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Warum Europa die Ungarn braucht

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Kommentar Von Mariele Schulze Berndt
09.04.2018

Der EU-kritische Regierungschef Viktor Orbán hat die Wahl in Ungarn klar gewonnen. Um in Europa nicht an Glaubwürdigkeit zu verlieren, braucht es eine Strategie.

Ungarn hat gewählt – jetzt ist die Europäische Volkspartei am Zug. Ihre Mitgliedspartei Fidesz mit dem umstrittenen Viktor Orbán an der Spitze hat die Wahl haushoch gewonnen. Nun müssen die in der Volkspartei zusammengeschlossenen christlich-konservativen Parteien die Chance nutzen und Orbán dazu bringen, sich wieder stärker auf die gemeinsamen Werte zu besinnen.

Dazu gehört, unter anderem, die Achtung des demokratischen Rechtsstaates. Wahlkampf mit fremdenfeindlichen und antisemitischen Parolen ist einem Mitglied der Familie der europäischen Volksparteien nicht angemessen. Auch die Freiheit der Medien ist für eine Demokratie unverzichtbar.

Warum Europa in Ungarn überzeugen muss

Will die EVP vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr nicht an Glaubwürdigkeit verlieren, braucht sie eine Strategie für den künftigen Umgang mit Viktor Orbán. Er ist nicht der rechte Ideologe, für den ihn manche halten, sondern er will Macht und Ansehen.

Wer in der EU Reformen will, braucht Ungarn. Hier ist noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Die EVP, also auch CDU und CSU, müssen Flagge zeigen und öffentlich europäische Werte in Ungarn einfordern.

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