Corona-Krise: Wirtschaftsminister Altmaier will nach Sommerpause weitere Corona-Hilfen prüfen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will nach der Sommerpause die Notwendigkeit weiterer Corona-Hilfen prüfen. „Da wir nicht genau wissen, wann der Wendepunkt erreicht ist, ab dem es wieder aufwärts geht, müssen wir unser staatliches Handeln immer wieder neu überprüfen und anpassen“, sagte der CDU-Politiker unserer Redaktion. Die jetzigen Überbrückungshilfen würden vielen Unternehmen das Überleben sichern. „Es wäre jedoch im höchsten Maße unseriös, wenn jemand behaupten würde, jetzt schon zu wissen, wie sich die Situation im Herbst darstellt“, sagte Altmaier. Die meisten der  bestehenden Finanzhilfen für Unternehmen und Selbständige laufen im September und Oktober, auch die Verlängerung der Anzeigepflicht für Insolvenzen endet.

Altmaier will bei Corona-Hilfen je nach Bedarf nachsteuern oder gegensteuern

Sein Ziel als Wirtschaftsminister sei es, zu einer Normalisierung der Lage zu kommen, sobald dies mit dem Gesundheitsschutz vertretbar sei, sagte Altmaier. „Auch deshalb haben wir diese Hilfen – übrigens auch die Frist bei Insolvenzen – begrenzt. So können wir nachsteuern oder auch gegensteuern“, erklärte der CDU-Politiker. Mit diesem Vorgehen habe die Regierung in den letzten vier Monaten gute Erfahrungen gemacht.

Zur Förderung der grünen Wasserstoff-Technologie setzt Altmaier am Donnerstag einen hochkarätig besetzten Expertenbeirat ein. „Wir haben uns das Ziel gesetzt, unser Leben und Wirtschaften bis zur Mitte des Jahrhunderts klimaneutral zu machen“, sagte er der Zeitung. Grüner Wasserstoff, der aus erneuerbarer, sauberer  Energie hergestellt werde, solle schneller zu diesem anspruchsvollen Ziel führen. „Deshalb haben wir zur Unterstützung einen Expertenrat, der die Bundesregierung beraten soll, aber auch gerne eigene Vorschläge machen kann“, erklärte der Minister.

 

Bis 2030 sollen in Deutschland demnach Erzeugungsanlagen mit einer Leistung bis zu fünf Gigawatt stehen. „Den flächendeckenden Einsatz können wir nicht binnen weniger Jahre realisieren. Ab Anfang der dreißiger Jahre muss Wasserstoff aber eine großwirtschaftliche Alternative sein“ sagte Altmaier. Die Bürgerinnen und Bürger sollen dabei nicht über Gebühr belastet werden. Die Energiewende sei erfolgreich, aber teuer gewesen, erklärte er. „Wir können uns auf absehbare Zeit keine zusätzlichen Ausgabenblöcke in dieser Größenordnung leisten“. Die Regierung achte deshalb darauf, dass der grüne Wasserstoff dort produziert werde, wo dies zu den günstigsten Preisen möglich sei, zum Beispiel mit Offshore-Anlagen in der Nordsee. „So können wir Fehler aus der Anfangszeit der Energiewende vermeiden“, versprach der Minister.

Lesen Sie hier das gesamte Interview mit Peter Altmaier.

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