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Weniger Licht und Gift: Insektenschutz-Gesetz: Klöckner will erst Bauern hören
Weniger Licht und Gift
22.08.2020
Insektenschutz-Gesetz: Klöckner will erst Bauern hören
Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Den Schutz der Bienen hatte sich Schwarz-Rot in den Koalitionsvertrag geschrieben, nachdem Studien zum Insektensterben die Deutschen alarmiert hatten.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ein "Aktionsprogramm Insektenschutz" hat die Bundesregierung schon beschlossen. Nun legt Umweltministerin Schulze Gesetze dazu vor - gegen "Lichtverschmutzung" und für mehr Schutzzonen. Doch die Blicke richten sich auf ein anderes Ministerium.
Zum geplanten Insektenschutz-Gesetz will Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner Anfang September Bauernvertreter und weitere Fachverbände zum Gespräch laden.
Das kündigte die CDU-Politikerin in einem Brief an Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) an, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.Darin dankt sie für Schulzes Vorlage und mahnt zugleich an, dass "zunächst mit den Betroffenen in Bezug auf die Folgenabschätzung diskutiert werden muss, bevor mein Ministerium dazu Stellung bezieht". Dieser Austausch sei "zwingend notwendig". Zum Fachgespräch seien auch Experten des Umweltministeriums herzlich eingeladen.
Mit ihrem Entwurf für ein Insektenschutz-Gesetz setzt Schulze im Wesentlichen um, was das Kabinett bereits mit dem Aktionsprogramm Insektenschutz beschlossen hatte. Es geht insbesondere darum, Lichtverschmutzung zu reduzieren, Schutzzonen auszuweiten und den Einsatz von Pestiziden zu reduzieren.
Die Diskussion ist geschlossen.