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SPD

04.08.2020

Wie Juso-Chef Kevin Kühnert seine Karriere vorantreibt

Wohin führt der Weg von Kevin Kühnert? Wenn es nach dem Vorsitzenden der Jusos geht, steil nach oben. Er hat angekündigt, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren.
Bild: Britta Pedersen, dpa

GroKo-Gegner Kühnert gibt den Juso-Vorsitz auf und strebt in die SPD-Bundestagsfraktion. Sein einstiger Gegenspieler Scholz spielt für die Pläne die Schlüsselrolle.

Vielleicht hat Kevin Kühnert die Sache mit dem Selbstaufstellen auf der Kegelbahn im Keller der Traditionskneipe "Bornholmer Hütte" gelernt. Die verbeulte hölzerne Anlage im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg hat schon mehr als 100 Jahre auf dem Buckel. Geändert hat sich in dieser Zeit wenig. Anders als in modernen Bowlingcentern werden die umgefallenen Kegel nicht automatisch an Fäden in die aufrechte Position gezogen. Wer hier eine Kugel schieben will, muss sich bücken und die Kegel händisch aufstellen, ganz wie anno dazumal.

Kühnert, Juso-Vorsitzender und Nachwuchshoffnung der linken Teile der SPD, kennt den Keller gut. Hier hat er sich schon in kleiner, aber fröhlicher Runde mit jungen Genossen getroffen. Zum Kegeln, Reden, Buletten essen, Schnaps trinken. An Orten wie diesem, in verrauchten Kiez-Kneipen, Hinter- und Nebenzimmern, begann die erstaunliche politische Karriere des 31-Jährigen.

Steiler Aufstieg: Kühnert ist einer, in der SPD die Fäden zieht

In nur wenigen Jahren hat es Kühnert in den kleinen Kreis derer geschafft, die in der ältesten Partei Deutschlands die Fäden ziehen. Viele in der Partei sagen, dass das linke Duo Saskia Esken und Norbert-Walter-Borjans, nur durch seine Unterstützung die Spitze erobern konnte – und ihm deshalb zu Dank verpflichtet ist.

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Stellvertretender Parteivorsitzender ist Kühnert geworden, er gilt bereits als eine Art graue Eminenz. Jetzt stellt er die Weichen für seine weitere politische Laufbahn. Das Amt des Juso-Vorsitzenden, so kündigte er an, will er im November aufgeben, ein Jahr vor dem Ablauf der regulären Amtszeit. Seine Zukunft sieht er im Bundestag.

Parlamentarische Erfahrung hat Kühnert bereits gesammelt

Parlamentarische Erfahrung hat Kühnert bereits in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg gesammelt. Dort setzte er sich dafür ein, dass Fahrradpumpen öffentlich und kostenlos aufgestellt werden. Erfolgreich übrigens. Seine selbstbewusste Ankündigung, als SPD-Kandidat für das Bundestagsdirektmandat im Berliner Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg anzutreten, wirkt fast so, als stelle sich Kühnert praktisch selbst auf.

Der Plan birgt durchaus Zündstoff. Denn Tempelhof-Schöneberg ist auch die politische Heimat von Michael Müller, dem Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt. Von Müller, der nie an die Beliebtheit seines lockeren Vorgängers Klaus Wowereit anknüpfen konnte, heißt es, er werde nicht mehr antreten. Als seine wahrscheinliche Nachfolgerin gilt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, ihr trauen die Berliner Genossen deutlich größere Erfolgschancen zu. Müller soll es ebenfalls in den Bundestag ziehen. Der SPD-Kreisverband Tempelhof Schöneberg aber hat bereits angekündigt, Kühnert zu unterstützen. Müller müsste sich also einen anderen Wahlkreis suchen.

Sollte Kühnert im November nominiert werden, bedeutet das noch lange nicht, dass er den Wahlkreis auch gewinnt. Tempelhof-Schöneberg ist keine SPD-Hochburg, bei der Bundestagswahl 2017 holte CDU-Mann Jan-Marco Luczak das Direktmandat. Kühnert müsste seine Kandidatur also über einen vorderen Platz auf der Landesliste absichern. Auch dabei könnte er anderen prominenten Genossen in die Quere kommen. Auch Müller.

Ankündigung: Kühnert will für den Bundestag kandidieren

Am Dienstagnachmittag also tritt Kühnert vor dem Willy-Brandt-Haus, der SPD-Bundeszentrale in Berlin-Kreuzberg, kurz vor die Presse. "Ich möchte gern die Veränderung, die wir als Jusos angestoßen haben, auch in die SPD-Bundestagsfraktion und ins Parlament hineinrücken", sagt er. Für einen Erfolg bei der Bundestagswahl müsse sich jedes SPD-Mitglied bestmöglich an der richtigen Stelle einbringen, sagt er. Er selbst könne das als Bundestagsabgeordneter am besten tun.

Kühnert weiß, dass ein starkes Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 nötig ist, damit er seine Ziele erreichen kann. Momentan aber bewegt sich die SPD in Umfragen bei Zustimmungswerten von um die 15 Prozent. Dies zu ändern wird im Moment fast ausschließlich dem Mann zugetraut, den Kühnert im vergangenen Jahr als Parteichef verhindern half: Olaf Scholz.

Juso-Chef stellt Kritik an Olaf Scholz ein

Kühnert ist Polit-Fuchs genug, um zu wissen, dass die Chancen auf ein einigermaßen respektables SPD-Wahlergebnis mit dem Bundesfinanzminister als Kanzlerkandidat am größten sind. Scholz ist in der Bevölkerung deutlich beliebter als in der eigenen Partei.

Bei Kühnert verhält es sich umgekehrt. Er steht für den Linksruck der SPD und die Träume, gemeinsam mit Grünen und Linkspartei eine Bundesregierung zu bilden. Auffällig ist, dass Kühnert zuletzt seine Kritik an der Großen Koalition im Bund und speziell an Olaf Scholz fast komplett zurückgefahren hat. Bevor die Bundesregierung ihr großes Corona-Konjunkturpaket verabschiedete, sagte der Juso-Chef: "Es gibt erkennbar sozialdemokratische Färbung in der Krisenbewältigung. Wir ziehen da an einem Strang und als Vizekanzler verkörpert Olaf Scholz diese Politik logischerweise maßgeblich mit."

Meinungsforscher Güllner zweifelt daran, dass die Rechnung aufgeht

So elegant Kühnert die Wende in Sachen Olaf Scholz vollzog, so fraglich ist, ob das Manöver bei den Wählern auch ankommt. Der Meinungsforscher Manfred Güllner, selbst Parteimitglied, sagt: "Olaf Scholz, der abgestraft wurde, soll nun doch Kanzlerkandidat werden? Das nimmt der SPD niemand ab, davon wird sie nicht profitieren." Scholz sei ein "politischer Solitär", der nicht mit der SPD in Verbindung gebracht werde.

Der Forsa-Chef weiter: "Und die Mitglieder sind dem Rattenfänger Kevin Kühnert gefolgt und haben die beiden Herrschaften zu Parteivorsitzenden gewählt, die jetzt zu den Sargnägeln der Partei werden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans."

Im Aufstieg Kühnerts sieht Güllner einen Ausdruck des Niedergangs der SPD, die nicht mehr in der Breite der Bevölkerung verwurzelt sei. Die noch verbliebenen Mitglieder hätten aus der Partei eine Art linker Sekte gemacht. Traditionelle Wählerschichten wie Industriearbeiter würden sich von einer solchen SPD nicht mehr vertreten fühlen.

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