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Analyse

18.08.2020

Was vom Arabischen Frühling übrig blieb

Was bringt die Zukunft, scheint sich dieser Ägypter zu fragen, der sein Lager im Februar 2011 auf dem zentralen Tharir-Platz der ägyptischen Hauptstadt Kairo an einem Panzer aufgeschlagen hat.
Bild: Imago Images

Die „Arabellion“ elektrisierte 2011 die Welt und fegte Regime hinweg. Die Systeme schlugen hart zurück, aber der Drang nach Freiheit bleibt lebendig.

Die Klage ist nicht neu. Warum ist von der Aufbruchsstimmung, die der Arabische Frühling 2011 auslöste, kaum etwas übrig geblieben? Natürlich stimmt es, dass sich die Hoffnungen vieler Millionen Menschen auf soziale Gerechtigkeit, Demokratie und ein Ende der wuchernden Korruption in fast allen Fällen nicht erfüllt hat. Der Furor der Demonstranten entwickelte einen Sog, der Regime in den Abgrund riss, die zuvor noch als gefestigt galten. Doch die Erfolge, die die oft heterogene Massen erkämpften, erwiesen sich meist als wenig nachhaltig.

2012/2013 gelang es den alten Eliten, in Serie zurückzuschlagen. Die Netze aus Clans und Militärs waren zwar stark beschädigt, aber sie blieben in vielen Staaten unter der Oberfläche in ihren Grundstrukturen bestehen. Dennoch ist nach der „Arabellion“ kaum noch etwas wie zuvor. Trotz verschärfter Unterdrückung, Einschüchterung und blanker Gewalt flackern bis heute immer wieder Proteste auf, entstehen Oppositionsbewegungen. Ihnen entgegen stehen die Kräfte der Beharrung, die in vielen Fällen von ausländischen Mächten gestützt werden. Einige Beispiele:

Tunesien: Der Ursprung der Proteste

In dem kleinen nordafrikanischen Land hat alles begonnen: Am 17. Dezember 2010 zündete sich der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi in der Stadt Sidi Bouzidein selbst an. Ein Suizid als Protest gegen Polizeiwillkür und Korruption. Die Tat löste – im Internet verbreitet – Massenproteste aus, die auf viele Staaten in Nordafrika und dem Nahen Osten, in denen die Bevölkerung unter vergleichbaren Missständen litten, übergriff.

Der Protest von zehntausenden Demonstranten fand Gehör beim Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali.
Bild: dpa (Archivbild)

In Tunesien entschied das Militär die wochenlange Machtprobe im Land, als es sich auf die Seite der Demonstranten stellte und damit das politische Ende des 23 Jahre regierenden Autokraten an der Staatsspitze, Zine el-Abidine Ben Ali, besiegelte. Heute ist das Fazit zwiegespalten: Regierungskrisen, eine zerrüttete Wirtschaft mit hoher Arbeitslosigkeit prägen heute den Alltag in Tunesien. Gleichzeitig aber hält das Land im Kern an seinen 2011 erkämpften demokratischen Reformen fest. Unter den Ländern, die vor gut neun Jahren vom Arabischen Frühling erfasst wurden, ist das ein Alleinstellungsmerkmal.

Algerien: Wie geht es für das Land weiter?

Wie die Bilanz für Algerien einmal aussehen wird, ist neun Jahre nach Ausbruch der „Arabellion“ im Land noch immer nicht entschieden. Wenige Tage nach den ersten großen Demonstrationen, gingen auch in Algerien Menschen auf die Straße – getrieben von der Wut wegen massiv gestiegener Lebensmittelpreise. Doch anders als im Nachbarland konnte sich die Regierung um den seit 1999 autoritär regierenden Staatschef Abd al-Aziz Bouteflika halten.

Trotz der Reformversprechen der algerischen Regierung gab es Massenproteste gegen Präsident Bouteflika.
Bild: Toufik Doudou/AP, dpa (Archivbild)

Allerdings schwelte die Unzufriedenheit gerade unter den jungen, oft gut ausgebildeten Algeriern weiter. Der Drang nach Freiheit und Demokratie blieb lebendig und formierte sich schließlich in der Hirak-Bewegung: eine bunte Mischung aus Intellektuellen, Frauenrechtlerinnen, Islamisten, Arbeitern und vielen jungen Frauen und Männern. Eine für arabische Verhältnisse abenteuerliche Mixtur. Aber erfolgreich. Mit gewaltigen Massendemonstrationen erreichte sie im April 2019 den Rücktritt des greisen Bouteflika. Doch Hirak will mehr. Im Februar protestierten Hunderttausende in Algier gegen das Regime und für eine offene Gesellschaft. Die Corona-Krise stoppte die Volksbewegung. Doch das letzte Wort scheint nicht gesprochen.

Im Libanon wird wieder demonstriert

Der Libanon ist insofern ein Sonderfall, als dort bereits 2005 Massen auf die Straße gingen, um für freie Wahlen, gegen Korruption und – nach einer Kette von Attentaten gegen politische Führer – nicht zuletzt für den Rückzug syrischer Truppen zu demonstrieren. Letzteres erreichten die Unterstützer der sogenannten „Zedernrevolution“ tatsächlich, auch die Regierung trat zurück. Dennoch blieb die Lage des Staates prekär. Die einst als modellhaft gefeierte Aufteilung der Macht zwischen Christen, Schiiten und Sunniten lähmte dringend notwendige politische und wirtschaftliche Reformvorhaben.

Im Zentrum der Hauptstadt Beirut kam es zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten.
Bild: Bilal Jawich, dpa

Es folgte 2006 der Zweite Libanonkrieg zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz. Die Hisbollah ist noch heute die wichtigste militärische Macht im Staat. Gegen sie kann seit vielen Jahren keine Regierung Politik machen. Der wirtschaftliche Niedergang beschleunigte sich durch die große Zahl von Flüchtlingen. Der Libanon hat bei einer Einwohnerzahl von rund sechs Millionen Menschen 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen. Die gewaltige Explosion im Hafen von Beirut am 4. August hat nicht nur Teile der libanesischen Hauptstadt zerstört und mehr als 220 Menschen getötet, sondern auch die Regierung hinweggefegt. Wie 2005 wird nun wieder täglich für Reformen und Demokratie demonstriert.

Syrien: Ein Land in Trümmern

Kein anderes Land ist nach dem Ausbruch des Arabischen Frühlings so tief gefallen wie Syrien. Friedliche Proteste, die sich im Februar 2011 an der Verhaftung Minderjähriger durch Sicherheitskräfte des Regimes unter Diktator Baschar al-Assad entzündeten, wurden mit äußerster Brutalität und tödlichen Salven niedergeschlagen. Es entwickelte sich ein Bürgerkrieg, der in den folgenden Jahren Schritt für Schritt zu einem Stellvertreterkrieg fremder Mächte auf syrischem Boden mutierte.

Nach mehr als neun Jahren Bürgerkrieg beherrschen Assads Anhänger wieder mehr als zwei Drittel des Landes.
Bild: SANA, dpa

In dem Land bekämpften sich eine kaum noch überschaubare Zahl von Milizen, später griffen ausländische Mächte direkt in den Konflikt ein. Es kam zu Giftgasangriffen und Fassbombeneinsätzen gegen die Zivilbevölkerung. Zuletzt hatten Truppen des Regimes durch die maßgebliche Unterstützung russischer Militärs die Oberhand gewonnen. Die bittere Bilanz nach neun Jahren Krieg: fast 400.000 Tote, zwölf Millionen Flüchtlinge, ein Land in Trümmern.

Die Welt blickte auf Ägyptens Tahrir-Platz

Mit einem „Tag des Zorns“ begann der Arabische Frühling am 25. Januar 2011 in Ägypten. Zorn über Misswirtschaft, Willkür und die allgegenwärtige Geheimpolizei des Dauermachthabers Husni Mubarak. Über Tage versammelten sich Hunderttausende auf dem zentralen Tahrir-Platz in Kairo – dem „Platz der Befreiung“. Sicherheitskräfte töteten rund 800 wehrlose Demonstranten. Eine Bluttat, die entscheidend dazu beitrug, dass Mubarak von führenden Militärs zum Rücktritt gezwungen wurde. Die Volksbewegung für Demokratie schien am Ziel, als Ende 2011 und Mitte 2012 tatsächlich freie Wahlen stattfanden, die die lange verbotene islamistische Muslimbruderschaft gewinnen konnte. Präsident wurde Mohammed Mursi.

Dagegen gab es wiederum Proteste liberaler, westlich geprägter Ägypter. Mursi reagierte darauf, indem er sich weitgehende Befugnisse zusichern ließ und eine neue islamisch geprägte Verfassung durchsetzte. Die daraufhin einsetzenden, zum Teil gewaltsamen Massenproteste beendet das Militär mit einem Putsch. Ironie des Schicksals: Seit 2014 ist der frühere Feldmarschall Abdel Fattah al-Sisi Präsident– und zwar ganz im Stile von Husni Mubarak: mit eiserner Hand, gestützt auf Militär und Geheimdienste.

In Libyen ist die Lage katastrophal

Der schillernde libysche Despot, Staatschef Muammar al-Gaddafi, gehört in die Reihe langjähriger Herrscher, die die Folgen des Arabischen Frühlings nicht überstanden haben – in seinem Fall weder politisch noch physisch. Gaddafi starb am 20. Oktober 2011, als er auf der Flucht von Soldaten des Nationalen Übergangsrates aufgespürt wurde. Bereits im Februar hatte es Proteste in verschiedenen Städten gegeben, die zum Teil blutig niedergeschlagen wurden. Schnell schlitterte das Land in einen brutalen Bürgerkrieg.

In Libyen wurde Diktator Muammar al-Gaddafi nach einem blutigen Machtkampf gestürzt und später getötet.
Bild: Jason Szenes, dpa (Archivbild)

Heute ist die Lage noch immer katastrophal. Libyen ist nach wie vor Schauplatz eines Bürgerkrieges, doch jetzt kommt erschwerend hinzu, dass Russland, die Türkei und weitere Mächte den Konflikt von außen mit Waffen und Militärs anheizen. Zwischen allen Fronten: Die Zivilbevölkerung und hunderttausende von verzweifelten Flüchtlingen, die auf eine Gelegenheit warten, über das Meer nach Europa zu gelangen. So etwas nennt man Horrorszenario.

Humanitäre Katastrophe im Jemen

Auch im Jemen konnten viele Menschen das Konterfei des Präsidenten auf den Plakaten nicht mehr ertragen. Seit Jahrzehnten regierte Ali Abdullah Saleh. Das ist erstaunlich angesichts der Geschichte des bitterarmen Jemens, die von Bürgerkriegen, Hungersnöten und ethnischen Konflikten dominiert wurde und wird. Im Frühjahr 2011 erfasste der Arabische Frühling das Land. „Saleh muss weg“ – hinter diesem Slogan vereinten sich die Demonstranten. Doch bis es so weit war, vergingen viele Monate, blieben viele Todesopfer zurück.

Ein unterernährtes Kind: Der Krieg im Jemen wird als derzeit größte humanitäre Katastrophe weltweit bezeichnet.
Bild: Mohammed Mohammed, dpa

Anfang 2012 hatte der Aufstand Erfolg: Saleh erklärte nach 34 Jahren seinen Rücktritt. Zur Ruhe kam das Land dennoch nicht. Die Erzfeinde Saudi-Arabien und Iran bekriegen sich dort indirekt, aber mit großer Härte. Ihr Erscheinen gab dem Bürgerkrieg eine fatale internationale Dimension. Heute spielt sich im Jemen eine der weltweit größten humanitären Katastrophen ab. Bis zu 15.000 Zivilisten sollen gestorben sein, über 70 Prozent der rund 30 Millionen Jemeniten sind auf Hilfe angewiesen. Wie viele davon vom Hungertod bedroht sind, lässt sich nur schätzen. Hunderttausende sind es auf jeden Fall.

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