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Wahl verschoben
11.03.2019

Algeriens Präsident Bouteflika verzichtet auf Kandidatur

Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika sitzt seit 2013 im Rollstuhl und hat große Probleme zu sprechen.
Foto: Mohamed Messara/EPA (dpa)

Seit drei Wochen protestieren Menschen in Algerien gegen Präsident Bouteflika. Trotz gesundheitlicher Probleme wollte er eine fünfte Amtszeit anstreben.

Angesichts massiver Proteste in Algerien hat Präsident Abdelaziz Bouteflika überraschend angekündigt, die anstehende Präsidentschaftswahl zu verschieben. Er werde sich zudem nicht mehr für eine fünfte Amtszeit bewerben. Das sagte der 82-Jährige in einer über die staatliche Nachrichtenagentur APS verbreiteten Botschaft an die Nation. Die Wahl war für den 18. April vorgesehen.

"Ich habe die Entwicklungen verfolgt (...) und ich verstehe die Motivationen der zahlreichen Mitbürger, die diese Art des Ausdrucks nutzen", sagte Bouteflika. Hunderttausende Menschen hatten in den vergangenen Wochen in Algerien protestiert.  Er werde sich daher nicht um eine fünfte Amtszeit bewerben. Eine neue Republik mit einem neuen System müsse entstehen. "Diese neue Republik und dieses neue System werden in den Händen neuer Generationen von Algerierinnen und Algeriern sein", sagte Bouteflika.

Algerien: Auch der Premierminister tritt zurück

Auch Premierminister Ahmed Ouyahia reichte seinen Rücktritt ein, wie APS berichtete. Als Nachfolger ernannte der Präsident den bisherigen Innenminister Noureddine Bedoui, den er auch mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragte. Mit einem präsidentiellen Erlass schuf Bouteflika zudem die Funktion eines stellvertretenden Regierungschefs. Für dieses Amt ernannte der Präsident den früheren Außenminister Ramtane Lamamra. 

In den vergangenen drei Wochen hatte es heftige Proteste gegen Bouteflika gegeben, nachdem er angekündigt hatte, für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen. Bouteflika war erst am Sonntag von einem längeren Krankenhausaufenthalt in der Schweiz nach Algerien zurückgekehrt. Der 82-Jährige ist gesundheitlich angeschlagen und sitzt seit einem Schlaganfall im Jahr 2013 im Rollstuhl. Er trat zuletzt kaum noch in der Öffentlichkeit auf.

Der Präsident sollte das Land in den 90er einen

Auch am Montag waren im ganzen Land die Proteste gegen eine fünfte Amtszeit fortgesetzt worden. Viele Algerier sehen in Bouteflika nur die Marionette einer Elite aus Wirtschaft, Militärs und algerischer Clans. Bouteflika war vor 20 Jahren als Wunschkandidat des Militärs zum Präsidenten gewählt worden. Zuvor hatten sich alle seine Gegenkandidaten von der Wahl zurückgezogen.

Bouteflika sollte damals das Land nach dem sogenannten Schwarzen Jahrzehnt in den 1990er Jahren einen. In dem blutigen Bürgerkrieg starben je nach Schätzungen zwischen 60 000 und 200 000 Menschen. (dpa)

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