Hans-Dietrich Genscher: Was ist ein Staatsakt? Und wer bekommt einen?

Helmut Schmidt hat einen bekommen, Guido Westerwelle nicht. Hans-Dietrich Genscher bekommt dagegen auch einen. Wie läuft das denn mit einem Staatsakt? Wer entscheidet darüber? Und wer plant diese pompösen Zeremonien?

Was ist ein Staatsakt?

Mit einem Staatsakt drückt die Bundesrepublik Deutschland die höchste politische Würdigung von Anlässen oder Personen aus. Ein Beispiel für einen Staatsakt, der ein Ereignis würdigt, war der Staatsakt zum 60-jährigen Bestehen der Bundesrepublik Deutschland 2009. Weitaus häufiger werden in Deutschland aber Staatsakte zu Ehren von Persönlichkeiten angeordnet - zuletzt in Form des Staatsbegräbnisses von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt. Auch der kürzlich verstorbene FDP-Politiker Hans-Dietrich Genscher erhält diese Ehrung. Guido Westerwelle dagegen nicht.

Wie zeichnet sich ein Staatsakt aus?

Das Zeremoniell eines Staatsaktes soll das Ereignis sinnlich, emotional und rational erlebbar machen. Typisch ist etwa, dass staatliche Symbole gezeigt werden, die Nationalhymne gespielt wird, die Repräsentanten der Verfassungsorgane herausgehoben platziert werden und der Bundespräsident eine Ansprache hält.

Wer entscheidet über einen Staatsakt?

Auf Bundesebene ist ausschließlich der Bundespräsident befugt, einen Staatsakt anzuordnen. Trotzdem stimmt er sich mit anderen Verfassungsorganen ab.

Wer plant die Staatsakte?

Für die Planung ist das  sogenannte "Protokoll Inland der Bundesregierung" zuständig. Dieses ist im Bundesinnenministerium angesiedelt. Es kümmert sich auch um weitere Ereignisse, etwa Staatsbesuche, nationale und Internationale Konferenzen und Ordensverleihungen.