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Wie Putin neue Bündnisse gegen den Westen schmiedet

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Kommentar Von Simon Kaminski
04.04.2018

Nach dem Giftanschlag überraschten die Europäer und die USA Russland mit einer gemeinsamen Reaktion. In Syrien überlassen sie Moskau das Feld.

Nein, überzeugend agiert Moskau in der Krise rund um den Giftanschlag von Salisbury nicht. Auch nach Wochen fehlt jede auch nur annähernd nachvollziehbare Erklärung der russischen Regierung, wie das Gift nach London gekommen ist. Aufhorchen ließ, dass sogar russische Experten der völlig abstrusen Behauptung der Regierung in Moskau widersprachen, in der Sowjetunion sei niemals ein Nevengift mit dem Namen Nowitschok hergestellt worden.

Es spricht einiges dafür, dass Wladimir Putin von der Wucht der Reaktion des Westens überrascht worden ist. Gleiches gilt jedoch auch für den Westen. Fast scheint es, als sei das Bündnis über sich selber erstaunt, ja sogar ein wenig berauscht, wie solidarisch die Antwort auf den Anschlag ausfiel. Doch dieses Gefühl wird nicht ewig halten. Zumal völlig unklar ist, wie es jetzt nach der wechselseitigen Ausweisung von Diplomaten weitergehen soll.

Putin wird alles daran setzen, Koalitionen gegen den Westen zu schmieden. Dafür erhält er heute eine exzellente Gelegenheit. Die Bilder des russischen Präsidenten mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und dem iranischen Präsidenten anlässlich des Syrien-Gipfels werden um die Welt gehen. Und sie werden dem Westen erneut vor Augen führen, dass er in Syrien kaum noch etwas zu sagen hat. Da passt es ins Bild, dass US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, die US-Truppen aus dem Kriegsland zurückzuziehen – natürlich, ohne das eigene Außenministerium darüber vorab zu informieren. Daran, dass die Verbündeten nicht konsultiert wurden, haben sich Deutschland, Frankreich oder Großbritannien bereits gewöhnt.

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Ohne Russland geht in Syrien gar nichts mehr

Es ist die Unberechenbarkeit der Weltmacht USA, die eine nachhaltige und kluge Politik gegenüber Russland so schwierig macht. Wenn Trump seine Ankündigung tatsächlich wahr machen sollte und die US-Soldaten aus Syrien abzieht, droht den Kurden im Norden des Landes eine militärische und humanitäre Katastrophe, die weit über das Ausmaß in Afrin hinausgehen könnte. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat offensichtlich erfasst, wie groß die Gefahr durch ein noch engeres Zusammenspiel zwischen Russland und der Türkei in Syrien ist. Mit seinem Vermittlungsangebot signalisiert Macron, dass er bereit ist, sich einzumischen. Deutschland sollte ihn dabei unterstützen.

Ohne Russland oder an Russland vorbei geht in Syrien nichts mehr – Sanktionen hin oder her. Man wird also mit Putin reden müssen. Und zwar klar und deutlich. Der Kreml-Chef muss wissen und notfalls auch schmerzlich zu spüren bekommen, dass Verstöße gegen internationales Recht nicht hingenommen werden. Das ist zwar anstrengend, weil Putin großes Geschick darin entwickelt hat, Grenzen auszutesten. Aber es gibt keine sinnvolle Alternative zu dieser Politik. Wer glaubt, Putins Verhalten werde verträglicher, wenn der Westen klein beigibt, der täuscht sich.

Es ist an der Zeit, über die riesigen Mengen russischen Geldes im Westen zu sprechen, die – insbesondere in London – schlummern. Geld, das Oligarchen nicht zuletzt durch Korruption und dunkle Geschäfte angehäuft haben. Geld, das der maroden russischen Volkswirtschaft entzogen wird. Noch scheut sich die britische Regierung aus Angst um den Finanzplatz London, die Konten genauer anzuschauen. Das muss nicht immer so bleiben. Gleichzeitig sollte sich auch Deutschland noch einmal überlegen, ob es wirklich eine gute Idee ist, sich mit einem weiteren Energieprojekt wie Nord Stream 2 noch abhängiger von russischem Gas zu machen.

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05.04.2018

Ich frage mich längst, ob es in der politischen Redaktion nur noch Transatlantiker gibt, welche die politisch gewünschte Meinung nachäffen oder ob doch noch einen Journalisten gibt, welcher sich mit einer klugen Recherche zu Wort melden darf?

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