 16. Mai in die deutsche Hauptstadt kommenwird. Die Bundesregierung und die Parteien erhoffen von der Wahl desKonservativen Sarkozy neuen Schwung in der EU. Vor allem die deutlicheMehrheit für den Nachfolger von Jacques Chirac könne die notwendigenReformschritte in der EU beschleunigen, hieß es in Berlin.

NeueImpulse werden auch für die deutsch-französische Zusammenarbeiterwartet. Merkel sagte nach ihrem Telefonat mit Sarkozy: "Wir habendarüber gesprochen, dass wir die deutsch- französische Zusammenarbeitweiterführen werden, intensivieren werden".

Diedeutsche Exportwirtschaft erwartet nach der Wahl Sarkozys ebenfallsImpulse aus Frankreich. Wenn die französische Wirtschaft aus ihremLeistungstief herausfinde, komme das auch deutschen Unternehmen in Formvon Aufträgen und mehr Arbeitsplätzen zu Gute, erklärte derBundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels.

US-PräsidentGeorge W. Bush hatte bereits am Wahlabend mit Sarkozy telefoniert.Israels Regierungschef Ehud Olmert zeigte sich überzeugt, dieBeziehungen seines Landes zu Frankreich unter Sarkozy würden enger.Zurückhaltend reagierte Russland, weil der künftige Präsident für seinetransatlantischen Sympathien bekannt sei. Die türkische Presse siehtihn als "neues Hindernis auf dem Weg in die EU". Auch arabischeBeobachter und Medien äußerten sich skeptisch. Frankreich sei imNahostkonflikt immer als Freund der Palästinenser gesehen worden, undnun sei fraglich, ob dies so bleibe.

Der frühereInnenminister Sarkozy hatte in der Stichwahl am Sonntag die SozialistinSégolène Royal mit 53,06 zu 46,94 Prozent geschlagen. Die Niederlagelöste bei den Sozialisten einen heftigen Richtungsstreit aus. RoyalsWahlkampfmanager Jean-Louis Bianco gestand ein, dass die Partei eine"wirkliche ideologische Erneuerung" wie die UMP versäumt habe.Parteichef François Hollande warnte vor einer "Abrechnung in derPartei" vor der Parlamentswahl. Die PS müsse jetzt im Parlament "eineGegenmacht aufbauen", denn die Wahlsieger vom Sonntag "wollen alles undwollen alles entscheiden".

Für die Parlamentswahlam 10. und 17. Juni bereite Sarkozy einen Präsidentenpakt vor, teiltenSprecher der Regierungspartei UMP mit. Der Pakt solle alle Strömungenumfassen, die Sarkozy unterstützten.

Anarchistenund Jugendliche aus Problemvierteln lieferten sich nach Sarkozys Wahlnächtliche Scharmützel mit der Polizei und steckten Autos in Brand. 592Brandstifter und Randalierer seien festgenommen worden, teilte diePolizei mit. Bis zum Montagabend wurden 730 verbrannte Autos gezählt.Auch mehrere Schulen wurden verwüstet. Die Ausschreitungen erinnertenan die Jugendkrawalle in sozialen Brennpunkten im Herbst 2005. Sarkozyhatte sich damals als Innenminister mit scharfen Parolen Gegner in densozialen Brennpunkten gemacht.

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