Parteitag: Zwei Chinesen sind auf dem Weg zum mächtigsten Ehepaar der Welt

Damals, auf Xi Jinpings Hochzeitsfeier, staunten viele seiner Gäste. „Was macht denn die berühmte Peng Liyuan hier?“, fragten sie. Und: Wo ist eigentlich die Braut?“ So erzählen es, zumindest sinngemäß, Wegbegleiter der Zeitung Global Times. Ob die Details dieser Anekdote nun so stimmen oder nicht – Xi, der aufstrebende Parteikader, machte tatsächlich erst am Tag seiner Hochzeitsfeier bekannt, wen er heiraten würde: eben jene Schlagersängerin Peng Liyuan. Die berühmte Peng Liyuan, die in Peking als Musikoffizierin der Volksbefreiungsarmee stationiert war. Eine reizende Liebesgeschichte? Vielleicht ja. Auf jeden Fall aber eine mit großen politischen Folgen.

Das war 1986. Xi war damals stellvertretender Bürgermeister der Küstenstadt Xiamen. Er befand sich erst auf der Mitte der Karriereleiter. Vom Aufstieg zum Präsidenten einer Weltmacht mit fast 1,4 Milliarden Einwohnern konnte er allenfalls träumen. Heute steht er, gemeinsam mit seiner Frau, an der Spitze der chinesischen Hierarchie. Auf dem großen Treffen der Kommunistischen Partei, das nur alle fünf Jahre stattfindet und heute wieder beginnt, will Xi Jinping den letzten Rest von Widerstand gegen seine Person ausschalten. Und damit den Weg zu einem autoritären Staatsführer neuen Stils abschließen.

Sowohl er als auch seine Frau sind Vollprofis in dem, was sie tun. Der eine profitiert vom anderen. „Peng ist Xis Geheimwaffe“, sagt der Politologe Willy Lam aus Hongkong, Autor eines Buches über Xis Aufstieg von einem Jugendlichen, der in einer Erdhöhle hausen musste, zum Großen Vorsitzenden, dem Taktgeber des modernen China. Der Mann ist kein platter Diktator, der sich mit roher Gewalt an der Macht hält. Beim einfachen Volk ist er sogar enorm populär. Xi füllt perfekt die Rolle des Vaters der Nation aus. Der 64-Jährige regiert ruhig und gelassen, er lässt seine Auftritte würdevoll inszenieren, verzichtet aber auf feurige Reden. Gegenüber einfachen Parteimitgliedern und normalen Bürger gibt er sich leutselig. Und er isst auch mal ein einfaches Nudelgericht in einem Imbiss. Im Internet kursiert ein Amateurvideo mit einem, na ja, naiven Liedchen, das Fans für ihn gedichtet haben: „Xi Dada liebt Peng Mama.“ Es zeigt Bilder des Paares, zu denen die Macher davon singen, wie die beiden sich lieb haben und die Chinesen beschützen.

Xis Feinde sitzen in der eigenen Partei

Feinde hat Xi nicht im Volk, sondern in der eigenen Partei. Den Kadern passt es nicht, dass er so viel Macht auf sich konzentriert und dafür den ganzen Apparat auf sich ausrichtet. Gleichzeitig fürchten sie seinen Zorn. Denn seine hochrangigen Gegner sitzen bereits alle im Gefängnis. Politologe Lam nennt seinen Regierungsstil „Autoritarismus neues Typs“.

Die Parteikader und Beamten hassen besonders ein Projekt, das auf der anderen Seite sein Ansehen im Volk besonders stark gesteigert hat: der Kampf gegen Bestechlichkeit und Vorteilsnahme im Amt. Schon als Provinzpolitiker hat Xi keine Korruption geduldet. Als Staatspräsident hat er das zur nationalen Politik gemacht. Fast alle Möglichkeiten, sich zu bereichern, sind verschwunden. Xi wäre kein Machtpolitiker, wären nicht seine Feinde als erste angeklagt und verurteilt worden. Er nutzt seine starke Stellung beim Volk, um die Partei auf Kurs zu bringen.

Nun sind exakt 2287 Delegierte aus allen Landesteilen zum Parteitag angereist, einem gewaltigen Politspektakel der allein regierenden Kommunisten. Dieser „Große Kongress“ trifft die richtungsweisenden Entscheidungen und besetzt Top-Posten neu. Zum Beispiel die Zusammensetzung des Politbüros. Fast unnötig zu sagen, dass Xi diesmal seine eigenen Leute an den Schaltstellen unterbringen wird.

Xi bricht damit den letzten Widerstand gegen seine persönliche Herrschaft über die Chinesen. Er kontrolliert das Land schon jetzt so lückenlos wie keiner seiner Vorgänger seit Staatsgründer Mao Zedong. Wenn auf dem Parteitag alles gut geht, wird er danach noch mächtiger sein als der verstorbene Diktator. Mao mag über mehr rohe Befehlsgewalt verfügt haben, doch er hat über eine arme, isolierte Außenseiternation geherrscht. Xi ist der starke Mann in der (noch) zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt, der größten Exportnation, dem reichsten Finanzier und Firmenkäufer. Er ist zudem Oberbefehlshaber über die global zweitstärkste Armee.

Zu diesen Erfolgen trägt Peng Liyuan, 54, gewaltig bei. Die Truppensängerin hat der Karriere ihres Ehemanns an den entscheidenden Stellen einen Schub verschafft. Nach der Hochzeit hat sie ihren Mann mit hochrangigen Militärs bekannt gemacht. Das hat ihm in Peking die Türen ins Zentrum der Macht geöffnet. Bis Xi 2013 Staatspräsident wurde, war seine Frau sogar bekannter als er. Sie sang patriotische Schlager und gehörte zu den Dauergästen in großen Fernsehshows.

Peng war mit 18 zum Militär gegangen und hatte dort auch ihre Musikausbildung erhalten. Heute ist sie Generalin im Musikkorps der Volksbefreiungsarmee. „Wer befreit uns, das Volk?“, trällert sie in einem ihrer populärsten Lieder. „Es ist unsere geliebte Volksbefreiungsarmee! Der rettende Stern der Kommunistischen Partei!“ Ihre Spezialität sind „Rote Lieder“, die die Partei preisen. 1989 soll sie zur Motivation der Truppen gesungen haben, die in Peking die Demonstrationen der Studenten für mehr Demokratie niederschossen. Das legen zumindest Fotos aus dieser Zeit nahe, die in taiwanischen Medien zirkulierten. So ein Auftritt wäre allerdings nichts Besonderes: Peng Liyuan macht so etwas häufig. Sie tritt auch regelmäßig in Produktionsgenossenschaften auf dem Lande auf, singt für kohlegeschwärzte Bergleute oder Ölarbeiter auf der Bohrinsel. Ein echtes sozialistisches Vorbild.

Zum neuen Stil gehört eine ordentliche Portion Nationalismus

Das passt bestens zu Xis Programm. Denn zum Neo-Autoritarismus des Jahres 2017 gehört eine ordentliche Portion Nationalismus und eine gewisse Skepsis gegenüber der Globalisierung. Die Regierung folgt damit durchaus einem weltweiten Trend zur Rückbesinnung auf Heimat und Vaterland. „Wir kopieren keine fremdländischen Entwicklungsmodelle“, hat Xi schon zum Amtsantritt klargestellt.

Der Mann will westliches Gedankengut von China fernhalten, und er will die Macht ausländischer Konzerne in seinem Land beschränken. Nach Jahren der Lockerung ordnete er eine Straffung der ideologischen Disziplin an und lässt sie auch durchsetzen. „Ausländisches Gedankengut“ dürfen die Professoren und Studenten an den Hochschulen nicht mehr lehren und diskutieren. Das geistige Leben auf dem Campus ist einseitig geworden. Für Xi hat es Priorität, die Parteilinie durchzusetzen – auch in den (sozialen) Medien, die von mehr Zensoren überwacht werden als je zuvor.

Doch das Team Xi-Peng ist viel zu schlau für eine simple Rückkehr zum Betonkommunismus. Ein Blick auf das Auftreten des Paars genügt. Der Stil Pengs steht für ein neues China, das längst nicht mehr darauf angewiesen ist, andere zu kopieren – und trotzdem modern ist. Sie trägt zum Beispiel Kleider des Designers Mao Jihong, die in den Traditionen des Landes verankert sind, aber gleichermaßen für einen Chic des 21. Jahrhunderts stehen. Die First Lady ist damit auch stilbildendes Vorbild für chinesische Frauen.

In der politischen Arena versucht Xi, etwas Ähnliches zu erreichen. „Demokratie mit chinesischen Charakteristiken“, nennt die Propaganda das Konzept. Im Gegensatz zu den Kleidern seiner Frau fehlt diesem System jedoch die Eleganz. Vor ein paar Jahren hat China noch mit Wahlen auf Gemeinde-Ebene experimentiert. Diese Ideen sind heute tot – und westliche Flausen auf dem ideologischen Müllhaufen gelandet. Die Partei herrscht, ohne Widerspruch zu dulden. Xi wiederum kontrolliert die Partei. Und zwar durch Härte.

Sein Vater fiel bei Mao in Ungnade

Xi hat das politische Spiel von Kindheit auf gelernt. Sein Vater Xi Zhongxun war ein Held der Kommunistischen Revolution von 1949 und später Propagandachef und stellvertretender Regierungschef. Der Sohn gilt daher als „kleiner Prinz“ des roten Adels. Doch sein Lebensweg verlief keineswegs gradlinig. Vater Xi fiel bei Mao in Ungnade, wurde in eine Traktorenfabrik abkommandiert und später wegen konterrevolutionärer Verbrechen angeklagt und verhaftet.

Nur unter einer einheitlich ausgerichteten Führung, davon ist Xi heute überzeugt, kann China die Zukunft meistern. Würde er lockerlassen, könnten sich Widerstandsgruppen formieren. Aus denen, die nicht so schnell reich geworden sind. Aus den ewig mäkeligen Intellektuellen. Aus seinen politischen Gegnern, die ihrerseits nach oben wollen. Aus den kleinen Beamten, die sich wieder bereichern wollen. All das will Xi verhindern.

Deshalb ist dieser Parteitag für ihn so wichtig. Während sein Vorgänger Hu Jintao verschiedene Fraktionen in der Partei geduldet hat, will er das Treffen nutzen, um die ganze Organisation mit 90 Millionen Mitgliedern auf seine Linie zu bringen. Niemand bezweifelt, dass er das kann. An seiner Seite steht ja Peng Liyuan, die gefeierte Schlagersängerin, die elegant zwischen Designer-Kleid und Generalsuniform hin- und herwechselt. Das Ehepaar Xi – ein echter „Glücksfall“ für diesen Propaganda-Apparat.