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Grundeinkommen

23.02.2021

Wenn mir meine Stadt jeden Monat 1200 Euro zahlt

Über ein bedingungsloses Grundeinkommen wird seit Langem diskutiert. Kann es funktionieren?
Bild: Christoph Soeder, dpa

Eine Initiative will Städte und Gemeinden in einem Modellversuch dazu bringen, insgesamt 10.000 Leuten ein Grundeinkommen zu zahlen. Bewerben kann sich jeder im Internet.

Es ist ein verlockendes Experiment, das jetzt im Internet startet. Wenn es klappt, dann überweist mir meine Stadtverwaltung oder der Dorfkämmerer jeden Monat 1200 Euro. Für das Geld muss ich nichts tun. Auflagen: Keine. Ob ich zu Hause auf dem Sofa sitze, Gitarrespielen lerne oder weiter täglich acht Stunden zur Arbeit gehe, bleibt mir überlassen. Denn das ist die Idee hinter dem bedingungslosen Grundeinkommen. Die staatliche Leistung hat keine Bedingungen – weder Bedürftigkeit noch Beiträge an die Sozialversicherung oder Termine auf dem Arbeitsamt.

Über ein bedingungsloses Grundeinkommen wird seit Jahren diskutiert

Diskutiert wird darüber seit Jahren. Die Grünen sprechen sich in ihrem Grundsatzprogramm dafür aus, doch bislang bleibt das Grundeinkommen eine umstrittene Vision. Der Verein "Expedition Grundeinkommen" will die Vision in das Land tragen, um sie Wirklichkeit werden zu lassen. Hat er damit Erfolg, soll in allen beteiligten Städten und Dörfern einer von 1000 Einwohnern die 1200 Euro pro Monat erhalten. Und zwar nicht nur für eine kurze Zeit, sondern für drei Jahre. Angepeilt ist, dass in ganz Deutschland 10.000 Leute das Grundeinkommen bekommen können.

Bis es dazu kommt, liegt aber noch ein langer Weg vor den Organisatoren, und viel Arbeit. Zunächst können sich alle Interessierten auf der Website expedition-grundeinkommen.de registrieren. Kommt bis zum 21. März ein Prozent der Einwohner zusammen, sollen vor Ort Freiwilligenkomitees gebildet werden, die das Projekt vorantrieben. Das Ziel: Mittels Bürgerentscheiden sollen Städte und Gemeinden dazu gebracht werden, den Versuch zu unterstützen und das Geld zu bewilligen. Ausgezahlt werden soll es ab 2023.

Kann ein bedingungsloses Grundeinkommen funktionieren?

"Weltweit einzigartig organisieren wir einen staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen aus der Bevölkerung heraus", sagt Laura Brämswig, die hinter dem Experiment steckt. Begleitet wird es wissenschaftlich vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Berliner Ökonomen kümmern sich auch um die Auswertung eines bereits angelaufenen Pilotprojekts zum Grundeinkommen, das durch Spenden finanziert wird.

Befürworter des Grundeinkommens sehen darin die Sozialleistung der Zukunft, wenn Roboter und künstliche Intelligenz immer mehr Arbeitsplätze verschwinden lassen. Sie glauben auch, dass das Grundeinkommen dem Einzelnen mehr Raum zur freien Entfaltung gibt. Ein Nebeneffekt wäre außerdem der Wegfall von Bürokratie, weil das Grundeinkommen alle anderen Sozialleistungen ersetzen würde. Zu den Anhängern des Grundeinkommens gehören nicht nur linke Idealisten, sondern zum Beispiel auch der Gründer der Drogeriekette DM, Götz Werner.

Gegner des Grundeinkommens bezweifeln hingegen, dass es seriös finanziert werden kann und befürchten, dass sich nicht mehr genügend Bewerber für ungeliebte Arbeiten finden werden.

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