Digitalisierung: Was macht eigentlich Dorothee Bär?

Gleich zu Beginn des Gesprächs stellt Dorothee Bär selbst eine nicht ganz leichte Frage. Wie viele Staatsminister es in der Regierung gebe, will die CSU-Politikerin wissen. Es gibt sieben dieser hochrangigen Regierungsvertreter, die knapp unter einem Minister rangieren. Bär ist diejenige, die am meisten Kritik abbekommt. Die 42-Jährige zeichnet als Staatsministerin im Bundeskanzleramt fürs Thema Digitalisierung zuständig. „Sobald man das Amt übernommen hat, ist man gefühlt für jedes Funkloch, für jeden defekten Router, für jedes vergessene WLAN-Passwort verantwortlich“, sagt Bär und ergänzt lächelnd: „Aber das gehört bei der Position zur Jobbeschreibung.“

Bär hat kein eigenes Ministerium

Es gibt viele Menschen im Land, die bei Dorothee Bär innerlich an die Decke gehen. Für die Kritiker ist ihr Name mit Phantasien über selbststeuernde Luft-Taxis verbunden, es gibt ellenlange Meinungsäußerungen zu ihrem pinkbunten Latexoutfit bei einer Computerspielpreis-Verleihung. Wenn sie in Fahrt ist, redet sie viel und schnell. Sie beantwortet Fragen, die gar nicht gestellt wurden, und gerät damit in die Bredouille. So wie kürzlich in der Talkshow von Markus Lanz, als sie in einer Randbemerkung das Wort Überwachungsstaat erwähnt und auf einmal komplett in der Defensive ist.

Verteidigen muss sich Bär oft, für sie hat das mit der offenbar schwer verständlichen Struktur ihres Amtes zu tun. „Man muss zuerst einmal Rolle und Aufgaben einer Staatministerin bei der Bundeskanzlerin erklären“, sagt die Bambergerin und stellt fest, dass nach drei Jahren „viele immer noch denken, ich hätte ein eigenes Ministerium“. Tatsächlich hat sie das nicht, Bär ist direkt auf die Bundeskanzlerin vereidigt und nicht operativ tätig. „Die Hauptaufgabe besteht darin, die anderen Ressorts zu koordinieren und eine einheitliche Linie der Bundesregierung zu erarbeiten“, erklärt sie. Bärs Tagesablauf besteht etwa in der Vorbereitung der Digitalkabinette und der Ausschüsse. Sie treibt an oder vermittelt, „wenn es hakt“.

Als Bärs Stelle im März 2018 geschaffen wurde, war die Ausstattung des Amtes mickrig. Sie fing mit einer Büroleitung, einem Referenten und zwei Sekretärinnen an. Viel besser wurde es über die Jahre nicht, drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kamen dazu. „Natürlich könnte ich mit mehr eigenen Ressourcen noch mehr stemmen“, sagt die stellvertretende CSU-Vorsitzende. „Aber das wesentliche Budget und Personal liegt natürlich in den Ministerien, wir investieren bei digitalen Themen ja Milliarden, nur liegen die nicht im Etat des Bundeskanzleramts.“

Genau das ist Teil des Problems. Wenn es etwa eine Debatte über die elektronische Patientenakte gibt, dann liegt das Thema zwar in der Verantwortung von Gesundheitsminister Jens Spahn. Der Ärger strahlt aber auch auf Bär ab. Vor diesem Hintergrund findet sie ein eigenes Digitalministerium interessanterweise gar nicht so spannend. „Vor zehn Jahren hätte solch ein Ministerium ohne Wenn und Aber Sinn gemacht. Man kann es auch jetzt noch machen, aber es müsste dann ganz genau abgegrenzt sein, und hier liegt die Herausforderung: Welche Themen löst man aus den Ministerien heraus und gliedert sie im Digitalministerium ein?“

Populär ist die Staatsministerin vor allem bei den Jüngeren

Als ehemalige Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium weiß sie, dass es auch ganz groß geht. In der letzten Regierung konnte sie dort inklusive nachgeordneter Behörden auf rund 22.000 Beschäftigte zurückgreifen. Das Kanzleramt hat 700 Leute, und die arbeiten als erstes Kanzlerin Angela Merkel zu. „Die Spreizung zwischen dem, was es an Erwartungen gibt und was man an Möglichkeiten in dem Amt hat, ist enorm“, sagt Bär.

Wer Staatsministerin ist, kann sich Hoffnungen machen, Ministerin zu werden. Für Bär ist der Job eine Karrierestufe. Wenn sie nicht strauchelt. Sie nennt es eine Herausforderung, „Politik aus einer Position heraus zu machen, die neu und für die wenigsten Menschen greifbar und verständlich ist.“ So neu ist das Amt natürlich nicht, Bär hat sich da wohl eine Mauer aus Argumenten gebaut, die sie vor den scharfen Angriffen schützen soll.

Wenn man sich in der Union umhört, sinkt Bärs Popularität, je älter die Befragten werden. Die Generation Notizbuch macht eher dumme Machosprüche über ihre hochhackigen Schuhe, die Generation IPad lobt ihr Fachwissen. „Die Doro“ könne man auch zu den Start-ups schicken, heißt es, und in der Tat kommt die 42-Jährige da besser an als etwa Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Die mutmaßlich eher netzaffinen Nutzer des Internetportals „The Pioneer“ wählten Dorothee Bär gerade auf Platz drei eines Politiker-Rankings.

Die Luft-Taxi-Idee erfuhr erst Spott, dann Erfolg

Aber wie soll man nicht auf Bär schimpfen, wenn sich gerade in Corona-Zeiten zum Beispiel an den Schulen riesige Digitalisierungslöcher auftun? „Da müssen immer sehr dicke Bretter gebohrt werden. Bildung ist nun mal überwiegend Ländersache“, sagt die Mutter von drei Kindern und meint, Fortschritte zu sehen. „Vor Corona hatten wir zum Beispiel 180 Schulen, die an die HPI-Schul-Cloud angeschlossen waren. Mittlerweile sind es 3200 Schulen“.

„Das ist immer noch zu wenig, aber Sie können das bei vielen Punkten feststellen und ich werde Ihnen sagen: Sie haben recht, das reicht tatsächlich nicht“, räumt Bär ein. Anschließend betont sie, die meisten ihrer Themen seien „nun fast überall auf der Agenda und kommen voran.“ Die Luft-Taxis zum Beispiel, bei deren Erwähnung sich vor gut zwei Jahren kübelweise Spott über Bär ergoss. Mittlerweile sind die fliegenden Gefährte in der Industrie angekommen. Genugtuung fühle sie nicht, sagt Bär. „Bei diesem Thema hatte ich damals so eine feste innere Gewissheit, dass mich die Kritik nicht tangiert hat.“ Sie freue sich allenfalls, dass es noch schneller ging als gedacht.

„Wir haben einerseits in dieser Legislaturperiode sehr, sehr deutliche Fortschritte gemacht“, sagt Bär und fährt fort: „Man muss aber auch klar kommunizieren, dass wir nie ganz fertig sein werden. Es wird nie so kommen, dass man sagt: Die Digitalisierung ist fertig, Haken dahinter, wir müssen nichts mehr machen“. Digitalisierung, sagt Bär, sei ein fortschreitender agiler Prozess, es gehe immer weiter. „Wenn wir keine Baustellen mehr hätten, wäre das ein schlechtes Zeichen.“ So gesehen hat Bär gute Zeiten vor sich.

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