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Wahlkampf
30.07.2018

SPD-Chefin Nahles zu Gast in Nordbayern

Die SPD tut sich schwer mit der Asylpoolitik. Andrea Nahles sagt jetzt: «Unser Kurs ist differenzierter, aber dafür realistisch.»
Foto: Bernd von Jutrczenka (dpa)

SPD-Chefin Andrea Nahles ist derzeit auf Wahlkampftour in Nordbayern unterwegs. Bei ihrer Sommerreise besucht sie die Bundespolizei und Siemens.

Ausflug in schwieriges Terrain: SPD-Chefin Andrea Nahles besucht im Zuge ihrer Sommerreise zwei Tage lang Bayern. Zum Auftakt der Reise in dem Freistaat, wo im Herbst Landtagswahlen anstehen, besuchte Nahles am Montag das Ausbildungszentrum der Bundespolizei in Bamberg. Auf dem Programm standen außerdem Besuche beim Industriekonzern Siemens in Erlangen und in einem Mehrgenerationenhaus in Fürth.

Landtagswahl: Flüchtlingspolitik wird Rolle im Wahlkampf spielen

Am Dienstag will die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende dann das Rathaus von Dietfurt und die Brauerei Lammsbräu in Neumarkt in der Oberpfalz besuchen. Bei ihrer Reise trifft Nahles eine Reihe von Bürgermeistern, Landespolitikern und SPD-Landtagskandidaten.

In Bayern wird Mitte Oktober ein neuer Landtag gewählt - und die Zeichen stehen nicht gut für die SPD. In einer kürzlich veröffentlichten Umfrage landen die Sozialdemokraten mit nur 13 Prozent auf dem dritten Platz, hinter CSU und Grünen und nur sehr knapp vor der AfD. Bei der Landtagswahl 2013 war die SPD noch auf knapp 21 Prozent der Stimmen gekommen.

Eines der beherrschenden Wahlkampf-Themen dürfte die Flüchtlingspolitik werden. CSU-Politiker wie der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und Bundesinnenminister Horst Seehofer fahren bei dem Thema einen harten Kurs, was ihnen viel Kritik und den Vorwurf des Populismus eingebracht hat. Die Asylpolitik hat Deutschland in den vergangenen Monaten gespalten wie kaum ein zweites Thema und in Berlin zwischenzeitlich zu einer schweren Regierungskrise geführt.

Flüchtlingspolitik: SPD tut sich schwer, sich zu positionieren

Für die SPD ist eine Positionierung zwischen dem harten Kurs der CSU und der flüchtlingsfreundlichen Haltung der Grünen schwierig. In einem Zeitungsinterview forderte Nahles am Wochenende eine schärfere Abgrenzung von den Grünen, ohne sich aber "durch schlechtes Benehmen gegenüber den Schwächsten in der Gesellschaft" zu profilieren. Die SPD-Chefin warb dabei für einen "Realismus ohne Ressentiments".

Nahles hatte ihre Sommerreise vergangene Woche in Hessen begonnen. Dort wird ebenfalls im Oktober ein neuer Landtag gewählt, zwei Wochen nach der Landtagswahl in Bayern.

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