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24.05.2019

Was plant Martin Schulz? Bei der SPD rumort es mal wieder

Der erhobene Zeigefinger gilt ja als belehrend. Doch ob Martin Schulz in diesem Gespräch seine Gesprächspartnerin, SPD-Chefin Andrea Nahles, von oben herab die Leviten lässt, bleibt pure Spekulation.
Bild: Wolfgang Kumm, dpa

Bei den Sozialdemokraten liegen die Nerven blank. Vor allem Andrea Nahles steht schwer unter Druck. Auch Martin Schulz mischt auf einmal wieder bei der SPD mit.

In guten Zeiten holten die Sozialdemokraten bei Landtagswahlen in Bremen jahrzehntelang locker über 50 Prozent. Als die SPD im Jahr 1995 in der Hansestadt nur auf 33,4 Prozent kam, galt das als Krise. Am Sonntag wird in Bremen wieder gewählt und die SPD wäre froh, wenn sie die 30-Prozent-Marke erreichen könnte. In den Umfragen liegt die Partei gerade bei 23 beziehungsweise 24 Prozent, schlimmer noch: sie liegt hinter der CDU.

Schlechte statt gute Zeiten durchleidet die SPD gerade auch mit Blick auf Europa. Da schaffte sie vor fünf Jahren mit rund 27 Prozent ein solides Ergebnis. Die Umfragen der Meinungsforschungsinstitute lassen bei der Europawahl am Sonntag allerdings ein Resultat erwarten, das zehn Punkte niedriger liegt.

Für das vergleichsweise gute Abschneiden bei der letzten Europawahl war auch Martin Schulz verantwortlich. Er nutzte seinen Bonus als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten und legte einen fulminanten Wahlkampf hin. Als Kanzlerkandidat scheiterte Schulz später bekanntlich, er wurde von seiner Partei abserviert und auf die Hinterbank im Bundestag abgeschoben. Doch nun scheint es Schulz wieder an die Spitze zu drängen.

Was plant Martin Schulz? Bei der SPD rumort es mal wieder

Gerüchte Besagen: Schulz will zurück an die SPD-Parteispitze 

Medienberichten zufolge will der Ex-Bürgermeister von Würselen den Vorsitz der SPD-Fraktion übernehmen. Die Faktenlage ist ein wenig unübersichtlich, Spiegel-Online berichtet von einem vertraulichen Treffen von Nahles und Schulz und beruft sich dabei auf Angaben aus Parteikreisen. Nahles habe den ehemaligen EU-Parlamentarier bei dem Treffen mit „ihren Erkenntnissen“ konfrontiert, dass er sie vom Fraktionsthron stürzen wolle. Schulz habe Nahles die Rückkehr ins Arbeitsministerium angetragen. Fraktion und Partei äußerten sich zu diesen Berichten nicht.

Das Absurde an dieser Geschichte ist, dass es auf ihren Wahrheitsgehalt gar nicht ankommt. Irgendjemand aus dem Umfeld von Schulz, oder der Betroffene selber, wird Journalisten die Story gesteckt haben. So läuft das in der Berliner Blase. Interessant ist dabei schon allein die Tatsache, dass ausgerechnet Martin Schulz, der krachende Wahlverlierer von 2017, auch nur daran denkt, wieder ein SPD-Spitzenamt zu übernehmen. Der Vorgang zeigt, in welch ungeordnetem Zustand die Partei sich gerade befindet.

Hinter den Kulissen soll es bei der SPD hoch hergehen

Hinter den Kulissen geht es täglich hoch her. Teilnehmer von Fraktions- und Parteisitzungen berichten über chaotische Verhältnisse. Es wird durcheinandergeredet, Anträge werden oft mit Gegenanträgen bombardiert, eine vernünftige Arbeit sei kaum möglich, heißt es. Die SPD wirkt derzeit wie eine Schulklasse, der der Lehrer abhandengekommen ist. Beziehungsweise die Lehrerin, denn als Fraktions- und Parteivorsitzende müsste Andrea Nahles mal ordentlich auf den Tisch hauen, um wieder Ruhe in den Klassenraum zu bekommen.

Ursache des Aufruhrs ist die Serie an schweren Wahlniederlagen und die Aussicht auf weitere Klatschen bei der Europawahl, in Bremen und den nach der Sommerpause anstehenden Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. In der ältesten Partei Deutschlands geht die Angst um vor dem Verschwinden. Egal was die SPD in Berlin beschließt, sie profitiert nicht davon.

Diese Angst lähmt auch Nahles. Es ist nicht klar erkennbar, was die 48-Jährige zu ihrer Zurückhaltung veranlasst. Womöglich will sie erst einmal den Wahlsonntag abwarten. Doch der wird absehbar nicht zu einer Stärkung ihrer Position führen. Denkbar ist, dass Nahles auf die Klausurtagung der Fraktionsvorstände von Union und SPD Mitte Juni schaut, um dann dort mit politischen Statements zu punkten. Vielleicht will sie auch die reguläre Wahl des SPD-Fraktionsvorstandes im September abwarten.

Unklar ist, wer Katarina Barley im Justizministerium nachfolgt 

Dabei hat die erste Frau an der Spitze der SPD eigentlich nicht so viel Zeit. Bereits am Sonntag wird sie sich zur Lage in ihrer Partei äußern müssen. Dabei geht es dann auch um eine Personalie, die Nahles viel zu lange hat schleifen lassen: die Nachbesetzung des Postens der Bundesjustizministerin. Amtsinhaberin und EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley (SPD) hat angekündigt, sie werde am Wahlabend zurücktreten und nach Brüssel gehen. Also wird Nahles sagen müssen, wer den Job bekommen soll.

Bislang hat sie sich dazu öffentlich noch nicht geäußert und auch intern scheint es dazu noch keine Entscheidung zu geben. Viele SPD-Spitzenpolitiker jedenfalls sagen, sie wüssten von nichts. Klar scheint den Parteikreisen zufolge nur zu sein, dass die vielfach als Favoritin gehandelte Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl den Job nicht übernehmen will.

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28.05.2019

Eines fällt doch jedem auf:
Allen SPD-Granden, die die verschiedenen GroKos befürwortet hatten, haben damit Erwartungen verbunden, dass die Mitarbeit in der Regierung der SPD gut tun wird, dass die Wähler dies honorieren werden! Denn die SPD hatte zweifelsohne eine Reihe von guten Projekten durchgesetzt, wenn auch zu häufig von der Union verwässert! Alle GroKo-Befürworter in der SPD haben sich wieder und wieder - grandios - getäuscht. Ihre Vorhersagen hatten keinen Bestand. Gewisse Realitäten - z.B. Art und Umfang der Zusammenarbeit in der GroKo - wurden offensichtlich einfach ausgeblendet! Stattdessen wurden parteiinterne Gegner einer GroKo als ständige Nörgler, Schwarzseher, etc. in die Ecke gestellt. Aber deren Vorhersagen, insbesondere über die Wahlergebnisse, wurden wieder und wieder grandios bestätigt! Ach, bevor ich es vergesse: das oberste Führungspersonal wurde auch jeweils ausgetauscht!
Was läuft da grundsätzlich schief in der SPD?
Eigentlich eine einfach zu beantwortende Frage!
Ich bin dennoch überzeugt, dass es auch künftig, mehr denn je, eine - erneuerte - SPD braucht! Ich sehe weit und breit keine andere Partei, die sich endlich einmal den 42 % Abgehängten umfassend widmet und diese nicht immer mit Almosen abspeist bzw. ruhig stellt.
Lesen Sie auch meinen Beitrag zu einem erneuerten Narrativ für die SPD:
https://www.freitag.de/autoren/sigismundruestig/ein-erneuertes-narrativ-fuer-die-spd

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