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Parteichef Xi Jinping hat nun alle Macht im Land. Seine meisten Feinde sitzen in Haft
Chinas Präsident Xi Jinping ist enorm gestärkt aus einem richtungsweisenden Parteitreffen hervorgegangen. Die Kommunistische Partei Chinas hat seinen Namen gleichberechtigt mit dem von Mao Zedong in ihre Statuten aufgenommen. Dem 64-Jährigen ist es damit gelungen, seine Macht so eindeutig zu festigen wie keinem seiner Vorgänger seit Mao.
Bei der Abstimmung über Xis Antrag zur zukünftigen Gestaltung der chinesischen Politik hoben alle Teilnehmer des Parteikongresses unisono die Hand für „Ja“. Auf die Frage nach Gegenstimmen und Enthaltungen hallte es aus allen Ecken des Saales: „Keine! Keine!“.
Die 2287 Delegierten machten das „Xi-Jinping-Denken“ und den „Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära“ mit dieser Abstimmung zum Leitmotiv für die Partei. „Die Herrschaft Xis ist jetzt institutionalisiert“, sagt Willy Lam, Politologe an der Chinese Universi- ty in Hongkong. „Er kann jetzt so lange an der Macht bleiben, wie seine Gesundheit es erlaubt.“
Auch andere Ideen Xis erhielten den Rang von Leitlinien der Partei: die „fortlaufende Kampagne gegen Korruption“ und die Seidenstraßeninitiative, die über 60 Länder in ein von China dominiertes Handelssystem einbindet. Seine Feinde hat Xi in den ersten fünf Jahren seiner Amtszeit weitgehend ausgeschaltet. Dazu hat ihm die Antikorruptionskampagne genützt, in deren Rahmen rund eine Million Parteimitglieder verhaftet wurden.
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