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Mark Rutte: Premier in der Rolle des Dompteurs

Kommentar Von Detlef Drewes
18.03.2021

Premier Mark Rutte bekommt eine vierte Amtszeit. Warum die Niederländer ihm vertrauen und was nach den Wahlen auf ihn zukommt.

Mark Rutte ist nicht der strahlende niederländische Premier, als der er aufgrund der Wahlen vom Mittwoch erscheinen mag. Aber der Rechtsliberale, der bald seine vierte Amtszeit antritt, verkörpert für viele seine Landsleute so etwas wie den Fels in der Brandung, aber auf eine ganz und gar andere Weise, als dies im Ausland wahrgenommen wird.

„Teflon-Mark“ lautet sein Spitzname in Anspielung darauf, dass an ihm nichts hängen bleibt und er mit allen politischen Seiten arbeiten kann – eine Bezeichnung, in der mehr Bewunderung und Hoffnung steckt, als man glauben könnte. Die Niederlande leben ihre politische Toleranz im Verzicht auf eine Fünf-Prozent-Hürde und in der Konsequenz mit einem Parlament, in dem nunmehr 17 Parteien vertreten sind.

Mark Rutte muss nach Wahlen Kabinett in den Niederlanden bilden

Das zwingt jedem Regierungschef die Rolle eines Dompteurs auf, weil er ein Kabinett bilden muss, dass möglichst viele Strömungen vereinigt. Rutte hat das bisher tatsächlich gut geschafft und sich zugleich als ruhender Pol in der Brandung der Pandemie erwiesen, obwohl das Land keineswegs alles richtig gemacht hat und am Jahresanfang tagelang in nächtlichen Krawallen untergegangen ist. Auch da blieb der Premier so etwas wie der Hoffnungsträger für die Niederländer, die Ernte konnte er nun einfahren.

Doch nun folgt die Kür. Rutte muss eine Regierung bilden, die die erstarkten Flügel zumindest einbindet, ohne ihren extremen Forderungen nachzugeben. Er braucht eine starke Mehrheit, um die Nach-Corona-Zeit zu bestehen, denn die hat unseren Nachbarn tiefe Wunden geschlagen und vor allem soziale Probleme dramatisch verschärft. Das wird den Politiker, der in den vergangenen Jahren den Sozialstaat entzaubert und auf Eigenverantwortung gesetzt hat, sehr fordern. Rutte braucht also nicht nur eine gute Mannschaft, sondern vor allem ein Programm, das viele Wunden heilt.

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